Rechtsprechung
   BVerwG, 10.12.2012 - 4 B 16.12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,42205
BVerwG, 10.12.2012 - 4 B 16.12 (https://dejure.org/2012,42205)
BVerwG, Entscheidung vom 10.12.2012 - 4 B 16.12 (https://dejure.org/2012,42205)
BVerwG, Entscheidung vom 10. Dezember 2012 - 4 B 16.12 (https://dejure.org/2012,42205)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Jurion

    Anforderungen an die Rüge einer Aufklärungspflichtverletzung wegen Nichtbefragung eines Sachverständigen zu einem bestimmten Sachverhalt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VwGO § 132 Abs. 2 Nr. 3
    Anforderungen an die Rüge einer Aufklärungspflichtverletzung wegen Nichtbefragung eines Sachverständigen zu einem bestimmten Sachverhalt

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (5)  

  • BVerwG, 22.01.2013 - 4 B 4.13

    Anhörungsrüge; Rügefrist; Beginn der Rügefrist

    Die Anhörungsrüge der Klägerin gegen den Beschluss des Senats vom 10. Dezember 2012 (BVerwG 4 B 16.12) wird verworfen.

    Der Senat hat die Rüge, wie auch die Klägerin nicht in Abrede stellt, zutreffend wiedergegeben, die Gründe referiert, warum das Oberverwaltungsgericht von der vermissten Befragung des Gutachters Abstand genommen hat, und zu der Rüge Stellung genommen (Beschluss vom 10. Dezember 2012 - BVerwG 4 B 16.12 - Rn. 3).

    Auch dazu hat sich der Senat geäußert und die Kritik der Klägerin, dass das Oberverwaltungsgericht die Kosten für die Sanierung der Gebäude A und C nicht von den Erträgen abgezogen hat, die durch die Vermietung der Gebäude erwirtschaftet werden können, als Rüge der Verletzung sachlichen Rechts gewertet (Beschluss vom 10. Dezember 2012 - BVerwG 4 B 16.12 - Rn. 4).

  • VGH Bayern, 09.07.2014 - 6 ZB 13.1467

    Bundesbeamtenrecht; Versetzung von der Deutschen Postbank AG zur Deutschen Post

    Art. 103 Abs. 1 GG verpflichtet das Gericht weder zu einem Rechtsgespräch noch dazu, seine Rechtsauffassung den Beteiligten vorher anzudeuten oder seine mögliche spätere Beweiswürdigung mitzuteilen (BVerwG, B.v. 10.12.2012 - 4 B 16.12 - juris Rn. 15 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 09.07.2014 - 6 ZB 13.1526

    Bundesbeamtenrecht; Versetzung von der Deutschen Postbank AG zur Deutschen Post

    Art. 103 Abs. 1 GG verpflichtet das Gericht weder zu einem Rechtsgespräch noch dazu, seine Rechtsauffassung den Beteiligten vorher anzudeuten oder seine mögliche spätere Beweiswürdigung mitzuteilen (BVerwG, B.v. 10.12.2012 - 4 B 16.12 - juris Rn. 15 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 09.07.2014 - 6 ZB 13.1572

    Bundesbeamtenrecht; Versetzung von der Deutschen Postbank AG zur Deutschen Post

    Art. 103 Abs. 1 GG verpflichtet das Gericht weder zu einem Rechtsgespräch noch dazu, seine Rechtsauffassung den Beteiligten vorher anzudeuten oder seine mögliche spätere Beweiswürdigung mitzuteilen (BVerwG, B.v. 10.12.2012 - 4 B 16.12 - juris Rn. 15 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 09.10.2013 - 14 ZB 12.1629

    Beihilfe; Tromcardin complex; Nahrungsergänzungsmittel; ergänzende bilanzierte

    Zudem erfordert die Rüge, die angegriffene Entscheidung sei wegen einzelner Feststellungen oder rechtlicher Gesichtspunkte eine unzulässige Überraschungsentscheidung, eine substantiierte Darlegung dessen, was der Kläger bei ausreichender Gehörsgewährung noch vorgetragen hätte und inwiefern der weitere Vortrag zur Klärung des geltend gemachten Anspruchs geeignet gewesen wäre (BVerwG, B.v. 10.12.2012 - 4 B 16.12 - juris Rn. 11).
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