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   BVerwG, 11.07.2018 - 1 C 18.17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,19381
BVerwG, 11.07.2018 - 1 C 18.17 (https://dejure.org/2018,19381)
BVerwG, Entscheidung vom 11.07.2018 - 1 C 18.17 (https://dejure.org/2018,19381)
BVerwG, Entscheidung vom 11. Juli 2018 - 1 C 18.17 (https://dejure.org/2018,19381)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Bundesverwaltungsgericht

    AsylG §§ 11, ... 24 Abs. 4, § 25 Abs. 3 und 6, §§ 29, 78; RL 2005/85/EG Art. 4 Abs. 3, Art. 12 Abs. 4, Art. 13 Abs. 3, Art. 17 Abs. 4, Art. 23 Abs. 2, Art. 39 Abs. 1; RL 2011/95/EU Art. 4 Abs. 5; RL 2013/32/EU Art. 4 Abs. 4, Art. 14 Abs. 3, Art. 15 Abs. 3, Art. 17 Abs. 3, Art. 31, 46 Abs. 1 und 3, Art. 51 Abs. 2; VwGO §§ 75, 86 Abs. 1, § 113;
    Rechtsschutzbedürfnis für eine auf reine Verpflichtung des Bundesamtes zur Bescheidung eines Asylantrages gerichtete Klage | Anhörung, persönliche; Asylantrag; Asylverfahren; Bescheidungsklage; Bundesamt für Migration und Flüchtlinge; Durchführung Asylverfahren; Kommunikation; Nichtentscheidung; Rechtsschutzbedürfnis; Rechtsschutzinteresse; Sachurteilsvoraussetzung; Untätigkeitsbescheidungsklage; Untätigkeitsklage; Untätigkeitsvornahmeklage; Verpflichtungsklage; angemessene Entscheidungsfrist; besondere Sachkunde; persönliche Anhörung; zureichender Grund; Öffentlichkeitsgrundsatz

  • Jurion
  • Jurion

    Gerichtliche Festsetzung des Werts des Gegenstandes der anwaltlichen Tätigkeit durch Beschluss; Korrekturmöglichkeit für besonders umfangreiche und schwierige Verfahren

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    Asylbewerber kann Bundesamt auf Bescheidung seines Asylantrages verklagen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Asylantrag - und die Klage auf seine Bescheidung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die Klage auf Bescheidung des Asylantrags

  • lto.de (Kurzinformation)

    Kein Durchentscheiden ohne Anhörung beim BAMF: Zuhören ist wichtig

  • Jurion (Kurzinformation)

    Asylbewerber kann Bundesamt auf Bescheidung seines Asylantrages verklagen

Papierfundstellen

  • NVwZ 2018, 1875



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Wird zitiert von ... (16)  

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.03.2019 - 4 A 1361/15

    Deutschland muss amerikanische Drohneneinsätze prüfen

    vgl. zum Entfall des Rechtsschutzbedürfnisses in solchen Fällen etwa BVerwG, Urteile vom 25.6.1992 - 5 C 37.88 -, BVerwGE 90, 245 = juris, Rn. 11, und vom 11.7.2018 - 1 C 18.17 -, NVwZ 2018, 1875 = juris, Rn. 24.
  • VG Minden, 21.09.2018 - 10 K 3037/18

    Anfechtungsklage, isolierte Rechtsschutzbedürfnis Asylverfahren Anhörung,

    vgl. BVerwG, Urteile vom 7. März 1995 - 9 C 264.94 -, NVwZ 1996, 80 (juris Rn. 14), vom 21. November 2006 - 1 C 10.06 -, BVerwGE 127, 161, Rn. 15 ff.; sowie vom 11. Juli 2018 - 1 C 18.17 -, juris Rn. 26 und 28; Riese, in: Schoch/Schneider/Bier, VwGO Band 2, Stand: Juni 2017, § 113 Rn. 198.

