Rechtsprechung
   BVerwG, 11.01.2008 - 9 B 54.07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,3834
BVerwG, 11.01.2008 - 9 B 54.07 (https://dejure.org/2008,3834)
BVerwG, Entscheidung vom 11.01.2008 - 9 B 54.07 (https://dejure.org/2008,3834)
BVerwG, Entscheidung vom 11. Januar 2008 - 9 B 54.07 (https://dejure.org/2008,3834)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht

    Amtsermittlung; Beschwerde; Drittschutz; Erweiterungsbeitragssatzung; Sachverhaltsaufklärung; Sachverhaltsermittlung; Satzung; Schmutzwasserbeitrag; unentschuldigt; Verfahrensfehler; Verfahrensmangel; verspätet; Vorbringen; Vorinstanz; Zulassung

  • Jurion

    Rechtmäßigkeit der Heranziehung zu einer Vorausleistung zu einem Schmutzwasserbeitrag im Falle der Unmöglichkeit eines tatsächlichen Anschlusses eines Grundstücks auf Grund finanzieller Unzulänglichkeiten des Beitragspflichtigen; Beachtlichkeit von Einwendungen hinsichtlich der Durchsetzung des Anschlusszwangs und Benutzungszwanges i.R.d. Heranziehung zu einem Beitragsvorausleistungsbescheid; Möglichkeit einer Anschlussnahme für die Bejahung eines wirtschaftlichen Vorteils

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (52)  

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 25.10.2012 - 9 A 2054/07

    Klage gegen Lkw-Maut erfolgreich

    - 9 B 54.07 -, Buchholz 310 § 128a VwGO Nr. 2.
  • OLG Brandenburg, 19.06.2015 - 11 Bauland U 1/13

    Baulandverfahren: Antrag auf gerichtliche Entscheidung gegen einen

    Das gilt insbesondere im Fall einer inzidenten Satzungskontrolle, wenn und soweit die Beteiligten Bedenken gegen die formelle oder materielle Wirksamkeit der Satzung nicht erhoben haben (st. Rsp. BVerwG, Beschluss vom 11. Januar 2008 - BVerwG 9 B 54/07 -, juris Rn. 7, BVerwG, Urteil vom 17. April 2002 - 9 CN 1/01 -, BVerwGE 116, 188, juris Rn. 43).
  • LSG Baden-Württemberg, 16.11.2010 - L 11 KR 448/10

    Krankenversicherung - Betriebskrankenkasse - Zulässigkeit der Anfechtungsklage

    Die sachgerechte Handhabung des Amtsermittlungsgrundsatzes verlangt dem Senat nicht nur keine "ungefragte" Fehlersuche ab (vgl BVerwG, Beschluss vom 11. Januar 2008, 9 B 54/07, veröffentlicht in juris), sie verpflichtet auch nicht zu Ermittlungen "ins Blaue" hinein.
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