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BVerwG, 11.03.1985 - 4 B 23.85 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision - Genehmigungsbedürftigkeit eines Gartenhauses - Unterbringung von Gartenmöbeln - Unterbliebene Ortsbesichtigung als Verfahrensmangel
Verfahrensgang
- OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 18.12.1984 - 1 A 49/84
- BVerwG, 11.03.1985 - 4 B 23.85
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BVerwG, 06.06.1975 - IV C 15.73
Eigentumsgarantie und landesrechtliche Wirkung der Versagung einer …
Auszug aus BVerwG, 11.03.1985 - 4 B 23.85
Der Beschluß des Oberverwaltungsgerichts weicht nicht von der Senatsentscheidung vom 6. Juni 1975 - BVerwG 4 C 15.73 - (BVerwGE 48, 271) ab (§ 132 Abs. 2 Nr. 2 VwGO). - BVerwG, 14.12.1984 - 4 C 54.81
"Zwingende" bzw. "dringende" als Voraussetzungen für die Aufstellung eines …
Auszug aus BVerwG, 11.03.1985 - 4 B 23.85
Nach dieser Entscheidung (vgl. auch das Urteil vom 14. Dezember 1984 - BVerwG 4 C 54.81 -) setzt ein Außerkrafttreten von Festsetzungen eines Bebauungsplans wegen Funktionslosigkeit u.a. eine Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse voraus, die eine Verwirklichung der Festsetzungen ausschließt. - BVerwG, 29.04.1977 - 4 C 39.75
Außerkrafttreten bauplanerischer Festsetzungen wegen Funktionslosigkeit
Auszug aus BVerwG, 11.03.1985 - 4 B 23.85
Der Beschluß des Verwaltungsgerichts weicht auch nicht von dem Senatsurteil vom 29. April 1977 - BVerwG 4 C 39.75 - (BVerwGE 54 5) ab. - BVerwG, 12.12.1975 - IV C 71.73
Fortführung anhängiger Genehmigungsverfahren nach dem BImSchG; Zurechnung …
Auszug aus BVerwG, 11.03.1985 - 4 B 23.85
Die von der Beschwerde zitierte Senatsentscheidung vom 12. Dezember 1975 - BVerwG 4 C 71.73 - (Buchholz 406.25 § 5 BImSchG Nr. 1) enthält keine gegenteilige Aussage und auch sonst nichts, von dem das Oberverwaltungsgericht abgewichen wäre.