Volltextveröffentlichungen (11)

• lexetius.com

  BBG § 96 Abs. 1 Satz 2; SGB V § 74; PostLEntgV §§ 2, 6, 10, 12
  Beamter bei der Deutschen Post AG; vorübergehende Dienstunfähigkeit; Wiedereingliederungsmaßnahme; stundenweise Tätigkeit; Gesamtbeurteilung; Leistungsentgelt; aktiver Dienst; Zielvereinbarung; Beurteilungszeitraum.

• Bundesverwaltungsgericht

  BBG § 96 Abs. 1 Satz 2
  Beamter bei der Deutschen Post AG; Beurteilungszeitraum; Gesamtbeurteilung; Leistungsentgelt; Wiedereingliederungsmaßnahme; Zielvereinbarung; aktiver Dienst; stundenweise Tätigkeit; vorübergehende Dienstunfähigkeit

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 96 Abs 1 S 2 BBG, § 10 PostLEntgV, § 12 PostLEntgV, § 2 PostLEntgV, § 6 PostLEntgV
  Zeit der Teilnahme an einer Wiedereingliederungsmaßnahme kein aktiver Dienst i.S.v. § 12 Satz 1 PostLEntgV

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 96 Abs 1 S 2 BBG, § 10 PostLEntgV, § 12 PostLEntgV, § 2 PostLEntgV, § 6 PostLEntgV
  Zeit der Teilnahme an einer Wiedereingliederungsmaßnahme kein aktiver Dienst i.S.v. § 12 Satz 1 PostLEntgV

• REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

  Zeit der Teilnahme an einer Wiedereingliederungsmaßnahme kein aktiver Dienst i.

• Wolters Kluwer

  Abgrenzung der Teilnahme an einer Wiedereingliederungsmaßnahme eines Beamten von einem aktiven Dienst im Sinne von § 12 S. 1 PostLEntgV

• rewis.io

  Zeit der Teilnahme an einer Wiedereingliederungsmaßnahme kein aktiver Dienst i.S.v. § 12 Satz 1 PostLEntgV

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BBG § 96 Abs. 1 S. 2; PostLEntgV § 12 S. 1
  Abgrenzung der Teilnahme an einer Wiedereingliederungsmaßnahme eines Beamten von einem aktiven Dienst im Sinne von § 12 S. 1 PostLEntgV

• datenbank.nwb.de

  Zeit der Teilnahme an einer Wiedereingliederungsmaßnahme kein aktiver Dienst i.S.v. § 12 Satz 1 PostLEntgV

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NVwZ-RR 2015, 705

Wird zitiert von ... (9)Neu Zitiert selbst (2)

• BVerfG, 13.03.1990 - 2 BvR 94/88

  Gleichheitssatz - Prozeßkostenhilfe - Erfolgsaussichten - Ungeklärte Rechtsfragen

  Auszug aus BVerwG, 11.06.2015 - 2 B 64.14

  Die Rechtsverfolgung des Klägers bietet auch unter Berücksichtigung des insoweit geltenden niedrigeren Maßstabs (vgl. BVerfG, Beschluss vom 13. März 1990 - 2 BvR 94/88 - BVerfGE 81, 347 ) keine hinreichende Aussicht auf Erfolg (§ 166 Abs. 1 Satz 1 VwGO und § 114 Abs. 1 Satz 1 ZPO).
• BVerwG, 02.10.1961 - VIII B 78.61

  Umfang der Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache - …

  Auszug aus BVerwG, 11.06.2015 - 2 B 64.14

  Grundsätzliche Bedeutung (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) hat eine Rechtssache nur dann, wenn sie eine - vom Beschwerdeführer zu bezeichnende - grundsätzliche, bisher höchstrichterlich nicht beantwortete Rechtsfrage aufwirft, die im Interesse der Einheitlichkeit der Rechtsprechung oder einer Weiterentwicklung des Rechts revisionsgerichtlicher Klärung bedarf und die für die Entscheidung des Revisionsgerichts erheblich sein wird (stRspr, BVerwG, Beschluss vom 2. Oktober 1961 - 8 B 78.61 - BVerwGE 13, 90 ).

• OVG Hamburg, 22.05.2018 - 5 Bs 80/18

  Urlaubsanspruch des Beamten während der Wiedereingliederung

  Der Umstand, dass die Zeit einer Wiedereingliederung nach gefestigter ober- und höchstrichterlicher Rechtsprechung nicht Gegenstand der Beurteilung eines Beamten sein kann (…vgl. nur OVG Münster, Urt. v. 23.5.2014, 1 A 1946/12; bestätigt von BVerwG, Beschl. v. 11.6.2015, 2 B 64/14; beide juris), spricht nicht gegen die Auffassung des Beschwerdegerichts.
• BAG, 20.10.2016 - 6 AZR 715/15

  Arbeitszeit einer an einem Berufskolleg in Nordrhein-Westfalen eingesetzten …

  Die Dienstleistung eines vorübergehend dienstunfähigen Beamten im Rahmen einer Wiedereingliederungsmaßnahme ist kein aktiver Dienst iSv. § 12 Satz 1 PostLEntgV (vgl. BVerwG 11. Juni 2015 - 2 B 64.14, 2 PKH 2.14 - Rn. 9) .
• LAG Köln, 07.04.2016 - 12 SaGa 9/16

