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   BVerwG, 10.09.2018 - 5 B 20.18 D   

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https://dejure.org/2018,30030
BVerwG, 10.09.2018 - 5 B 20.18 D (https://dejure.org/2018,30030)
BVerwG, Entscheidung vom 10.09.2018 - 5 B 20.18 D (https://dejure.org/2018,30030)
BVerwG, Entscheidung vom 10. September 2018 - 5 B 20.18 D (https://dejure.org/2018,30030)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundesverwaltungsgericht
  • Jurion

    Angemessenheit der Dauer eines Gerichtsverfahrens bei Eintritt der Entscheidungsreife des Falles; Kenntnisnahme der Ausführungen der Prozessbeteiligten durch das Gericht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    GG Art. 3 Abs. 1 ; GG Art. 103 Abs. 1 ; GVG § 198
    Angemessenheit der Dauer eines Gerichtsverfahrens bei Eintritt der Entscheidungsreife des Falles; Kenntnisnahme der Ausführungen der Prozessbeteiligten durch das Gericht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (5)  

  • BVerwG, 30.11.2018 - 5 B 32.18

    Unterlassung der Feststellung der Verletzung der Dispositionsmaxime;

    Die Beschwerde muss erläutern, dass und inwiefern die Revisionsentscheidung zur Klärung einer bisher revisionsgerichtlich nicht beantworteten fallübergreifenden Rechtsfrage des revisiblen Rechts führen kann (vgl. BVerwG, Beschluss vom 10. September 2018 - 5 B 20.18 D - juris Rn. 9 m.w.N.).

    Die Beschwerdebegründung muss darlegen im Sinne von § 133 Abs. 3 Satz 3 VwGO, dass und inwiefern dies der Fall ist (stRspr, vgl. BVerwG, Beschluss vom 10. September 2018 - 5 B 20.18 D - juris Rn. 3 m.w.N.).

    Er ist nur dann im Sinne von § 133 Abs. 3 Satz 3 VwGO ausreichend bezeichnet, wenn er sowohl in den ihn (vermeintlich) begründenden Tatsachen als auch in seiner rechtlichen Würdigung substantiiert dargetan wird (vgl. BVerwG, Beschluss vom 10. September 2018 - 5 B 20.18 D - juris Rn. 15 m.w.N.).

  • BVerwG, 30.11.2018 - 5 B 33.18

    Unterlassung der Feststellung der Verletzung der Dispositionsmaxime;

    Die Beschwerde muss erläutern, dass und inwiefern die Revisionsentscheidung zur Klärung einer bisher revisionsgerichtlich nicht beantworteten fallübergreifenden Rechtsfrage des revisiblen Rechts führen kann (vgl. BVerwG, Beschluss vom 10. September 2018 - 5 B 20.18 D - juris Rn. 9 m.w.N.).

    Die Beschwerdebegründung muss darlegen im Sinne von § 133 Abs. 3 Satz 3 VwGO, dass und inwiefern dies der Fall ist (stRspr, vgl. BVerwG, Beschluss vom 10. September 2018 - 5 B 20.18 D - juris Rn. 3 m.w.N.).

    Er ist nur dann im Sinne von § 133 Abs. 3 Satz 3 VwGO ausreichend bezeichnet, wenn er sowohl in den ihn (vermeintlich) begründenden Tatsachen als auch in seiner rechtlichen Würdigung substantiiert dargetan wird (vgl. BVerwG, Beschluss vom 10. September 2018 - 5 B 20.18 D - juris Rn. 15 m.w.N.).

  • BVerwG, 05.12.2018 - 5 B 30.18

    Ausgestaltung des Anspruchs des Personensorgeberechtigten auf Bewilligung von

    Ein Verfahrensmangel ist nur dann im Sinne von § 133 Abs. 3 Satz 3 VwGO ausreichend bezeichnet, wenn er sowohl in den ihn (vermeintlich) begründenden Tatsachen als auch in seiner rechtlichen Würdigung substantiiert dargetan wird (vgl. BVerwG, Beschluss vom 10. September 2018 - 5 B 20.18 D - juris Rn. 15 m.w.N.).

    Ein Verstoß gegen die Verpflichtung des Gerichts aus § 108 Abs. 1 Satz 1 VwGO, nach seiner freien, aus dem Gesamtergebnis des Verfahrens gewonnenen Überzeugung zu entscheiden, kann zwar ausnahmsweise dann anzunehmen sein, wenn das Urteil auf einer aktenwidrigen, gegen die Denkgesetze verstoßenden oder sonst von objektiver Willkür geprägten Sachverhaltswürdigung beruht (BVerwG, Beschlüsse vom 16. September 2015 - 4 VR 2.15 - juris Rn. 19 m.w.N., vom 2. Mai 2017 - 5 B 75.15 D - juris Rn. 18 und vom 10. September 2018 - 5 B 20.18 D - juris Rn. 22).

  • VGH Bayern, 20.11.2018 - 9 ZB 16.2323

    Gefährdung des Hochwasserschutzes - bauaufsichtliche Befugnisse

    Der Umstand, dass das Verwaltungsgericht in den Urteilsgründen auf die Argumentation der Kläger nicht nochmals explizit eingegangen und ihr im Ergebnis nicht gefolgt ist, sondern auf der Grundlage seiner Maßstäbe zu einer anderen Bewertung gelangt ist, rechtfertigt nicht die Annahme mangelnder Kenntnisnahme oder Erwägung des klägerischen Vortrags (vgl. BVerwG, B.v. 10.9.2018 - 5 B 20.18 D - juris Rn. 18).
  • VGH Bayern, 05.12.2018 - 9 ZB 18.909

    Anspruch auf Unterlassung und Widerruf von Behauptungen im Zusammenhang mit

    Der Umstand, dass das Verwaltungsgericht auf der Grundlage seiner Maßstäbe zu einer anderen Bewertung kommt als der Kläger, führt zu keinem Verstoß gegen den Anspruch auf rechtliches Gehör (vgl. BVerwG, B.v. 10.9.2018 - 5 B 20.18 D - juris Rn. 18).
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