Rechtsprechung
   BVerwG, 11.04.2019 - 3 C 13.17   

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https://dejure.org/2019,8675
BVerwG, 11.04.2019 - 3 C 13.17 (https://dejure.org/2019,8675)
BVerwG, Entscheidung vom 11.04.2019 - 3 C 13.17 (https://dejure.org/2019,8675)
BVerwG, Entscheidung vom 11. April 2019 - 3 C 13.17 (https://dejure.org/2019,8675)
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Volltextveröffentlichung

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Kurzfassungen/Presse (8)

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    Erstmaliger Verstoß eines gelegentlichen Cannabiskonsumenten gegen das Gebot des Trennens von Konsum und Fahren führt regelmäßig nicht unmittelbar zur Entziehung der Fahrerlaubnis

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Rechtsprechungsänderung: Erstmaliges Fahren unter Cannabis-Einfluss kein zwingender Grund für Entziehen der Fahrerlaubnis

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    Hoffnung bei Cannabis am Steuer

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Verkehrsrecht - Erstmalig Fahrzeug unter Cannabiseinfluss gefahren - keine direkte Entziehung der Fahrerlaubnis

  • juris.de (Pressemitteilung)

    Keine Entziehung der Fahrerlaubnis bei gelegentlichem Cannabiskonsum ohne medizinisch-psychologisches Gutachten

  • tp-presseagentur.de (Kurzinformation)

    Entzug der Fahrerlaubnis bei gelegentlichem Konsum von Cannabis nur nach MPU

  • Jurion (Kurzinformation)

    Erstmaliger Verstoß eines gelegentlichen Cannabiskonsumenten gegen das Gebot des Trennens von Konsum und Fahren führt regelmäßig nicht unmittelbar zur Entziehung der Fahrerlaubnis

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Mach Cannabisfahrt kein zwingender Führerscheinentzug

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (24)

  • VGH Bayern, 29.04.2019 - 11 B 18.2482

    Ärztliche Verordnung von medizinischem Cannabis- Beigebrauch von illegalem

    Es muss deshalb nicht entschieden werden, ob durch einen fahreignungsrelevanten Mischkonsum von Alkohol und Cannabis nur Fahreignungszweifel hervorgerufen werden und eine weitere Aufklärung erforderlich ist (vgl. für Zweifel am Trennvermögen BVerwG, Pressemitteilung Nr. 29/2019 vom 11.4.2019 im Verfahren 3 C 13.17 u.a.) oder ob jedenfalls bei einer Teilnahme am Straßenverkehr unter Einfluss eines fahreignungsrelevanten Mischkonsums die Fahreignung ohne weitere Aufklärung zu verneinen ist.
  • VG Gelsenkirchen, 06.06.2018 - 7 L 2934/17

    Cannabis Alkohol Mischkonsum

    Ständige Rechtsprechung der Kammer zu Kraftfahrzeugen, vgl. etwa Beschluss vom 30. März 2017 - 7 L 217/17 - OVG NRW, Urteil vom 15. März 2017 - 16 A 432/16 -, juris, Rn. 143; OVG NRW, Beschluss vom 29. Mai 2017 - 16 B 473/17 -, jeweils m. w. N., a.A. Bay. VGH, Urteil vom 25. April 2017 - 11 BV 17.33 - (Revision eingelegt, BVerwG 3 C 13.17).
  • VG Gelsenkirchen, 17.01.2019 - 7 L 1872/18

    Fahrerlaubnis, Entziehung, Cannabis

    Ständige Rechtsprechung der Kammer, vgl. etwa Beschluss vom 30. März 2017 - 7 L 217/17 - OVG NRW, Urteil vom 15. März 2017 - 16 A 432/16 -, juris Rn. 143; OVG NRW, Beschluss vom 29. Mai 2017 - 16 B 473/17 - juris, jeweils m. w. N., a.A. Bay. VGH, Urteil vom 25. April 2017 - 11 BV 17.33 - (Revision eingelegt, BVerwG 3 C 13.17).
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