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   BVerwG, 11.06.2002 - 2 WD 38.01   

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BVerwG, 11.06.2002 - 2 WD 38.01 (https://dejure.org/2002,8551)
BVerwG, Entscheidung vom 11.06.2002 - 2 WD 38.01 (https://dejure.org/2002,8551)
BVerwG, Entscheidung vom 11. Juni 2002 - 2 WD 38.01 (https://dejure.org/2002,8551)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • lexetius.com

    GG Art. 1 Abs. 1; Zweites Gleichberechtigungsgesetz vom 24. Juni 1994 (... BGBl. I 1994, S. 1406 [1412/13]) Art. 10 § 2 Abs. 2 Nr. 2; SG § 10 Abs. 3, 4, § 12 Satz 2, § 17 Abs. 2 Satz 1, § 23 Abs. 1; WStG §§ 30, 31
    Demütigung, Erniedrigung bzw. ehrverletzende Behandlung untergebener Soldaten durch einen Vorgesetzten; vielschichtiges "Belastungssyndrom" mit tatmildernden Komponenten; Anfeindungen des Soldaten in seiner Einheit mit einem Ausmaß, das jene als gezieltes "Mobbing" ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Anordnung einer "reinigenden Maßnahme" aus generalpräventiven Gründen; Berücksichtigung der persönlichkeitsfremden Augenblickstat eines ansonsten tadelfreien und im Dienst bewährten Soldaten als Tatmilderungsgrund; "Mobbing" als Eingriff in das allgemeine ...

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2002, 851
 
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Wird zitiert von ... (22)

  • BVerwG, 15.12.2005 - 2 A 4.04

    Beamtin des Bundesnachrichtendienstes; schriftliche Zeugenerklärungen;

    Unter Mobbing wird ein systematisches Anfeinden, Schikanieren und Diskriminieren von Beschäftigten untereinander oder durch Vorgesetzte verstanden, das über gewöhnliche, von jedermann zu bewältigende berufliche Schwierigkeiten hinausgeht und eine mehr oder weniger schwerwiegende Beeinträchtigung des Persönlichkeitsrechts, der Ehre und/oder der Gesundheit des Betroffenen darstellen kann (vgl. zu diesem Mobbingbegriff im engeren Sinne z.B. Urteil vom 11. Juni 2002 - BVerwG 2 WD 38.01 - Buchholz 236.1 § 10 SG Nr. 51 m.w.N.; vgl. auch BGH, Beschluss vom 1. August 2002 - III ZR 277/01 - ZBR 2003, 57 ).
  • VG Halle, 27.03.2019 - 5 A 519/16

    Beamtin hat wegen Mobbing Anspruch auf Entschädigung

    Mobbing ist ein systematisches Anfeinden, Schikanieren oder Diskriminieren von Beschäftigten untereinander oder durch Vorgesetzte (vgl. BVerwG, Urteile vom 28. September 2018 - 2 WD 14.17 - Rn. 86, vom 11. Juni 2002 - 2 WD 38.01 - Buchholz 236.1 § 10 SG Nr. 51, vom 17. September 2003 - 2 WD 49.02 - Buchholz 235.01 § 38 WDO 2002 Nr. 12 und vom 24. Juli 2013 - 2 WD 11.12 - Rn. 43).
  • BVerwG, 01.02.2012 - 2 WD 1.11

    Degradierung von zwei Unteroffizieren wegen Misshandlung eines Untergebenen

    Welche Bedeutung der Gesetzgeber dem Schutz Untergebener beimisst, ergibt sich aus der Tatsache, dass die Misshandlung und entwürdigende Behandlung Untergebener gemäß §§ 30, 31 WStG mit Freiheitsstrafe bedroht sind (vgl. Urteil vom 11. Juni 2002 - BVerwG 2 WD 38.01 - juris Rn. 3 m.w.N.).

    Wie der Senat wiederholt hervorgehoben hat, bedarf es in diesen Fällen erheblicher Milderungsgründe, um die Dienstgradherabsetzung lediglich auf einen Dienstgrad zu beschränken oder um von ihr überhaupt absehen zu können (Urteil vom 11. Juni 2002 - BVerwG 2 WD 38.01 - juris Rn. 6 m.w.N.).

