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   BVerwG, 11.05.1992 - 9 B 244.91   

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https://dejure.org/1992,10183
BVerwG, 11.05.1992 - 9 B 244.91 (https://dejure.org/1992,10183)
BVerwG, Entscheidung vom 11.05.1992 - 9 B 244.91 (https://dejure.org/1992,10183)
BVerwG, Entscheidung vom 11. Mai 1992 - 9 B 244.91 (https://dejure.org/1992,10183)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Asylrelevanz einer Bestrafung der Äußerung einer politischen Überzeugung - Asylschutz bei Äußerung oder Betätigung von kritischen und staatsfeindlichen politischen Ansichten in einer durch terroristische Aktivitäten tiefgreifend verunsicherten Situation

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VGH Hessen, 23.11.1992 - 12 UE 2590/89

    Zur Situation der Kurden in der Türkei - Gruppenverfolgung verneint - Möglichkeit

    Eine Bestrafung nach dieser Vorschrift stellt grundsätzlich auch politische Verfolgung dar, da das damit verbundene Verbot praktisch jeder Meinungsäußerung, die die politische und kulturelle Eigenständigkeit der kurdischen Volksgruppe betrifft, unmittelbar auf die Unterdrückung darauf gerichteter Überzeugungen und der geistigen Auseinandersetzung mit diesen Vorstellungen zielt (Ness. VGH, 13.05.1991 - 12 UE 2213/84 -, bestätigt durch BVerwG, 11.05.1992 - 9 B 244.91 -, 19.06.1991 - 12 UE 2596/84 -, bestätigt durch BVerwG, 02.04.1992 -9 B 326.91 -).
  • VGH Hessen, 17.08.1992 - 12 UE 2244/88

    Zur Situation der Kurden in der Türkei

    Eine Bestrafung nach dieser Vorschrift stellt grundsätzlich auch politische Verfolgung dar, da das damit verbundene Verbot praktisch jeder Meinungsäußerung, die die politische und kulturelle Eigenständigkeit der kurdischen Volksgruppe betrifft, unmittelbar auf die Unterdrückung darauf gerichteter Überzeugungen und die geistige Auseinandersetzung mit diesen Vorstellungen zielt (Hess. VGH, 13.05.1991 - 12 UE 2213/84 -, bestätigt durch BVerwG, 11.05.1992 - 9 B 244.91 -, 19.06.1991 - 12 UE 2596/84 -, bestätigt durch BVerwG, 02.04.1992 - 9 B 326.91 -).
  • VGH Baden-Württemberg, 17.07.1992 - A 12 S 1876/90

    Asylfolgeantragsverfahren: neue Sachlage durch Kenntnis des Verfolgerstaats von

    In Anbetracht dessen kann die Betätigung des Beigeladenen für die PKK nicht zum Verlust seines Asylanspruchs führen (vgl. hierzu BVerwG, Beschluß vom 11.5.1992 - BVerwG 9 B 244.91 -).
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