Rechtsprechung
   BVerwG, 10.08.1994 - 2 WD 24.94   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion

    Soldatenrecht - Drogenbesitz - Schwerwiegende Pflichtwidrigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BVerwGE 103, 148
  • NJW 1995, 2240
  • NVwZ 1995, 1109 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (22)  

  • BVerwG, 28.07.2011 - 2 C 28.10  

    Zeitsoldat; Betäubungsmittelkonsum; fristlose Entlassung, Amtsaufklärung;

    Der Konsum von Betäubungsmitteln in der Kaserne stellt nach ständiger Rechtsprechung eine Dienstpflichtverletzung dar (Urteile vom 13. Dezember 1990 - BVerwG 2 WD 25.90 - BVerwGE 93, 3, vom 24. September 1992 a.a.O. und vom 10. August 1994 - BVerwG 2 WD 24.94 - BVerwGE 103, 148).
  • BVerwG, 28.06.2012 - 2 WD 34.10  

    Verlesungsverbot; Beweisverwertungsverbot; Vernehmungsperson; Zeugenvernehmung;

    Der Konsum von Cannabisprodukten selbst in geringsten Mengen stellt eine Verletzung der Kernpflicht zum treuen Dienen dar (Urteile vom 13. Dezember 1990 - BVerwG 2 WD 25.90 - BVerwGE 93, 3 und vom 10. August 1994 - BVerwG 2 WD 24.94 - BVerwGE 103, 148 m.w.N.).

    Es reicht vielmehr aus, dass das Verhalten des Soldaten geeignet war, eine ansehensschädigende Wirkung auszulösen (vgl. Urteil vom 10. August 1994 a.a.O. S. 150).

  • BVerwG, 14.12.2004 - 2 WD 21.04  

    Ermittlungsverfahren gegen einen Soldaten auf Grund Einnahme von

    Nach der gefestigten Rechtsprechung des Senats verletzt ein Soldat, der auch nur einmal Haschisch konsumiert, sei es im oder außer Dienst, selbst dann, wenn er nicht gegen seine Pflicht zur Gesunderhaltung (§ 17 Abs. 4 Satz 1 und 2 SG) verstößt, stets seine Kernpflicht zum treuen Dienen nach § 7 SG (Urteile vom 13. Dezember 1990 - BVerwG 2 WD 25.90 - und vom 10. August 1994 - BVerwG 2 WD 24.94 - ).

    Der Senat hat unter Berücksichtigung der Eigenart und Schwere solcher Dienstvergehen für einen Soldaten in Vorgesetztenstellung, der Haschisch erwirbt und konsumiert, in der Regel auf ein Beförderungsverbot, in schweren Fällen auf eine Dienstgradherabsetzung erkannt (vgl. Urteile vom 22. Oktober 1980 - BVerwG 2 WD 70.79 - , vom 17. März 1987 - BVerwG 2 WD 33.86 - , vom 13. Dezember 1990 - BVerwG 2 WD 25.90 - , vom 11. Dezember 1991 - BVerwG 2 WD 45.91 - und vom 10. August 1994 - BVerwG 2 WD 24.94 - ).

    b) Nach den den Senat bindenden Feststellungen des Truppendienstgerichts hat der Soldat vorsätzlich soldatische Kernpflichten verletzt (vgl. etwa Urteile vom 13. Dezember 1990 - BVerwG 2 WD 25.90 - und vom 10. August 1994 - BVerwG 2 WD 24.94 - ).

  • BVerwG, 21.05.2014 - 2 WD 7.13  

    Rechtmäßigkeit der Aberkennung des Ruhegehalts eines Zeitsoldaten wegen Verstoßes

    Dabei stellt bereits der einmalige Genuss des Rauschmittels und dies unabhängig von konkreten gesundheitlichen Auswirkungen eine Verletzung der Kernpflicht zum treuen Dienen dar (Urteile vom 7. Mai 2013 - BVerwG 2 WD 20.12 - Rn. 42 sowie vom 10. August 1994 - BVerwG 2 WD 24.94 - BVerwGE 103, 148 ).

