Rechtsprechung
   BVerwG, 10.05.2006 - 8 B 70.05   

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https://dejure.org/2006,30636
BVerwG, 10.05.2006 - 8 B 70.05 (https://dejure.org/2006,30636)
BVerwG, Entscheidung vom 10.05.2006 - 8 B 70.05 (https://dejure.org/2006,30636)
BVerwG, Entscheidung vom 10. Mai 2006 - 8 B 70.05 (https://dejure.org/2006,30636)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht

    Aktiva; Betriebsvermögen; Bilanz; Unternehmen; Unternehmensbegriff; Unternehmensträger; Unternehmensvermögen; Unternehmenszweck; Vermögensgegenstand; Vermögensrecht; Vermögenswert

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BVerwG, 17.05.2011 - 8 B 98.10

    Prüfung des Vorliegens eines Verfahrensmangels in einem Urteil muss auch im Falle

    Die Aufklärungsrüge erfordert damit eine substantiierte Darlegung, hinsichtlich welcher konkreten Tatsachen, Erfahrungssätze oder - ausnahmsweise - (ausländischer) Rechtsnormen (vgl. dazu u.a. Dawin, in: Schoch/Schmidt-Aßmann/Pietzner, VwGO, Band II, § 96 Rn. 10 m.w.N.) auf der Grundlage der materiellrechtlichen Auffassung des vorinstanzlichen Gerichts Aufklärungsbedarf bestand, welche Beweismittel zur Verfügung standen, zu welchem Ergebnis die Beweisaufnahme voraussichtlich geführt hätte und inwiefern das verwaltungsgerichtliche Urteil auf der unterbliebenen Sachaufklärung beruhen kann (vgl. Beschlüsse vom 6. März 1995 - BVerwG 6 B 81.94 - Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 265, vom 19. August 1997 - BVerwG 7 B 261.97 - Buchholz 310 § 133 VwGO Nr. 26 = NJW 1997, 3328 und vom 10. Mai 2006 - BVerwG 8 B 70.05 - juris Rn. 7).
  • BVerwG, 18.01.2016 - 8 B 11.15

    Anwesenheit von Fachpersonal im Sonnenstudio

    Ordnungsgemäß bezeichnet (§ 133 Abs. 3 VwGO) ist die Aufklärungsrüge nur dann, wenn substantiiert dargelegt wird, hinsichtlich welcher konkreten Tatsachen oder Erfahrungssätze auf der Grundlage der materiell-rechtlichen Auffassung des vorinstanzlichen Gerichts Aufklärungsbedarf bestand, welche Beweismittel zur Verfügung standen, zu welchem Ergebnis die Beweisaufnahme voraussichtlich geführt hätte und inwiefern das verwaltungsgerichtliche Urteil auf der unterbliebenen Sachaufklärung beruhen kann (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 6. März 1995 - 6 B 81.94 - Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 265 S. 9, vom 19. August 1997 - 7 B 261.97 - Buchholz 310 § 133 VwGO Nr. 26 und vom 10. Mai 2006 - 8 B 70.05 - juris Rn. 7).
  • VG Greifswald, 17.10.2007 - 2 A 1330/07

    Restitutionsausschluss gemäß § 1 Abs. 8 Buchst. a; Enteignung von Unternehmen mit

    Damit waren und blieben die Verfügungsbefugnisse der T. - obwohl diese im Grundbuch als Eigentümerin verzeichnet war - über die streitgegenständlichen Flurstücke vollständig (endgültig) zurückgedrängt (vgl. BVerwG, Beschl. v. 10.05.2006 - 8 B 70/05 -, zitiert nach Juris).
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