Rechtsprechung
   BVerwG, 11.04.1989 - 9 C 63.87   

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https://dejure.org/1989,1964
BVerwG, 11.04.1989 - 9 C 63.87 (https://dejure.org/1989,1964)
BVerwG, Entscheidung vom 11.04.1989 - 9 C 63.87 (https://dejure.org/1989,1964)
BVerwG, Entscheidung vom 11. April 1989 - 9 C 63.87 (https://dejure.org/1989,1964)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Aufklärungspflicht - Bildung der richterlichen Überzeugung - Erforschung des Sachverhalts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (20)

  • BVerwG, 20.03.1990 - 9 C 91.89

    Sachaufklärungspflicht des Tatsachengerichts - Gefahrenprognose bei

    Die Bildung der dafür notwendigen richterlichen Überzeugung nach § 108 Abs. 1 Satz 1 VwGO setzt nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts eine ausreichende Erforschung des Sachverhalts voraus (vgl. Urteile vom 24. Oktober 1984 - BVerwG 6 C 59.84 - BVerwGE 70, 222 [BVerwG 24.10.1984 - 6 C 59/84] und vom 11. April 1989 - BVerwG 9 C 63.87 -).
  • BVerwG, 29.06.1989 - 9 B 178.89

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision - Herleitung einer politischen

    Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs enthält - wie der beschließende Senat in seinem Urteil vom 11. April 1989 - BVerwG 9 C 63.87 - näher dargelegt hat - keine Interpretation des Asylgrundrechts, die der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zu den Voraussetzungen einer Asylgewährung in Bürgerkriegssituatiorien (vgl. Urteil vom 3. Dezember 1985 - BVerwG 9 C 33.85 u.a. - BVerwGE 72, 269) entgegenstehen würde.

    Die von der Beschwerde angeregte Anrufung des Gemeinsamen Senats der obersten Gerichtshöfe des Bundes scheidet schon aus diesem Grunde aus (vgl. Urteil vom 11. April 1989, a.a.O.).

  • BVerwG, 29.06.1989 - 9 B 177.89

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision - Herleitung einer politischen

    Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs enthält - wie der beschließende Senat in seinem Urteil vom 11. April 1989 - BVerwG 9 C 63.87 - näher dargelegt hat - keine Interpretation des Asylgrundrechts, die der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zu den Voraussetzungen einer Asylgewährung in Bürgerkriegssituationen (vgl. Urteil vom 3. Dezember 1985 - BVerwG 9 C 33.85 u.a. - BVerwGE 72, 269) entgegenstehen würde.

    Die von der Beschwerde angeregte Anrufung des Gemeinsamen Senats der obersten Gerichtshöfe des Bundes scheidet schon aus diesem Grunde aus (vgl. Urteil vom 11. April 1989, a.a.O.).

  • BVerwG, 21.06.1989 - 9 B 226.89

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision - Voraussetzungen einer

    Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs enthält - wie der beschließende Senat in seinem Urteil vom 11. April 1989 - BVerwG 9 C 63.87 - näher dargelegt hat - keine Interpretation des Asylgrundrechts, die der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zu den Voraussetzungen einer Asylgewährung in Bürgerkriegssituationen (vgl. Urteil vom 3. Dezember 1985 - BVerwG 9 C 33.85 u.a. - BVerwGE 72, 269) entgegenstehen würde.

    Die von der Beschwerde angeregte Anrufung des Gemeinsamen Senats der obersten Gerichtshöfe des Bundes scheidet schon aus diesem Grunde aus (vgl. Urteil vom 11. April 1989, a.a.O.).

  • BVerwG, 21.06.1989 - 9 B 175.89

    Nichtzulassung der Revision mangels grundsätzlicher Bedeutung - Voraussetzungen

    Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs enthält - wie der beschließende Senat in seinem Urteil vom 11. April 1989 - BVerwG 9 C 63.87 - näher dargelegt hat - keine Interpretation des Asylgrundrechts, die der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zu den Voraussetzungen einer Asylgewährung in Bürgerkriegssituationen (vgl. Urteil vom 3. Dezember 1985 - BVerwG 9 C 33.85 u.a. - BVerwGE 72, 269) entgegenstehen würde.

    Die von der Beschwerde angeregte Anrufung des Gemeinsamen Senats der obersten Gerichtshöfe des Bundes scheidet schon aus diesem Grunde aus (vgl. Urteil vom 11. April 1989, a.a.O.).

  • BVerwG, 21.06.1989 - 9 B 227.89

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision - Voraussetzungen einer

    Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs enthält - wie der beschließende Senat in seinem Urteil vom 11. April 1989 - BVerwG 9 C 63.87 - näher dargelegt hat - keine Interpretation des Asylgrundrechts, die der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zu den Voraussetzungen einer Asylgewährung in Bürgerkriegssituationen (vgl. Urteil vom 3. Dezember 1985 - BVerwG 9 C 33.85 u.a. - BVerwGE 72, 269) entgegenstehen würde.