    Der frühere Soldat hat somit gegen § 17 Abs. 4 Satz 2 SG teilweise vorsätzlich, teilweise grob fahrlässig verstoßen (vgl. Urteil vom 10. August 1994 - BVerwG 2 WD 24.94 - BVerwGE 103, 148 ).

  • BVerwG, 15.03.2000 - 2 B 98.99  

    Dienstungeeignetheit eines Soldaten bei Konsum von Cannabis

    Die Frage ist durch die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zur Dienstpflichtwidrigkeit des Konsums von Haschisch durch Soldaten geklärt (vgl. u.a. BVerwGE 103, 148; 93, 3; 91, 62 und 73, 81).
  • BVerwG, 17.01.2013 - 2 WD 25.11  

    Maßnahmebemessung; Alkoholmissbrauch; verminderte Schuldfähigkeit; Absehen von

    Auch wenn die Aufforderung vom Soldaten eher kameradschaftlich gemeint gewesen sein mag, erfolgte sie nicht in einem geselligen Umfeld, in dem die Vorgesetzteneigenschaft des Soldaten hätte zurücktreten können (vgl. Urteil vom 10. August 1994 - BVerwG 2 WD 24.94 - BVerwGE 103, 148 ).
  • BVerwG, 07.05.1996 - 1 D 82.95  

    Beamtenrecht: Disziplinarmaßnahme wegen unerlaubten Erwerbs von

    Der Umstand, daß es sich im vorliegenden Fall nur um geringe Mengen unerlaubt erworbener Betäubungsmittel handelt, steht deshalb der Bewertung als außerdienstliches Dienstvergehen nicht entgegen (zur Relevanz von Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz im Rahmen des Wehrdisziplinarrechts vgl. auch Urteil vom 10. August 1994 - BVerwG 2 WD 24.94 - (BVerwG DokBer B 1995, 49 ff.)).
  • BVerwG, 07.05.2013 - 2 WD 20.12  

    Disziplinarmaßnahme gegen einen Soldaten in Vorgesetztenfunktion wegen der

    Unabhängig von der Frage nach konkreten gesundheitlichen Auswirkungen stellt bereits der einmalige Genuss eines Cannabisproduktes eine Verletzung der Kernpflicht zum treuen Dienen dar (Urteile vom 13. Dezember 1990 - 2 WD 25.90 - BVerwGE 93, 3 und vom 10. August 1994 - BVerwG 2 WD 24.94 - BVerwGE 103, 148 m.w.N. sowie vom 28. Juni 2012 - BVerwG 2 WD 34.10 juris Rn. 92).

    Es reicht vielmehr aus, dass das Verhalten des Soldaten geeignet war, eine ansehensschädigende Wirkung auszulösen (vgl. Urteil vom 10. August 1994 - BVerwG 2 WD 24.94 - BVerwGE 103, 148 ).

  • OVG Schleswig-Holstein, 17.08.1995 - 3 O 16/95  
    An dieser in ständiger Rechtsprechung vorgenommenen Beurteilung, die an die spezifischen Wirkungen dieser Droge anknüpft, ist auch im Hinblick auf die neuere Rechtsprechung zur Strafbarkeit des unerlaubten Umgangs mit Cannabisprodukten festzuhalten (vgl. BVerwG, Urteil vom 10.08.1994 - 2 WD 24.94 Dok.Ber. B 1995, 49, 52 ff).

    Abgesehen davon, daß es für die Dienstpflichtverletzung auf eine strafrechtliche Relevanz nicht ankommt (BVerwG, Urteil vom 31.01.1980 - 2 C 50.78 -, E 59, 361, 362 m.w.N.), werden zwar die von Cannabisprodukten ausgehenden Gesundheitsgefahren aus heutiger Sicht als geringer eingeschätzt, als bei Einführung des Betäubungsmittelgesetzes im Jahre 1971, doch verbleiben auch nach dem neuen Erkenntnisstand nicht unbeträchtliche Gefahren und Risiken (BVerfG, Beschluß vom 09.03.1994 - 2 BvL 43/92 u.a. -, NJW 1994, 1577, 1581; s.a. BVerwG, Urteil vom 10.08.1994, aaO).

    Diese Prognose wiegt um so schwerer, als der Kläger aufgrund seiner dienstlichen Stellung als Stabsunteroffizier Vorbildfunktion hatte, so daß im Falle des Bekanntwerdens seines - wenn auch außerdienstlichen - Verhaltens im besonderen Maße negative Auswirkungen auf die Disziplin zu befürchten waren (vgl. zur Bewertung der Vorgesetztenstellung BVerwG, Urteil vom 10.08.1994, aaO, 4.56).

  • BVerwG, 13.07.1999 - 2 WD 4.99  

    Disziplinarverfahren gegen Soldaten zur See wegen illegalen Handels mit Kokain

    Der strafbare Erwerb, Besitz und vor allem die strafbare Weitergabe von Betäubungsmitteln erfordern sowohl im als auch außer Dienst - auch aus Gründen der Generalprävention - eine signifikante disziplinarrechtliche Ahndung (vgl. hierzu die ständige Rechtsprechung des erkennenden Senats), die nicht nur Fälle des Erwerbs, Eigenverbrauchs oder der Weitergabe von Cannabis-Produkten, insbesondere von Haschisch, im Dienst oder innerhalb dienstlicher Unterkünfte und Anlagen betraf und unter Berücksichtigung der Eigenart und Schwere solcher Dienstvergehen in der Regel auf ein Beförderungsverbot sowie in schweren Fällen auf eine Dienstgradherabsetzung, und zwar wiederholt in einen Mannschaftsdienstgrad, erkannt hat (Urteile vom 22. Oktober 1980 - BVerwG 2 WD 70.79 - , vom 17. März 1987 - BVerwG 2 WD 33.86 - , vom 13. Dezember 1990 - BVerwG 2 WD 25.90 - , vom 11. Dezember 1991 - BVerwG 2 WD 45.91 - und vom 15. August 1994 - BVerwG 2 WD 24.94 - ).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 20.01.2005 - 1 B 2009/04  

    Zur fristlosen Entlassung eines Soldaten auf Zeit wegen außerdienstlichen

  • BVerwG, 16.06.1999 - 2 WD 37.98  

    Dienstvergehen eines Soldaten durch wiederholten Drogenkonsum - Anbau von

  • BVerwG, 14.05.1997 - 1 D 58.96  

    Beamtenrecht - Disziplinarmaßnahmen wegen Herbeiführung einer Heroinabhängigkeit

  • OVG Niedersachsen, 20.07.2007 - 5 PA 290/05  

    Fristlose Entlassung aus der Bundeswehr wegen mehrfachen Marihuanagenusses

  • BVerwG, 01.07.1997 - 2 WD 11.97  

    Soldat - Betäubungsmittel - Dienstvergehen - Generalprävention -

  • VGH Baden-Württemberg, 24.07.2008 - DB 16 S 4/07  

    Disziplinarrechtliche Würdigung des Besitzes von Betäubungsmitteln, hier:

  • OVG Saarland, 11.12.1998 - 4 P 1/98  

    Ausbildungsverhältnis: Weiterbeschäftigung - BPersVG § 9 Abs. 4 - bei

  • VGH Bayern, 17.03.2005 - 15 B 01.327  

    Soldatenrecht, fristlose Entlassung nach § 55 Abs. 5 SG, einmaliger

  • BVerwG, 22.01.2002 - 2 WD 20.01  

    Aneignung von Ausrüstungsgegenständen durch einen Soldaten - Schwerwiegender

  • VGH Bayern, 25.07.2001 - 3 B 96.1876  

    Recht der Soldaten: Fristlose Entlassung eines Zeitsoldaten wegen gelegentlichen

  • VG Berlin, 13.02.2006 - 80 A 27.05  

    Beamtenrecht: Schwerwiegender Pflichtenverstoß bei BtM-Konsum

  • OVG Hamburg, 31.07.1996 - Bs VI (VII) 176/95  

    Straßenverkehrsrecht: Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Nichtbeibringung eines

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