Rechtsprechung
   BVerwG, 11.02.1970 - I WDB 10.69   

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • BVerwGE 43, 48
  • NJW 1970, 908
  • DVBl 1970, 362
  • DÖV 1970, 419



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Wird zitiert von ... (14)  

  • BVerwG, 22.10.2008 - 2 WD 1.08

    Neonazistische Äußerungen; sexistische Äußerungen; Zurückhaltungsgebot;

    Für weitergehende Grundrechtseinschränkungen für Soldaten, etwa aus der "Natur der Sache" oder aus dem Wehrdienstverhältnis als solchem, ist daneben kein Raum (vgl. Beschluss vom 11. Februar 1970 BVerwG 1 WDB 10.69 BVerwGE 43, 48 ; Kokott, in: Sachs, GG, 4. Aufl. 2007, Art. 17a Rn. 6; Jarass, in: Jarass/Pieroth, GG, 9. Aufl. 2007, Art. 17a Rn. 1; Walz a.a.O. § 6 Rn.12 m.w.N.).
  • BVerfG, 26.05.1970 - 1 BvR 657/68

    Zitiergebot bei allgemeinen Gesetzesn i.S. von Art. 5 Abs. 2 GG

    Demgegenüber hält das Bundesverwaltungsgericht (NJW 1970, 908 [909]) die Zitierung des betroffenen Grundrechts jedenfalls dann nicht für erforderlich, wenn die materielle Regelung der eines "allgemeinen Gesetzes" im Sinne von Art. 5 Abs. 2 GG entspricht.
  • BVerwG, 10.10.1989 - 2 WDB 4.89

    Bundeswehr - Dienstgrad - Vorgesetzter - Zurückhaltungsgebot - Repräsentant -

    Die in § 7 SG festgelegte Grundpflicht des Soldaten, der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen, gebietet ihm, im Dienst und außerhalb des Dienstes zur Erhaltung der Funktionsfähigkeit der Bundeswehr als eines militärischen Verbandes beizutragen und alles zu unterlassen, was die Bundeswehr in ihrem durch die Verfassung festgelegten Aufgabenbereich schwächen könnte (vgl. BVerwGE 43, 48, 49 f. [BVerwG 11.02.1970 - I WDB 10/69]; 53, 146, 159 [BVerwG 19.03.1976 - II WDB 1/76]; 73, 187, 190 f. [BVerwG 20.05.1981 - 2 WD 9/80]; 76, 66 f. [BVerwG 09.02.1983 - 2 WD 19/82]).
  • BVerwG, 10.10.1985 - 2 WD 19.85

    Wehrrecht - Meinungsfreiheit - Stabsoffizier - Friedensdemonstration

    Die in § 7 SG festgelegte Grundpflicht des Soldaten, der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen, gebietet ihm, im Dienst und außerhalb des Dienstes zur Erhaltung der Funktionsfähigkeit der Bundeswehr als eines militärischen Verbandes beizutragen und alles zu unterlassen, was die Bundeswehr in ihrem durch die Verfassung festgelegten Aufgabenbereich schwächen könnte (BVerwGE 43, 48, 49 f. [BVerwG 11.02.1970 - I WDB 10/69]; 53, 146, 159 [BVerwG 19.03.1976 - II WDB 1/76]; 73, 187, 190 f. [BVerwG 20.05.1981 - 2 WD 9/80]; 76, 66 f. [BVerwG 09.02.1983 - 2 WD 19/82]).
  • BVerwG, 20.05.1981 - 2 WD 9.80

    Verletzung der Kameradschaftspflicht - Entwürdigende Behandlung von Untergebenen

    Die Pflicht zum treuen Dienen nach § 7 SG gebietet dem Soldaten, zur Erhaltung der Funktionsfähigkeit der Bundeswehr als eines militärischen Verbandes beizutragen und alles 212 unterlassen, was die Bundewehr in ihrem durch die Verfassung festgelegten Aufgabenbereich schwächen könnte (BVerwGE 43, 48, 49 [BVerwG 11.02.1970 - I WDB 10/69]; BVerwG Beschluß vom 19. März 1976 - 2 WDB 1/76 = NZWehrr 1977, 21, 29).
  • BVerwG, 27.06.1984 - 6 C 60.82

    Wehrrecht - Soldaten - Schadensersatzamspruch - Bundesrepublik Deutschland -

    Die Dienstpflichten des Soldaten ergeben sich aus der in § 7 SG festgelegten Grundpflicht zum treuen Dienen, die von dem Soldaten fordert, im Dienst und außerhalb des Dienstes zur Funktionsfähigkeit der Bundeswehr als eines militärischen Verbandes beizutragen und alles zu unterlassen, was die Bundeswehr in ihrem Aufgabenbereich schwächen würde (BVerwGE 43, 48).
  • BVerwG, 01.08.1989 - 1 WB 52.87

    Wehrdienst - Dienstzeiten - Dienstplan

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats sind Maßstab dessen, was von dem Soldaten verlangt werden kann, die Erfordernisse des militärischen Dienstes (§ 6 SG; vgl. BVerwGE 43, 48).
  • BVerwG, 23.10.1984 - 1 WB 98.82

    Wehrbeschwerde - Erzieherische Maßnahme - Gerichtliche Entscheidung -

    Solche Pflichten ergeben sich für die Soldaten aus § 7 SG (BVerwGE 43, 48), § 15 SG (BVerwGE 73, 237 ff.), § 17 Abs. 1 und 2 SG (BVerwGE 63, 37) und speziell für Vorgesetzte aus § 10 Abs. 6 SG (BVerwGE a.a.O. und BVerwG Beschluß vom 25. Juli 1984 - 2 WDB 3/84).
  • BVerwG, 15.12.1992 - 1 WB 35.92

    Wehrrecht - Zusage - Gegenseitige Verpflichtung

    Somit ist die Entscheidung des BMVg vom 6. Dezember 1991 über die Nachbesetzung des Dienstpostens Kdr GebJgBrig ... deshalb rechtswidrig, weil er sein Ermessen nicht fehlerfrei ausgeübt hat, wobei es nicht darauf ankommt, daß er ohne Verschulden von einem unvollständigen Sachverhalt ausgegangen ist (vgl. Beschluß vom 30. Juli 1980 - BVerwG 1 WB 57.78 - <BVerwGE 43, 48 [51]>).
  • BVerwG, 22.05.1990 - 2 WD 3.90

    Dienstgradherabsetzung bei ehr- und körperverletzende Behandlung von Untergebenen

    Die Pflicht zum treuen Dienen nach § 7 SG gebietet dem Soldaten, zur Erhaltung der Funktionsfähigkeit der Bundeswehr als eines militärischen Verbandes beizutragen und alles zu unterlassen, was die Bundeswehr in ihrem durch die Verfassung festgelegten Aufgabenbereich schwächen konnte (BVerwGE 43, 48 f.; 83, 60, 63) [BVerwG 10.10.1985 - 2 WD 19/85].
  • BVerwG, 16.04.1970 - VIII C 183.67

    Beachtung des Gleichbehandlungsgrundsatzes

  • BVerwG, 23.04.1980 - 1 WB 265.77

    Ehrenschutz des Soldaten - Herabsetzende Äußerungen des Generalinspekteurs der

  • BVerwG, 25.10.1989 - 1 WB 48.88

    Dienstzeitregelung für Soldaten - Dienstplangestaltung - Dienstleistung -

  • BVerwG, 13.12.1989 - 1 WB 59.88

    Rechtsmittel

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