    Eine sadistische oder menschenverachtende Einstellung des Vorgesetzten gegenüber seinen Untergebenen wirkt sich darüber hinaus erschwerend aus (Urteil vom 11. Juni 2002 a.a.O. Rn. 7 m.w.N.).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 12.12.2013 - 1 A 71/11

    Schadensersatz eines Beamten für vermeintliche Verletzungen seines

    vgl. BVerwG, Urteile vom 11. Juni 2002 - 2 WD 38.01 -, Buchholz 236.1 § 10 SG Nr. 51 = NVwZ-RR 2002, 851 = juris, Rn. 21, und vom 15. Dezember 2005 - 2 A 4.04 -, Buchholz 235.1 § 24 BDG Nr. 1 = NVwZ-RR 2006, 485 = juris, Rn. 36; VG des Saarlandes, Urteil vom 20. Dezember 2011 - 2 K 668/10 -, juris, Rn. 27; siehe ferner BAG, Beschluss vom 15. Januar 1997 - 7 ABR 14/96 -, BAGE 85, 56 = juris, Rn. 16; BGH, Beschluss vom 1. August 2002 - III ZR 277/01 -, NJW 2002, 3172 = DVBl. 2002, 1639 = juris, Rn. 17; OLG Stuttgart, Urteil vom 28. Juli 2003- 4 U 51/03 -, NVwZ-RR 2003, 715 = ZBR 2004, 282 = juris, Rn. 26 f.; ähnlich auch VG Würzburg, Urteil vom 27. Juni 2006 - W 1 K 04.1027 -, juris, Rn. 27; VG Regensburg, Urteil vom 20. März 2013 - RO 1 K 12.891 -, juris, Rn. 51; VG Ansbach, Urteil vom 5. Juni 2013 - AN 11 K 13.00278 -, juris, Rn. 19.
  • VGH Bayern, 11.12.2013 - 16a DS 13.706

    Bürgermeister aus dem Landkreis München bleibt vorläufig des Dienstes enthoben

    "Mobbing" ist das systematische Anfeinden, Schikanieren und Diskriminieren von Beschäftigten untereinander oder durch Vorgesetzte, das über gewöhnliche, von jedermann zu bewältigende berufliche Schwierigkeiten hinausgeht und eine mehr oder weniger schwerwiegende Beeinträchtigung des Persönlichkeitsrechts, der Ehre und/oder der Gesundheit des Betroffenen darstellen kann (BVerwG, U.v. 15.12.2005 - 2 A 4.04 -, U.v. 11.6.2002 - 2 WD 38/01 - jeweils juris, BAG, B.v. 15.1.1997 - 7 ABR 14/96 - NZA 1997, 781).
  • BVerwG, 24.04.2007 - 2 WD 9.06

    Sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz; Meinungsäußerungsfreiheit;

    Im Übrigen habe die Truppendienstkammer die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Urteil vom 11. Juni 2002 - BVerwG 2 WD 38.01 -) nicht hinreichend beachtet, welches entschieden habe, dass eine Äußerung nicht losgelöst vom konkreten Empfängerhorizont bewertet werden dürfe, der in aller Regel durch das Umfeld, die Üblichkeit eines bestimmten Umgangstones und die persönliche Empfindlichkeit beeinflusst werde.
  • BVerwG, 27.03.2012 - 2 WD 16.11

    Strafurteil in abgekürzter Form; Bindungswirkung; Aufklärungsmangel;

    Denn schon allein wegen einer körperlichen Misshandlung eines Untergebenen - hier des Hauptgefreiten A - ist als Ausgangspunkt der Zumessungserwägungen regelmäßig die Herabsetzung in einen Mannschaftsdienstgrad in den Blick zu nehmen (vgl. Urteil vom 11. Juni 2002 - BVerwG 2 WD 38.01 - juris Rn. 6).
  • VGH Bayern, 23.03.2020 - 17 PE 19.2232

    Teilnahme an Personalratssitzungen, Einstweilige Verfügung,

    b) Es ist keineswegs "offensichtlich", sondern im noch anhängigen Beschwerdeverfahren Az. 17 P 19.2114 (und nicht im vorliegenden Eilverfahren) zu klären, ob insbesondere die von der Beteiligten zu 1 erhobenen Mobbingvorwürfe überhaupt als (schuldhafte) "grobe Verletzung gesetzlicher Pflichten" i.S.v. Art. 28 Abs. 1 Satz 1 BayPVG angesehen werden können, wobei die generellen Schwierigkeiten bei der Feststellung von Mobbing in Abgrenzung gegenüber sozial anerkannten Verhaltensweisen am Arbeitsplatz (vgl. BAG, B.v. 15.1.1997 - 7 ABR 14/96 - BAGE 85, 56 Rn. 16, auf diese Entscheidung Bezug nehmend etwa BVerwG, U.v. 11.6.2002 - 2 WD 38.01 - NVwZ-RR 2002, 851) ein Argument sein können, gesetzlich eröffnete Verfahren zur Klärung zu nutzen, und vorliegend zum Zeitpunkt der Erhebung der Vorwürfe keine diese Vorwürfe verbindlich als unzutreffend klärende behördliche oder gerichtliche Entscheidung vorgelegen hatte.