    Die von der Beschwerde angeregte Anrufung des Gemeinsamen Senats der obersten Gerichtshöfe des Bundes scheidet schon aus diesem Grunde aus (vgl. Urteil vom 11. April 1989, a.a.O.).

  • BVerwG, 21.06.1989 - 9 B 176.89

    Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zu den Voraussetzungen einer

    Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs enthält - wie der beschließende Senat in seinem Urteil vom 11. April 1989 - BVerwG 9 C 63.87 - näher dargelegt hat - keine Interpretation des Asylgrundrechts, die der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zu den Voraussetzungen einer Asylgewährung in Bürgerkriegssituationen (vgl. Urteil vom 3. Dezember 1985 - BVerwG 9 C 33.85 u.a. - BVerwGE 72, 269) entgegenstehen würde.

    Die von der Beschwerde angeregte Anrufung des Gemeinsamen Senats der obersten Gerichtshöfe des Bundes scheidet schon aus diesem Grunde aus (vgl. Urteil vom 11. April 1989, a.a.O.).

  • BVerwG, 21.06.1989 - 9 B 228.89

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision - Voraussetzungen einer

    Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs enthält - wie der beschließende Senat in seinem Urteil vom 11. April 1989 - BVerwG 9 C 63.87 - näher dargelegt hat - keine Interpretation des Asylgrundrechts, die der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zu den Voraussetzungen einer Asylgewährung in Bürgerkriegssituationen (vgl. Urteil vom 3. Dezember 1985 - BVerwG 9 C 33.85 u.a. - BVerwGE 72, 269) entgegenstehen würde.

    Die von der Beschwerde angeregte Anrufung des Gemeinsamen Senats der obersten Gerichtshöfe des Bundes scheidet schon aus diesem Grunde aus (vgl. Urteil vom 11. April 1989, a.a.O.).

  • BVerwG, 21.06.1989 - 9 B 173.89

    Nichtzulassung der Revision mangels grundsätzlicher Bedeutung - Asylgewährung

    Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs enthält - wie der beschließende Senat in seinem Urteil vom 11. April 1989 - BVerwG 9 C 63.87 - näher dargelegt hat - keine Interpretation des Asylgrundrechts, die der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zu den Voraussetzungen einer Asylgewährung in Bürgerkriegssituationen (vgl. Urteil vom 3. Dezember 1985 - BVerwG 9 C 33.85 u.a. - BVerwGE 72, 269) entgegenstehen würde.

    Die von der Beschwerde angeregte Anrufung des Gemeinsamen Senats der obersten Gerichtshöfe des Bundes scheidet schon aus diesem Grunde aus (vgl. Urteil vom 11. April 1989, a.a.O.).

  • BVerwG, 30.05.1989 - 9 B 174.89

    Nichtzulassung der Revision mangels grundsätzlicher Bedeutung - Voraussetzungen

    Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs enthält - wie der beschließende Senat in seinem Urteil vom 11. April 1989 - BVerwG 9 C 63.87 - näher dargelegt hat - keine Interpretation des Asylgrundrechts, die der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zu den Voraussetzungen einer Asylgewährung in Bürgerkriegssituationen (vgl. Urteil vom 3. Dezember 1985 - BVerwG 9 C 33.85 u.a. - BVerwGE 72, 269) entgegenstehen würde.

    Die von der Beschwerde angeregte Anrufung des Gemeinsamen Senats der obersten Gerichtshöfe des Bundes scheidet schon deshalb aus (vgl. Urteil vom 11. April 1989, a.a.O.).

  • BVerwG, 10.11.2004 - 20 F 3.04

    Voraussetzungen des Aktenzurückbehaltungsrechts bei Bezug der Akten auf

  • BFH, 21.02.1990 - IX R 215/87

    Unzulässigkeit der Revision wegen Versäumung der Revisionsbegründungsfrist

  • BVerwG, 16.12.1993 - 5 B 21.93

    Nichtzulassungsbeschwerde bei fehlerhafter Sachverhaltsaufklärung durch das

  • BVerwG, 31.05.1989 - 9 B 136.89

    Prognose hinsichtlich der einem Asylsuchenden drohenden Gefahr einer politischen

  • BVerwG, 31.05.1989 - 9 B 130.89

    Nichtzulassung der Revision mangels grundsätzlicher Bedeutung - Anerkennung als

  • BVerwG, 30.05.1989 - 9 B 122.89

    Prognose hinsichtlich der einem Asylsuchenden drohenden Gefahr einer politischen

  • BVerwG, 30.05.1989 - 9 B 124.89

    Prognose hinsichtlich der einem Asylsuchenden drohenden Gefahr einer politischen

  • BVerwG, 30.05.1989 - 9 B 162.89

    Unzulässigkeit einer Beschwerde wegen Fristablaufs

  • BVerwG, 30.05.1989 - 9 B 117.89

    Asylgewährung wegen politischer Verfolgung - Nichtzulassung der Revision mangels

  • BVerwG, 25.05.1989 - 9 B 189.89

    Asylgewährung bei Bürgerkriegssituationen

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