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   BVerwG, 11.04.2019 - 3 C 25.17   

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https://dejure.org/2019,27675
BVerwG, 11.04.2019 - 3 C 25.17 (https://dejure.org/2019,27675)
BVerwG, Entscheidung vom 11.04.2019 - 3 C 25.17 (https://dejure.org/2019,27675)
BVerwG, Entscheidung vom 11. April 2019 - 3 C 25.17 (https://dejure.org/2019,27675)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • Bundesverwaltungsgericht

    StVG § 3 Abs. 1 Satz 1; FeV § 11 Abs. 7 und 8, §§ 13, 14 Abs. 1 Satz 3 und Abs. 2 Nr. 3,; § 46 Abs. 1 Satz 1, Abs. 3 und Anlage 4 Nr. 9.2.2; GG Art. 3 Abs. 1
    Aufklärungsmaßnahmen; Cannabis; Entziehung der Fahrerlaubnis; Ermessensentscheidung; Fahrerlaubnis; Klärung von Zweifeln an der Fahreignung; MPU; Risikogrenzwert; THC; THC-Grenzwert; Tetrahydrocannabinol; Trennung des Cannabiskonsums vom Führen eines Kraftfahrzeugs; ...

  • rechtsprechung-im-internet.de
  • rewis.io

    Entziehung der Fahrerlaubnis nach Verletzung des Trennungsgebots durch einen gelegentlichen Konsumenten von Cannabis

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Cannabis; gelegentlicher Cannabiskonsum; gelegentlicher Konsum von Cannabis; gelegentlicher Cannabiskonsument; Tetrahydrocannabinol; THC; THC-Grenzwert; Risikogrenzwert; Trennung des Cannabiskonsums vom Führen eines Kraftfahrzeugs; Trennung von Konsum und Fahren; ...

  • rechtsportal.de

    Entzug der Fahrerlaubnis ohne weitere Aufklärung nach erstmaliger Cannabis-Fahrt; Fall des gelegentlichen Konsums von Cannabis; Einholung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens nach pflichtgemäßem Ermessen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (13)

  • VGH Bayern, 24.09.2020 - 11 CS 20.1234

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen nicht fristgerechter Beibringung eines

    Die dagegen gerichtete Revision des Antragsgegners hat das Bundesverwaltungsgericht mit Urteil vom 11. April 2019 (3 C 25.17) zurückgewiesen.

    Der Antragsteller ist, was auch den vorgenannten, mit Blick auf die Entziehung der Fahrerlaubnis ohne weitere Aufklärungsmaßnahmen ergangenen Entscheidungen des erkennenden Senats sowie des Bundesverwaltungsgerichts zugrunde liegt, gelegentlicher Konsument von Cannabis und hat mit seiner Fahrt unter Cannabiseinfluss gegen das Trennungsgebot der Nr. 9.2.2 der Anlage 4 verstoßen, was Zweifel an seiner Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen begründet (vgl. BayVGH, U.v. 21.9.2017 - 11 BV 17.685 - juris Rn. 26; BVerwG, U.v. 11.4.2019 - 3 C 25.17 - juris Rn. 15 f.).

    Damit sie über eine hinreichend abgesicherte Beurteilungsgrundlage für die Prognose verfügt, ob der Betroffene auch künftig nicht zwischen einem möglicherweise die Fahrsicherheit beeinträchtigenden Konsum von Cannabis und dem Führen eines Fahrzeugs trennen wird, bedarf es dabei in der Regel einer medizinisch-psychologischen Begutachtung (vgl. BVerwG, U.v. 11.4.2019 - 3 C 25.17 - juris Rn. 28; BayVGH, U.v. 21.9.2017 - 11 BV 17.685 - juris Rn. 22, 33 f.).

  • VG Minden, 11.07.2022 - 2 K 6630/21
    vgl. BVerwG, Urteile vom 11. April 2019 - 3 C 13.17 -, 3 C 7.18 -, juris, Rn. 27, - 3 C 14.17 -, juris, Rn. 37, - 3 C 25.17 -, juris, Rn. 28, - 3 C 2.18 -, juris, Rn. 33, - 3 C 8.18 -, juris, Rn. 34, - 3 C 9.18 -, juris, Rn. 26.

    vgl. BVerwG, Urteile vom 11. April 2019 - 3 C 13.17 -, 3 C 7.18 -, juris Rn. 30, - 3 C 14.17 -, juris, Rn. 40, - 3 C 25.17 -, juris, Rn. 31, - 3 C 2.18 -, juris, Rn. 36, - 3 C 8.18 -, juris, Rn. 37, - 3 C 9.18 -, juris, Rn. 29; OVG NRW, Beschlüsse vom 18. Februar 2020 - 16 B 210/19 -, juris, Rn. 7, vom 23. Juni 2020 - 16 A 2571/18 -, juris, Rn. 7, und vom 15. April 2021 - 16 B 1313720 -, n.V., Seite 2 f. des Beschlussabdrucks.

