Rechtsprechung
   BVerwG, 10.07.1997 - 4 NB 15.97   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1997,910
BVerwG, 10.07.1997 - 4 NB 15.97 (https://dejure.org/1997,910)
BVerwG, Entscheidung vom 10.07.1997 - 4 NB 15.97 (https://dejure.org/1997,910)
BVerwG, Entscheidung vom 10. Juli 1997 - 4 NB 15.97 (https://dejure.org/1997,910)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,910) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Bodenrecht - Baurecht - Bauordnungsrecht - Bebauungsplan - Örtliche Bauvorschriften - Baugestaltung - Verunstaltungsabwehr - Ortsbildgestaltung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauGB § 9 Abs. 1, Abs. 4
    Bauplanungsrecht - Konkurrenz zum Landesbauordnungsrecht, Verunstaltungsabwehr und Baugestaltung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Gestaltungsvorschriften in Bebauungsplänen (IBR 1998, 119)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1998, 486
  • DÖV 1998, 77
  • BauR 1997, 999
  • ZfBR 1997, 327
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (58)

  • BVerwG, 18.05.2001 - 4 CN 4.00

    Städtebaurecht; Bauleitplanung; Belange des Denkmalschutzes; Denkmalschutzrecht;

    Sie sind überdies nicht erforderlich im Sinne von § 1 Abs. 3 BauGB, da sie ungeeignet sind, einen Beitrag zur städtebaulichen Entwicklung und Ordnung zu leisten (BVerwG, Beschlüsse vom 22. Mai 1987 - BVerwG 4 N 4.86 - Buchholz 406.12 § 1 BauNVO Nr. 4 und vom 10. Juli 1997 - BVerwG 4 NB 15.97 - Buchholz 406.11 § 9 BauGB Nr. 85; vgl. auch Senatsbeschluss vom 18. Dezember 1990 - BVerwG 4 NB 8.90 - Buchholz 406.11 § 9 BBauG/BauGB Nr. 47).
  • VGH Bayern, 20.12.2004 - 25 B 98.1862

    Stellplatz; widersprechende Festsetzungen des Bebauungsplans; Präklusion;

    Eine Stellplätze in bestimmten Grundstücksbereichen ausschließende örtliche Bauvorschrift, die auf die Nutzung von Grund und Boden zielt und an bauplanungsrechtliche Kategorien (Art der baulichen Nutzung) anknüpft, ist eine im Ergebnis kompetenzwidrige und damit unwirksame bodenrechtliche Regelung "im Gewande einer Baugestaltungsvorschrift" (BVerwG vom 10.7.1997 NVwZ-RR 1998, 486/LS 2), wenn hierfür auch bundesrechtliche Instrumente der gemeindlichen Bauleitplanung zur Verfügung stehen.«.

    Im Bereich der Baugestaltung kann der Landesgesetzgeber dabei über die Verunstaltungsabwehr hinaus z.B. auch positive Gestaltungsziele verfolgen (BVerwG vom 10.7.1997 NVwZ-RR 1998, 486).

    Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG vom 10.7.1997 NVwZ-RR 1998, 486) gehört die Gestaltung des Ortsbildes weder allein dem bundesrechtlichen Bauplanungsrecht noch allein dem landesrechtlichen Bauordnungsrecht an; sie ist vielmehr je nach "Regelungsgegenstand" dem einen oder dem anderen Bereich zuzuordnen (vgl. BVerwG vom 3.12.1992 NVwZ 1993, 983 ; vom 16.12.1993 NVwZ 1994, 1010/1011; vgl. auch BayVGH a.a.O.).

    Neben der konkreten Zwecksetzung ist hierbei auch auf die jeweilige rechtliche Anknüpfung der Regelung und das jeweils zur Verfügung stehende rechtliche Instrumentarium abzustellen (vgl. insbesondere BVerwG vom 10.7.1997 NVwZ-RR 1998, 486/487; vgl. auch BVerwG vom 11.5.2000 NVwZ 2000, 1169/1170 und vom 18.5.2001 BVerwGE 114, 247/250 ff.).

    § 5 Abs. 2 GaStAbS ist keine Gestaltungsvorschrift, die über das städtebauliche Instrumentarium des Bauplanungsrechts hinausgeht, sondern erweist sich im Ergebnis als kompetenzwidrige und damit nichtige bodenrechtliche Regelung "im Gewande einer Baugestaltungsvorschrift" (BVerwG vom 10.7.1997 NVwZ-RR 1998, 486/LS 2).

  • BVerwG, 31.05.2005 - 4 B 14.05

    Bauliche Nutzung; Bebauungsplan; Befugnis; Erlass; Ermächtigung; Festsetzung;

    Denn für die Erreichung des angestrebten Ziels, eine bestimmte näher umschriebene Fläche von Bebauung auch durch Stellplätze frei zu halten, stellt das Bauplanungsrecht das Instrumentarium im Rahmen der dem Bundesgesetzgeber zustehenden Kompetenz zur Verfügung (vgl. hierzu den auch vom Verwaltungsgerichtshof herangezogenen Beschluss des Senats vom 10. Juli 1997 BVerwG 4 NB 15.97 BRS 59 Nr. 19 = NVwZ-RR 1998, 486).

    Darauf hat der Senat bereits in seinem genannten Beschluss vom 10. Juli 1997 BVerwG 4 NB 15.97 (a.a.O.) ausdrücklich hingewiesen; zu Recht hat der Verwaltungsgerichtshof darauf Bezug genommen.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht