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   BVerwG, 10.05.1999 - 7 B 300.98   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1999,9875
BVerwG, 10.05.1999 - 7 B 300.98 (https://dejure.org/1999,9875)
BVerwG, Entscheidung vom 10.05.1999 - 7 B 300.98 (https://dejure.org/1999,9875)
BVerwG, Entscheidung vom 10. Mai 1999 - 7 B 300.98 (https://dejure.org/1999,9875)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Abweichung eines Urteils von der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts - Zulassungsgrund der Divergenz - Auslegung und Anwendung des Vermögensgesetzes - Pflicht des Verwaltungsgerichts zur vollständigen Erforschung des Sachverhalts - Fehlerhafte Anwendung des Vermögensrechts im Einzelfall - Abriss von Gebäuden als Enteignungszweck - Enteignung gegen eine geringere Entschädigung, als sie Bürgern der DDR zustand

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (12)

  • BVerwG, 16.12.2010 - 8 B 17.10

    Zur Vermutungsregelung des § 1 Abs. 6 Satz 2 VermG

    Nur bei deutlichen gegenteiligen Anhaltspunkten kann ein Verstoß gegen den Grundsatz des rechtlichen Gehörs angenommen werden (vgl. z.B. Beschlüsse vom 10. Mai 1999 - BVerwG 7 B 300.98 - juris und vom 4. August 2000 - BVerwG 7 B 38.00 - ZOV 2002, 290).
  • BVerwG, 17.05.2011 - 8 B 98.10

    Prüfung des Vorliegens eines Verfahrensmangels in einem Urteil muss auch im Falle

    Nur bei deutlichen gegenteiligen Anhaltspunkten kann ein Verstoß gegen den Grundsatz des rechtlichen Gehörs angenommen werden (vgl. z.B. Beschlüsse vom 10. Mai 1999 - BVerwG 7 B 300.98 - juris und vom 4. August 2000 - BVerwG 7 B 38.00 - juris).
  • BVerwG, 21.12.2011 - 4 B 14.11

    Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde

    Nur bei deutlichen gegenteiligen Anhaltspunkten kann ein Verstoß gegen den Grundsatz des rechtlichen Gehörs und die Begründungspflicht angenommen werden (vgl. z.B. Beschluss vom 10. Mai 1999 - BVerwG 7 B 300.98 - juris Rn. 6).
  • BVerwG, 16.06.2010 - 4 BN 67.09

    Zur rückwirkenden Inkraftsetzung eines Bebauungsplanes und einer

    Nur bei deutlichen gegenteiligen Anhaltspunkten kann ein Verstoß gegen den Grundsatz des rechtlichen Gehörs angenommen werden (stRspr; vgl. z.B. Beschluss vom 10. Mai 1999 - BVerwG 7 B 300.98 -).
  • BVerwG, 21.06.2007 - 8 C 1.07

    Unlautere Machenschaften; Inanspruchnahme nach dem Aufbaugesetz; Abriss;

    Sowohl nach dem Wortlaut der Zweiten Durchführungsbestimmung zum Aufbaugesetz als auch nach dem Rechtsverständnis der DDR war zur Durchsetzung der dem Aufbaugesetz zugrundeliegenden Zielvorstellung auch der Abriss von Gebäuden ohne Neubebauungsabsicht zulässig (s. dazu bereits Beschluss vom 10. Mai 1999 - BVerwG 7 B 300.98 - juris).
  • BVerwG, 03.05.2013 - 8 BN 3.12

    Verfahrensfehlerhaft festgestellte Tatsachengrundlage bei dem Parameter

    Nur bei deutlichen gegenteiligen Anhaltspunkten kann ein Verstoß gegen den Grundsatz des rechtlichen Gehörs angenommen werden (vgl. z.B. BVerwG, Beschlüsse vom 10. Mai 1999 - BVerwG 7 B 300.98 - juris und vom 4. August 2000 - BVerwG 7 B 38.00 - ZOV 2002, 290).
  • BVerwG, 21.12.2011 - 4 BN 12.11

    Richterablehnung wegen Befangenheit

    Nur bei deutlichen gegenteiligen Anhaltspunkten kann ein Verstoß gegen den Grundsatz des rechtlichen Gehörs und die Begründungspflicht angenommen werden (vgl. z.B. Beschluss vom 10. Mai 1999 - BVerwG 7 B 300.98 -).
  • BVerwG, 14.04.2011 - 8 B 84.10

    Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde

    Nur bei deutlichen gegenteiligen Anhaltspunkten kann ein Verstoß gegen den Grundsatz des rechtlichen Gehörs angenommen werden (vgl. z.B. Beschlüsse vom 10. Mai 1999 - BVerwG 7 B 300.98 - juris und vom 4. August 2000 - BVerwG 7 B 38.00 - ZOV 2002, 290).
  • BVerwG, 04.08.2000 - 7 B 38.00

    Anspruch eines Beigeladenen auf rechtliches Gehör - Vorliegen eines

    Nur bei deutlichen gegenteiligen Anhaltspunkten kann ein Verstoß gegen den Grundsatz des rechtlichen Gehörs angenommen werden (vgl. z.B. Beschluss vom 10. Mai 1999 - BVerwG 7 B 300.98 -).
  • BVerwG, 03.05.2013 - 8 BN 4.12

    Stützung der Verlängerung der allgemeinen Sperrzeit für Spielhallen durch

    Nur bei deutlichen gegenteiligen Anhaltspunkten kann ein Verstoß gegen den Grundsatz des rechtlichen Gehörs angenommen werden (vgl. z.B. BVerwG, Beschlüsse vom 10. Mai 1999 - BVerwG 7 B 300.98 - juris und vom 4. August 2000 - BVerwG 7 B 38.00 - ZOV 2002, 290).
  • BVerwG, 21.12.2001 - 4 BN 52.01

    Revisionsbegründende Verletzung rechtlichen Gehörs wegen fehlender

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 16.03.2009 - 11 A 518/08

    Sondernutzung in Gestalt einer unmittelbaren Zufahrt zu einer Landstrasse;

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