  Dienstordnungsangestellter; Weisung; Wiedereingliederung

  Damit wird auch § 74 SGB V, der eigentlich nur im sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnis von Bedeutung ist, für die Weisung maßgeblich (vgl. hierzu BVerwG 11. Juni 2015 - 2 B 64/14, 2 B 64/14, 2 PKH 2/14 -): Können arbeitsunfähige Versicherte nach ärztlicher Feststellung ihre bisherige Tätigkeit teilweise verrichten und können sie durch eine stufenweise Wiederaufnahme ihrer Tätigkeit voraussichtlich besser wieder in das Erwerbsleben eingegliedert werden, soll der Arzt auf der Bescheinigung über die Arbeitsunfähigkeit, Art und Umfang der möglichen Tätigkeiten angeben.

  c) Damit wird auch § 74 SGB V, der eigentlich nur im sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnis von Bedeutung ist, für die Weisung maßgeblich (vgl. hierzu BVerwG 11. Juni 2015 - 2 B 64/14, 2 B 64/14, 2 PKH 2/14 -) : Können arbeitsunfähige Versicherte nach ärztlicher Feststellung ihre bisherige Tätigkeit teilweise verrichten und können sie durch eine stufenweise Wiederaufnahme ihrer Tätigkeit voraussichtlich besser wieder in das Erwerbsleben eingegliedert werden, soll der Arzt auf der Bescheinigung über die Arbeitsunfähigkeit, Art und Umfang der möglichen Tätigkeiten angeben.

 
• VG Saarlouis, 20.12.2016 - 6 L 2496/16

  Säumniszuschläge bei Rundfunkgebühren als öffentliche Abgaben

  BGH, Beschluss vom 11.06.2015 - I 2 B 64/14 -, Rn. 53, zitiert nach juris; OVG des Saarlandes, Beschluss vom 21.11.2016, a.a.O.{{{ - 1 D 291/16 - VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 04.11.2016 - }.
• OVG Sachsen-Anhalt, 10.08.2017 - 1 L 76/16

  Zollbeamter; Anspruch auf Gewährung der sog. Polizeizulage während einer …

  Die stundenweise dienstliche Tätigkeit im Rahmen einer Maßnahme nach § 74 SGB V hat die Funktion, den Beamten stufenweise wieder in den Arbeitsprozess einzugliedern; der Beamte soll an den üblichen Umfang seiner Tätigkeit schrittweise herangeführt werden und das Arbeitspensum seiner früheren Beschäftigung wieder erreichen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 11. Juni 2015 - 2 B 64.14, 2 PKH 2.14 -, juris Rn. 11).

  Wegen ihres Rehabilitationscharakters und ihres variablen Inhalts unterliegt sie nicht den üblichen Anforderungen an die Diensterbringung auf dem Dienstposten, auch nicht unter Berücksichtigung einer krankheitsbedingten Absenkung dieser Anforderungen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 11. Juni 2015, a. a. O.; OVG NRW…, Urteil vom 23. Mai 2014 - 1 A 1946/12 -, juris Rn. 23, …und Beschluss vom 6. August 2014 - 6 B 822/14 -, juris Rn. 11).

• OVG Saarland, 21.11.2016 - 1 D 291/16

  Befreiung von der Rundfunkbeitragspflicht - Festsetzungsbescheid des …

  BGH, Beschluss vom 11.6.2015 - I 2 B 64/14 -, Juris, Rdnr. 53.
• OVG Nordrhein-Westfalen, 21.03.2022 - 1 A 1982/20

  Zeitpunkt der letzten Verwaltungsentscheidung als maßgeblicher Zeitpunkt für die …

  Dass dem Verwaltungsgericht bewusst war, dass die Tätigkeit während einer Wiedereingliederung kein Dienst ist, vgl. insoweit OVG NRW, Urteil vom 23. Mai 2014- 1 A 1946/12 -, juris, Rn. 23 f., m. w. N., bestätigt durch BVerwG, Beschluss vom 11. Juni 2015- 2 B 64/14 -, juris, Rn. 6 ff., insb.
• OVG Schleswig-Holstein, 29.04.2015 - 1 KN 4/14

  Normenkontrollantrag: Bebauungsplan Nr. 74 Lohstraße

  Die Anträge sind erfolglos geblieben (Beschlüsse des Verwaltungsgerichts vom 22.10.2014, VG 2 B 64/14 und VG 2 B 65/14 sowie Beschlüsse des Senats vom 26.01. bzw. 09.02.2015, 1 MB 44/14 und 1 MB 43/14).
• VG Saarlouis, 03.04.2017 - 6 L 21/17

  Einstweiliger Rechtsschutz gegen die Erhebung von Rundfunkbeiträgen

  Rspr. der Kammer, vgl. nur Urteil vom 25.01.2016 - 6 K 857/15 - Urteil vom 27.11.2014 - 6 K 2134/13 -, Urteil vom 28.01.2015 - 6 K 1280/14 - und Urteil vom 05.01.2015 - 6 K 246/14 - VG München, Urteil vom 24.09.2014 - M 6b K 13.5442 -, Rn. 32, zitiert nach juris; BGH, Beschluss vom 11.06.2015 - I 2 B 64/14 -, Rn. 53, zitiert nach juris; OVG des Saarlandes, Beschluss vom 21.11.2016 - 1 D 291/16 -.