Rechtsprechung
   BVerwG, 10.12.2004 - 1 PKH 2.04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,21801
BVerwG, 10.12.2004 - 1 PKH 2.04 (https://dejure.org/2004,21801)
BVerwG, Entscheidung vom 10.12.2004 - 1 PKH 2.04 (https://dejure.org/2004,21801)
BVerwG, Entscheidung vom 10. Dezember 2004 - 1 PKH 2.04 (https://dejure.org/2004,21801)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Judicialis

    Vereinfachtes Berufungsverfahren; Anhörungsmitteilung ohne Äußerungsfrist; gerichtliche Sachaufklärungspflicht; Ermittlung ausländischen Rechts; ausländische Rechtslage und Rechtspraxis; "eigene Rechtskunde" des Gerichts

  • datenbank.nwb.de
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BVerwG, 10.12.2004 - 1 B 12.04

    Vereinfachtes Berufungsverfahren; Anhörungsmitteilung ohne Äußerungsfrist;

    BVerwG 1 B 12.04 BVerwG 1 PKH 2.04.
  • BVerwG, 29.07.2010 - 8 B 10.10

    Zur fehlerhaften Anwendung abstrakter Rechtssätze des BVerwG; rechtliches Gehör

    Buchholz 310 § 133 VwGO Nr. 37, vom 23. Oktober 2000 - BVerwG 1 B 51.00 - Buchholz 310 § 144 VwGO Nr. 69, vom 30. Oktober 2000 - BVerwG 9 B 393.00 - Buchholz 310 § 130a VwGO Nr. 52, vom 10. Dezember 2004 - BVerwG 1 B 12.04 <1 PKH 2.04> - Buchholz 310 § 130a VwGO Nr. 67 und vom 15. Dezember 2004 - BVerwG 1 B 150.04 <1 PKH 45.04> - Buchholz 310 § 130a VwGO Nr. 68).
  • BSG, 07.01.2013 - B 13 R 211/12 B
    10 Wenn die Ermittlung ausländischen Rechts ungeachtet der vorerwähnten Besonderheiten wie eine Tatsachenfeststellung zu behandeln ist (so auch stRspr des BVerwG, vgl BVerwGE 133, 329; BVerwG vom 19.7.2012 - 10 C 2.12 - NJW 2012, 3461 mwN; vgl auch Neumann, in So- dan/Ziekow, 3. Aufl 2010, VwGO § 137 RdNr 171 ff), ist kein Rechtsgrund ersichtlich, weshalb die für einen formgerechten Beweisantrag in § 160 Abs. 2 Nr. 3 Halbs 2 SGG genannten Voraussetzungen nicht auch bei der Ermittlung ausländischen Rechts Anwendung finden sollten (vgl auch BVerwG vom 10.12.2004 - 1 B 12/04, 1 B 12/04 <1 PKH 2/04> - Juris RdNr 4).
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