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   BVerwG, 10.10.2005 - 4 B 60.05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,5220
BVerwG, 10.10.2005 - 4 B 60.05 (https://dejure.org/2005,5220)
BVerwG, Entscheidung vom 10.10.2005 - 4 B 60.05 (https://dejure.org/2005,5220)
BVerwG, Entscheidung vom 10. Januar 2005 - 4 B 60.05 (https://dejure.org/2005,5220)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht

    Abgrenzung; Außenbereich; bauliche Anlage; Baumaßnahme; Bausubstanz; Eigentum; Eingriff; Ersatzbau; Gebäude; Identität; Identitätsverlust; Neuerrichtung; Sanierung; Selbstnutzung; Vorhaben; Änderung

  • Wolters Kluwer

    Zulassung der Revision wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache; Sanierung eines Gebäudes als Änderung gemäß § 29 Baugesetzbuch (BauGB); Erfordernis des Nachweises einer Nutzung durch den Eigentümer für eine erleichterte Zulassung der Neuerrichtung eines ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Begriff der Änderung i.S. von § 29 BauGB; Für längere Zeit durch den Eigentümer selbet genutztes Wohngebäude

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Abgrenzung Sanierung und Änderung eines Gebäudes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • shgt.de PDF, S. 22 (Kurzinformation)

    Zur bauplanungsrechtlichen Frage einer Gebäudesanierung

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Wann ist eine Gebäudesanierung bauplanungsrechtlich relevant? (IBR 2006, 226)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2006, 481
  • ZfBR 2006, 160
 
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Wird zitiert von ... (29)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 06.02.2015 - 2 A 1394/13

    Wann ist ein Ersatzbauvorhaben im Außenbereich zulässig?

    vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 10. Oktober 2005 - 4 B 60.05 -, BauR 2006, 481 = juris Rn. 5, vom 25. Juni 2001 - 4 B 42.01 -, BauR 2002, 1059 = juris Rn. 9, und vom 22. Februar 1996 - 4 B 25.96 -, juris Rn. 11, Urteil vom 12. März 1982 - 4 C 59.78 -, BauR 1982, 359 = juris Rn. 23 ff. (die beiden letztgenannten jeweils zu § 35 Abs. 5 Satz 1 Nr. 1 BBauG), Beschluss vom 10. März 1988 - 4 B 41.88 -, BauR 1988, 324 = juris Rn. 5; OVG NRW, Beschluss vom 17. September 2008 - 10 A 2634/07 -, BauR 2009, 80 = juris Rn. 8.

    vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 10. Oktober 2005 - 4 B 60.05 -, BauR 2006, 481 = juris Rn. 5, vom 25. Juni 2001 - 4 B 42.01 -, BauR 2002, 1059 = juris Rn. 9, und vom 22. Februar 1996 - 4 B 25.96 -, juris Rn. 11, Urteil vom 12. März 1982 - 4 C 59.78 -, BauR 1982, 359 = juris Rn. 23 ff. (die beiden letztgenannten jeweils zu § 35 Abs. 5 Satz 1 Nr. 1 BBauG), Beschluss vom 10. März 1988 - 4 B 41.88 -, BauR 1988, 324 = juris Rn. 5; OVG NRW, Beschluss vom 17. September 2008 - 10 A 2634/07 -, BauR 2009, 80 = juris Rn. 8.

  • VGH Bayern, 20.04.2020 - 15 ZB 19.1846

    Verwaltungsgerichte, Erteilte Baugenehmigung, Erteilung der Baugenehmigung,

    Ein solcher Identitätsverlust tritt ein, wenn der Eingriff in den vorhandenen Bestand so intensiv ist, dass er die Standfestigkeit des gesamten Bauwerks berührt und eine statische Nachberechnung erforderlich macht, oder wenn die für die Instandsetzung notwendigen Arbeiten den Aufwand für einen Neubau erreichen oder gar übersteigen, oder wenn die Bausubstanz ausgetauscht oder das Bauvolumen wesentlich erweitert wird oder die Baumaßnahmen sonst praktisch einer Neuerrichtung gleichkommen (zum Ganzen vgl. BayVGH, B.v. 20.1.2009 - 15 CS 08.1638 - juris Rn. 8; B.v. 15.4.2019 - 1 CS 19.150 - juris Rn. 8 m.w.N.; im Zusammenhang mit § 29 Abs. 1 BauGB vgl. auch BVerwG, B.v. 10.10.2005 - 4 B 60.05 - ZfBR 2006, 160 = juris Rn. 4 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 20.01.2020 - 1 ZB 18.933

    Anfechtung der Baugenehmigung für Unterfangung eines bestehenden Wohnhauses

    Ein solcher Identitätsverlust tritt ein, wenn der Eingriff in den vorhandenen Bestand so intensiv ist, dass er die Standfestigkeit des gesamten Bauwerks berührt und eine statische Nachberechnung erforderlich macht, oder wenn die für die Instandsetzung notwendigen Arbeiten den Aufwand für einen Neubau erreichen oder gar übersteigen, oder wenn die Bausubstanz ausgetauscht oder das Bauvolumen wesentlich erweitert wird oder die Baumaßnahmen sonst praktisch einer Neuerrichtung gleichkommen (stRspr. BVerwG, vgl. B.v. 10.10.2005 - 4 B 60.05 - BauR 2006, 481; U.v. 21.3.2001 - 4 B 18.01 - NVwZ 2002, 92; U.v. 14.4.2000 - 4 C 5.99 - NVwZ 2000, 1048).

    Soweit der Beigeladene vorträgt, dass die äußere Gestalt des Gebäudes nicht verändert werde, da die Baumaßnahmen unterhalb der Geländeoberfläche und des bestehenden Streifenfundaments erfolgen sollen, übersieht er, dass auch in Fällen, in denen das Erscheinungsbild unangetastet bleibt und das Bauvolumen nicht erweitert wird, Änderungen im Sinn des § 29 BauGB vorgenommen werden können, wenn das Bauwerk - wie hier angesichts der erforderlichen statischen Neuberechnung - durch die Eingriffe seiner ursprünglichen Identität beraubt werden (vgl. BVerwG, B.v. 10.10.2005 - 4 B 60.05 - BauR 2006, 481).

    Für die beabsichtigten baulichen Änderungen, die dazu führen, dass das Gebäude seiner ursprünglichen Identität beraubt wird, kann sich der Beigeladene nicht auf einen bestehenden Bestandsschutz berufen (vgl. BVerwG, B.v. 10.10.2005 - 4 B 60.05 - BauR 2006).

    Denn jedenfalls lassen die baulichen Maßnahmen nach Art und Umfang, die eine statische Neuberechnung erforderlich macht, einen etwaigen Bestandsschutz entfallen (vgl. BVerwG, B.v. 10.10.2005 - 4 B 60.05 - BauR 2006, 481).

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