  • VGH Bayern, 03.11.2021 - 11 CS 21.1000

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen gelegentlichen Cannabiskonsums

    Damit sie über eine hinreichend abgesicherte Beurteilungsgrundlage für die Prognose verfügt, ob der Betroffene auch künftig nicht zwischen einem möglicherweise die Fahrsicherheit beeinträchtigenden Konsum von Cannabis und dem Führen eines Fahrzeugs trennen wird, bedarf es dabei in der Regel einer medizinisch-psychologischen Begutachtung (vgl. BVerwG, U.v. 11.4.2019 - 3 C 25.17 - juris Rn. 28; BayVGH, B.v. 26.5.2021 - 11 CS 21.730 - juris Rn. 31).
  • VG Düsseldorf, 11.08.2020 - 6 L 1319/20
    vgl. BVerwG, Urteile vom 11. April 2019 - 3 C 13.17 -, 3 C 7.18 -, juris, Rn. 27, - 3 C 14.17 -, juris, Rn. 37, - 3 C 25.17 -, juris, Rn. 28, - 3 C 2.18 -, juris, Rn. 33, - 3 C 8.18 -, juris, Rn. 34, - 3 C 9.18 -, juris, Rn. 26.

    vgl. BVerwG, Urteile vom 11. April 2019 - 3 C 13.17 -, 3 C 7.18 -, juris Rn. 30, - 3 C 14.17 -, juris, Rn. 40, - 3 C 25.17 -, juris, Rn. 31, - 3 C 2.18 -, juris, Rn. 36, - 3 C 8.18 -, juris, Rn. 37, - 3 C 9.18 -, juris, Rn. 29.

  • VGH Bayern, 28.04.2022 - 11 CS 21.3173

    Entziehung der Fahrerlaubnis, Gelegentlicher Cannabiskonsum, Plausible Darlegung

    Damit sie über eine hinreichend abgesicherte Beurteilungsgrundlage für die Prognose verfügt, ob der Betroffene auch künftig nicht zwischen einem möglicherweise die Fahrsicherheit beeinträchtigenden Konsum von Cannabis und dem Führen eines Fahrzeugs trennen wird, bedarf es dabei in der Regel einer medizinisch-psychologischen Begutachtung (vgl. BVerwG, U.v. 11.4.2019 - 3 C 25.17 - juris Rn. 28; BayVGH, B.v. 26.5.2021 - 11 CS 21.730 - juris Rn. 31).
  • VGH Bayern, 15.12.2021 - 11 CS 21.2414

    Entziehung der Fahrerlaubnis nach Amphetaminkonsum

    Da der Antragsteller darüber hinaus als gelegentlicher Cannabiskonsument anzusehen ist und am 19. Oktober 2019 gegen das Trennungsverbot (Nr. 9.2.2 der Anlage 4 zur FeV) verstoßen hat, steht es im Ermessen der Antragsgegnerin (§ 14 Abs. 1 Satz 3 FeV), eine etwaige medizinisch-psychologische Begutachtung zugleich auf die Frage erstrecken, ob der Antragsteller auch zukünftig ein Kraftfahrzeug unter dem Einfluss von Cannabis oder dessen Nachwirkungen führen werde (vgl. dazu BVerwG, U.v. 11.4.2019 - 3 C 25.17 - juris Rn. 17 f.; BayVGH, B.v. 26.5.2021 - 11 CS 21.730 - juris Rn. 31).
  • VG Würzburg, 01.10.2021 - W 6 K 21.25

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Nichtbeibringung eines Fahreignungsgutachtens

    Der Kläger ist nach eigener Angabe gegenüber der Polizei am 3. Januar 2018 gelegentlicher Konsument von Cannabis und hat mit seiner Fahrt unter Cannabiseinfluss gegen das Trennungsgebot der Nr. 9.2.2 der Anlage 4 verstoßen, was Zweifel an seiner Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen begründet (vgl. BayVGH, U.v. 21.9.2017 - 11 BV 17.685 - juris Rn. 26; BVerwG, U.v. 11.4.2019 - 3 C 25.17 - juris Rn. 15 f.).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 09.06.2021 - 3 M 118/21

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen regelmäßigen Cannabiskonsums; Nachweisdauer

  • VG Würzburg, 29.01.2021 - W 6 S 21.26

    Eilrechtsschutz, Entziehung der Fahrerlaubnis, Nichtbeibringung des geforderten

  • VG Halle, 29.04.2021 - 1 B 135/21
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