Rechtsprechung
   BVerwG, 10.05.2011 - 8 B 87.10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,7940
BVerwG, 10.05.2011 - 8 B 87.10 (https://dejure.org/2011,7940)
BVerwG, Entscheidung vom 10.05.2011 - 8 B 87.10 (https://dejure.org/2011,7940)
BVerwG, Entscheidung vom 10. Mai 2011 - 8 B 87.10 (https://dejure.org/2011,7940)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Aktenwidrigkeit liegt bei offensichtlichem Widerspruch zwischen den in der angegriffenen Entscheidung getroffenen tatsächlichen Annahmen und dem insoweit unumstrittenen Akteninhalt vor; Aktenwidrigkeit bei offensichtlichem Widerspruch zwischen den in der angegriffenen ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BVerwG, 16.08.2011 - 6 B 18.11

    Prüfungsrecht; Bewertungsspielraum; Anhörungsrüge

    Zwar konkretisiert die dem Vorsitzenden obliegende Hinweispflicht des § 86 Abs. 3 VwGO den Anspruch auf Gewährung rechtlichen Gehörs und zielt mit dieser Funktion insbesondere auf die Vermeidung von Überraschungsentscheidungen (vgl. Urteil vom 11. November 1970 - BVerwG 6 C 49.68 - BVerwGE 36, 264 und Beschluss vom 10. Mai 2011 - BVerwG 8 B 87.10 - juris Rn. 5 m.w.N.).
  • BVerwG, 29.06.2011 - 6 B 7.11

    Bewertung einer schriftlichen juristischen Examensprüfung; rechtliches Gehör;

    Der Verwaltungsgerichtshof war nicht verpflichtet, den Kläger vorab darauf hinzuweisen, dass er in seinem Urteil annehmen werde, die in Rede stehenden Äußerungen des Erstprüfers bewirkten nicht die Fehlerhaftigkeit der Bewertung der Aufsichtsarbeit Nummer 2. Die Hinweispflicht konkretisiert den Anspruch auf Gewährung rechtlichen Gehörs und zielt mit dieser Funktion insbesondere auf die Vermeidung von Überraschungsentscheidungen (vgl. Urteil vom 11. November 1970 - BVerwG 6 C 49.68 - BVerwGE 36, 264 = Buchholz 310 § 86 Abs. 3 VwGO Erörterungspflicht Nr. 11; Beschluss vom 10. Mai 2011 - BVerwG 8 B 87.10 - juris Rn. 5 m.w.N.).
  • BVerwG, 18.06.2012 - 5 B 5.12

    Verstoß gegen die Sachaufklärungspflicht; Sachkunde des Gerichts; Hinweispflicht;

    Die Hinweispflicht des Gerichts nach § 86 Abs. 3 VwGO konkretisiert den Anspruch auf Gewährung rechtlichen Gehörs und zielt mit dieser Funktion insbesondere auf die Vermeidung von Überraschungsentscheidungen (vgl. Urteil vom 11. November 1970 - BVerwG 6 C 59.68 - BVerwGE 36, 264 und Beschluss vom 10. Mai 2011 - BVerwG 8 B 87.10 - juris Rn. 5 m.w.N.).
  • BVerwG, 24.05.2012 - 5 B 4.12

    Vorliegen einer Überraschungsentscheidung wegen unterlassen Hinweises durch das

    Die Hinweispflicht des Gerichts nach § 86 Abs. 3 VwGO konkretisiert den Anspruch auf Gewährung rechtlichen Gehörs und zielt mit dieser Funktion insbesondere auf die Vermeidung von Überraschungsentscheidungen (vgl. Urteil vom 11. November 1970 - BVerwG 6 C 49.68 - BVerwGE 36, 264 und Beschluss vom 10. Mai 2011 - BVerwG 8 B 87.10 - juris Rn. 5 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 06.12.2018 - 11 CS 18.1777

    Entziehung der Fahrerlaubnis

    Die Zustimmung eines Verfahrensbeteiligten zur Verwertung des Inhalts beigezogener Akten im Wege des Urkundenbeweises ist im Rahmen der Sachverhaltsermittlung nicht erforderlich (vgl. BVerwG, B.v. 10.5.2011 - 8 B 87.10 - juris Rn. 19).
  • OVG Sachsen, 06.08.2015 - 3 A 61/14

    Rundfunkgebührenpflicht des Haushaltsvorstands

    9 Die Hinweispflicht des Gerichts nach § 86 Abs. 3 VwGO konkretisiert den Anspruch auf Gewährung rechtlichen Gehörs und zielt mit dieser Funktion insbesondere auf die Vermeidung von Überraschungsentscheidungen ab (BVerwG, Urt. v. 11. November 1970, BVerwGE 36, 264 [266 f.]; Beschl. v. 10. Mai 2011 - 8 B 87.10 -, juris Rn. 5 m. w. N.).
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