Rechtsprechung
   BVerwG, 11.02.1986 - 6 B 117.85   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1986,2123
BVerwG, 11.02.1986 - 6 B 117.85 (https://dejure.org/1986,2123)
BVerwG, Entscheidung vom 11.02.1986 - 6 B 117.85 (https://dejure.org/1986,2123)
BVerwG, Entscheidung vom 11. Februar 1986 - 6 B 117.85 (https://dejure.org/1986,2123)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1986,2123) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1986, 2523
  • NVwZ 1986, 923 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (9)

  • BVerwG, 11.03.1999 - 2 C 15.98

    Verjährung, Beginn der - bei im Zeitpunkt der allgemeinen Kenntnis des Schadens

    Danach trifft einen Beamten oder Soldaten, der objektiv eine Dienstpflicht verletzt hat, die materielle Beweislast dafür, daß er die Pflichtverletzung ohne ein für die Haftung ausreichendes Verschulden begangen hat (stRspr; vgl. etwa BVerwGE 37, 192 ; 52, 255 ; Beschluß vom 11. Februar 1986 - BVerwG 6 B 117.85 ; Urteil vom 16. Juli 1998 - BVerwG 2 C 12.98 -).
  • VG Lüneburg, 11.09.2006 - 1 A 292/04

    Haftung des Soldaten für den Verlust von Ausrüstungsgegenständen

    Als Pflichtverletzung kommt hier das Unterlassen einer genauen Vollzähligkeitsprüfung (vgl. hierzu auch BVerwG, NJW 1986, 2523/2524) beim Wiederbeladen des Kraftfahrzeugs in Betracht.

    BVerwG, NJW 1986, 2523:.

    Vgl. BVerwG, NJW 1986, 2523:.

  • BVerwG, 16.07.1998 - 2 C 12.98

    Schadenersatzpflicht des Beamten, Anforderungen an Feststellung wiederholter

    Zutreffend ist das Berufungsgericht - wie schon das Verwaltungsgericht - davon ausgegangen, daß die Haftung eines Beamten auf Schadenersatz nach § 78 Abs. 1 Satz 1 BBG die Feststellung einer von ihm begangenen objektiven Pflichtverletzung sowie eines durch diese Pflichtverletzung dem Dienstherrn verursachten Schadens voraussetzt, der Dienstherr somit für diese Anspruchsvoraussetzungen die materielle Beweislast trägt; den Beamten trifft ggf. lediglich die materielle Beweislast dafür, daß er die Pflichtverletzung ohne ein für die Haftung ausreichendes Verschulden begangen hat (stRspr; vgl. etwa BVerwGE 37, 192 ; 52, 255 ; Beschluß vom 11. Februar 1986 - BVerwG 6 B 117.85 - ).
  • OVG Niedersachsen, 24.08.1993 - 2 L 129/89
    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • VG Bayreuth, 20.05.2011 - B 5 K 09.909

    (Kein) Schadensersatzanspruch einer Gemeinde gegen ihre Erste Bürgermeisterin

    In Anwendung des in § 280 Abs. 1 Satz 2 BGB enthaltenen, auch im öffentlichen Recht anwendbaren Grundsatzes könnte die materielle Beweislast in Bezug auf den Verschuldensvorwurf den Beamten treffen (so z.B. BVerwG, Beschluss vom 11.02.1986, Az. 6 B 117/85, NJW 1986, 2523).
  • BVerwG, 25.05.1988 - 6 C 38.85

    Soldatengesetz - Zahlungsbeauftragter - Besoldung - Kassenfehlbetrag -

    wenn streitig ist, ob die Unmöglichkeit der Leistung die Folge eines von ihm zu vertretenden Umstandes ist, grundsätzlich auch im öffentlichen Recht anwendbar ist(BVerwGE 37, 192 ; 52.255 ; Urteile vom 1. Juli 1971 - BVerwG 2 C 5.70 - und vom 8. Februar 1983 - BVerwG 2 C 82.81 - ; zur Anwendbarkeit im Rahmen einer Schadensabwicklung nach § 24 SG: Beschluß vom 11. Februar 1986 - BVerwG 6 B 117.85 - NJW 1986, 2523>).
  • OVG Saarland, 16.02.2004 - 1 Q 50/03

    Haftung des Beamten bei Verkehrsunfall auf einer Autobahn

    Des Weiteren ist eindeutig, dass die Schadensursache aus einem Gefahrenbereich hervorgegangen ist, für den der Kläger gegenüber seinem Dienstherrn die alleinige Verantwortung trägt vgl. zur Einschränkung der Beweislastregel des § 282 BGB durch Zubilligung erleichterter Entlastungsmöglichkeiten bei vom Beamten nicht allein zu verantwortenden Gefahrenbereichen u.a. BVerwG, Beschluss vom 11.2.1986 - 6 B 117/85 -, NJW 1986, 2523 = NVwZ 1986, 923 = ZBR 1986, 252.
  • VG Weimar, 12.09.2000 - 4 K 1941/99

    Haftung des Beamten; Inanspruchnahme eines Beamten auf Schadensersatz wegen der

    Die materielle Beweislast dafür, dass eine Dienstpflichtverletzung ohne Verschulden bzw. ohne das für eine Haftung erforderliche Verschulden begangen wurde, trifft den Beamten nach dem auch im Beamtenrecht heranzuziehenden Rechtsgedanken des § 282 BGB zumindest dann, wenn feststeht, dass der Beamte objektiv eine Dienstpflicht verletzt hat und soweit es sich um Erstattungsfälle mit einem Kassenfehlbestand eines Kassenbeamten handelt (so die st. Rspr. des BVerwG in Erstattungsfällen, etwa BVerwGE 37, 192, 199 [BVerwG 12.02.1971 - VI C 15/66]; 52, 255, 259 f. [BVerwG 20.04.1977 - VI C 14/75]; NJW 1986, 2523).
  • VG Hannover, 18.01.2007 - 2 A 5477/05

    Schadenshaftung/Durchgriffshaftung bei Verletzung eines Soldaten aufgrund grob

    Bei Vorliegen einer objektiven Pflichtverletzung und eines dadurch verursachten Schadens geht es nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG, NJW 1986, 2523; NVwZ 1999, 77) zu Lasten des Beamten bzw. Soldaten, wenn nicht ausgeschlossen werden kann, dass er die Pflichtverletzung grob fahrlässig begangen hat, weil ihm nach dem Rechtsgedanken des § 282 BGB a. F. die materielle Beweislast dafür trifft, dass er die Pflichtverletzung ohne ein für die Haftung ausreichendes Verschulden begangen hat.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht