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   BVerwG, 11.07.2012 - 3 B 79.11   

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https://dejure.org/2012,20872
BVerwG, 11.07.2012 - 3 B 79.11 (https://dejure.org/2012,20872)
BVerwG, Entscheidung vom 11.07.2012 - 3 B 79.11 (https://dejure.org/2012,20872)
BVerwG, Entscheidung vom 11. Juli 2012 - 3 B 79.11 (https://dejure.org/2012,20872)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht
  • Wolters Kluwer

    Klärungsbedürftigkeit der ausschließlichen Maßgeblichkeit des Zeitpunkts der Prognose bei der Rechtmäßigkeitsprüfung des den Verkehrszeichen 270.1 und 270.2 (Umweltzone) zugrunde liegenden Luftreinhalteplans

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 19 Abs. 4; BImSchG § 47 Abs. 1 S. 1
    Klärungsbedürftigkeit der ausschließlichen Maßgeblichkeit des Zeitpunkts der Prognose bei der Rechtmäßigkeitsprüfung des den Verkehrszeichen 270.1 und 270.2 (Umweltzone) zugrunde liegenden Luftreinhalteplans

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VG München, 09.10.2012 - M 1 K 12.1046

    Ein anerkannter Umweltverband hat einen Anspruch gegen die zuständige Behörde auf

    Er ist ein Handlungsplan mit nur verwaltungsinterner Bindungswirkung, der weder für einzelne Bürger noch für Anlagenbetreiber Rechte oder Pflichten begründet (BVerwG vom 11.7.2012 3 B 79.11 juris RdNr. 10; vom 29.3.2007 7 C 9.06 juris RdNr. 27).
  • VG Berlin, 12.09.2012 - 14 K 48.11

    Hähnchen-Kebab muss Biss haben

    Auf die von der Klägerin behauptete Unvermeidbarkeit dieser Prozedur kommt es nicht an, solange die Verbraucher hinsichtlich der industriellen Fertigung von entsprechenden Tiefkühlgerichten nicht hinreichend aufgeklärt sind (vgl. hierzu auch BVerwG, Urteil vom 5. April 2011 - 3 B 79/11, juris, Rdnr. 6,7).
  • VGH Hessen, 26.05.2020 - 9 C 2796/16
    Nur insoweit ist der Hochwasserrisikomanagementplan im Übrigen auch mit den Luftreinhalteplänen vergleichbar, die nach der dazu von der Klägerin in Bezug genommenen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts auch nicht der Normenkontrolle unterliegen, sondern entweder inzident in einem gegen den Umsetzungsakt gerichteten Verfahren (BVerwG, Beschluss vom 11.07.2012 - BVerwG 3 B 79/11 -, juris Rn. 10) oder im Wege der allgemeinen Leistungsklage zu überprüfen sind (vgl. BVerwG, Urteil vom 05.09.2013 - BVerwG 7 C 21/12 -, juris Rn. 18).
  • VG Weimar, 07.04.2016 - 7 K 439/14

    Umweltzone in Erfurt unzulässig

    Ohne dass es entscheidungserheblich wäre, weist das Gericht lediglich darauf hin, dass viel dafür spricht, dass es in Übereinstimmung mit dem Verwaltungsgericht Hannover (VG Hannover, Urteil vom 21.04.2009 - 4 A 5211/08 - juris [dazu OVG Lüneburg, Urteil vom 12.05.2011 - 12 LC 143/09 - juris; dazu BVerwG, Beschluss vom 11.07.2012 - 3 B 79/11 - juris]) ausreichend ist, die Feststellung sowie die Prognose von Grenzwertverletzungen auf eine Grenzwertüberschreitung hinsichtlich der zulässigen NO2- Werte zu stützen.
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