Rechtsprechung
| BVerwG, 10.10.2016 - 5 A 58.16, 5 AV 44.16 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,35081) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
Zulässigkeit eines von einem Betreuten ohne Einwilligung des Betreuers anhängig gemachten Rechtsbehelfs
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Zulässigkeit eines von einem Betreuten ohne Einwilligung des Betreuers anhängig gemachten Rechtsbehelfs
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 26.01.1996 - 5 B 219.95
Verwaltungsprozeßrecht: Nichtzulassungsbeschwerde durch einen Betreuten bei …
Auszug aus BVerwG, 10.10.2016 - 5 A 58.16
Die Nichtigkeitsklage gehört jedoch nicht zu solchen Willenserklärungen, weil deren Einlegung mit einem Kostenrisiko nach § 154 Abs. 2 VwGO verbunden ist (vgl. BVerwG, Beschluss vom 26. Januar 1996 - 5 B 219.95 - Buchholz 310 § 62 VwGO Nr. 24 S. 2).