    Schließlich spricht jedenfalls gegen eine Unzumutbarkeit der einstweiligen Belassung, dass grobe Meinungsverschiedenheiten zwischen Personalratsmitgliedern regelmäßig keinen Ausschlussgrund darstellen, so dass daraus resultierende Schwierigkeiten für die Personalratsarbeit hinzunehmen sind (vgl. NdsOVG, B.v. 20.9.1995 - 17 M 826/95 - PersR 1996, 35 Rn. 12, 21), wobei es das Bundesverwaltungsgericht in der Situation eines nicht auszuschließenden Mobbings ausdrücklich als nachvollziehbar bewertet hat, wenn der von Anfeindungen Betroffene gelegentlich übertrieben gereizt reagiert bzw. sich im Ton vergreift (BVerwG, U.v. 11.6.2002 - 2 WD 38.01 - NVwZ-RR 2002, 851).

  • BVerwG, 28.09.2018 - 2 WD 14.17

    Schwere Beschädigung des Vertrauens in die Integrität und Zuverlässigkeit eines

    Mobbing kann als außergewöhnliche situationsbedingte Erschwernis eines dienstlichen Auftrages einen Milderungsgrund darstellen, setzt aber ein systematisches Anfeinden, Schikanieren oder Diskriminieren von Beschäftigten untereinander oder durch Vorgesetzte voraus (BVerwG, Urteile vom 11. Juni 2002 - 2 WD 38.01 - Buchholz 236.1 § 10 SG Nr. 51, vom 17. September 2003 - 2 WD 49.02 - Buchholz 235.01 § 38 WDO 2002 Nr. 12 und vom 24. Juli 2013 - 2 WD 11.12 - Rn. 43).
  • VG Magdeburg, 06.11.2013 - 8 A 9/12

    Dr. Wiegand gegen Stadt Halle - Klage abgewiesen

    Unter Mobbing wird ein systematisches Anfeinden, Schikanieren und Diskriminieren von Beschäftigten untereinander oder durch Vorgesetzte verstanden, das über gewöhnliche, von jedermann zu bewältigende berufliche Schwierigkeiten hinaus geht und eine mehr oder weniger schwerwiegende Beeinträchtigung des Persönlichkeitsrechtes, der Ehre und/oder der Gesundheit des Betroffenen darstellen kann (vgl. zu diesem Mobbingbegriff im engeren Sinn nur: BVerwG, Urt. v. 11.06.2002, 2 WD 38.01; Urt. v. 15.12.2005, 2 A 4.04; BGH, Beschluss v. 01.08.2002, III ZR 277/01; alle juris).
  • BVerwG, 05.12.2019 - 2 WD 29.18

    Disziplinare Höchstmaßnahme bei versuchtem Erschleichen des Berufssoldatenstatus

  • BVerwG, 25.11.2010 - 2 WD 28.09

    Kostenentscheidung; Widerspruch gegen Ankündigung eines

  • VGH Bayern, 12.03.2014 - 6 ZB 12.470

    Bundesbeamtenrecht; Fürsorgepflicht; Mobbing; Schadensersatz; Schmerzensgeld

  • VG Freiburg, 28.03.2019 - 9 K 1947/18

    Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht aufgrund einer herabsetzenden

  • BVerwG, 18.12.2019 - 2 WD 29.18

    Streit um den Vorwurf des versuchten Erschleichens des Berufssoldatenstatus durch

  • VGH Bayern, 23.10.2019 - 16b D 18.1673

    Rechtmäßige Entfernung aus dem Beamtenverhältnis

  • BVerwG, 24.07.2013 - 2 WD 11.12

    Anforderungen an die Herabsetzung des Dienstgrades eines Soldaten wegen sexueller

  • VG Saarlouis, 20.12.2011 - 2 K 668/10

    Schadensersatz wegen Mobbings

  • VG Bayreuth, 18.08.2015 - B 5 K 13.438

    "Mobbing" als Dienstunfall (verneint); Dauereinwirkung; fehlendes plötzliches

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 27.02.2003 - L 8 AL 197/02

    Eintritt einer Sperrzeit; Eigenbeendigung eines Arbeitsverhältnisses;

  • VG Regensburg, 25.06.2010 - RO 10A DB 09.1968

    Lt. Regierungsdirektor; Verwendung beleidigender Formulierungen in E-mails an den

  • VG Augsburg, 17.12.2015 - Au 2 K 15.1356

    Kein Schadensersatz eines Polizeihauptkommissars wegen Verletzung der

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