    vgl. schon BVerfG, Beschluss vom 25. Februar 1981 - 1 BvR 413/80 - BVerfGE 56, 216 (juris Rn. 63, 66 und 71); aktuell: BVerwG, Urteil vom 11. Juli 2018 - 1 C 18.17 -, juris Rn. 38.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 11. Juli 2018 - 1 C 18.17 -, juris Rn. 38.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 11. Juli 2018 - 1 C 18.17 -, juris Rn. 45.

    vgl. EuGH, Urteil vom 25. Juli 2018 - C-585/16 (Alheto) -, juris Rn.104; BVerwG, Urteil vom 11. Juli 2018 - 1 C 18.17 -, juris Rn. 52 ("gebieten zwar kein Rechtsmittel").

    vgl. BVerwG, Urteil vom 11. Juli 2018 - 1 C 18.17 -, juris Rn. 46.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 11. Juli 2018 - 1 C 18.17 -, juris Rn. 50.

  • VG Schleswig, 29.03.2019 - 4 B 5/19

    Rundfunk- und Fernsehrecht einschl. Beitragsbefreiung

    Das Rechtsschutzbedürfnis tritt neben die - hier nicht im Streit stehende - Klagebefugnis und erfordert für die Inanspruchnahme gerichtlichen Rechtsschutzes nach Art und Umfang ein berechtigtes Interesse, um die Inanspruchnahme gerichtlichen Rechtsschutzes auf das zur Durchsetzung subjektiver Rechte erforderliche Maß zu beschränken und einem Missbrauch prozessualer Rechte vorzubeugen (BVerwG, Urteil vom 11. Juli 2018 - 1 C 18/17 -, Rn. 24, juris).

    Mit dem Erfordernis des Vorliegens eines allgemeinen Rechtsschutzinteresses soll demzufolge lediglich vermieden werden, dass die Gerichte in eine Rechtmäßigkeitsprüfung eintreten müssen, deren Ergebnis für den Antragsteller wertlos ist (vgl. zum Normkontrollverfahren BVerwG, Urteil vom 23. April 2002 - 4 CN 3/01 -, Rn. 10, juris) oder das auf einfacherem und schnellerem Wege ohne Inanspruchnahme der Gerichte realisiert werden kann (BVerwG, Urteil vom 11. Juli 2018 - 1 C 18/17 -, Rn. 24, juris).

  • VG Schleswig, 04.04.2019 - 4 B 10/19

    Rundfunk- und Fernsehrecht einschl. Beitragsbefreiung

    Das Rechtsschutzbedürfnis tritt neben die - hier nicht im Streit stehende - Klagebefugnis und erfordert für die Inanspruchnahme gerichtlichen Rechtsschutzes nach Art und Umfang ein berechtigtes Interesse, um die Inanspruchnahme gerichtlichen Rechtsschutzes auf das zur Durchsetzung subjektiver Rechte erforderliche Maß zu beschränken und einem Missbrauch prozessualer Rechte vorzubeugen (BVerwG, Urteil vom 11. Juli 2018 - 1 C 18/17 -, Rn. 24, juris).

    Mit dem Erfordernis des Vorliegens eines allgemeinen Rechtsschutzinteresses soll demzufolge lediglich vermieden werden, dass die Gerichte in eine Rechtmäßigkeitsprüfung eintreten müssen, deren Ergebnis für den Antragsteller wertlos ist (vgl. zum Normkontrollverfahren BVerwG, Urteil vom 23. April 2002 - 4 CN 3/01 -, Rn. 10, juris) oder das auf einfacherem und schnellerem Wege ohne Inanspruchnahme der Gerichte realisiert werden kann (BVerwG, Urteil vom 11. Juli 2018 - 1 C 18/17 -, Rn. 24, juris).

  • VG Frankfurt/Oder, 06.03.2019 - 8 L 326/18

    Dublin-Verfahren

    Es soll die Inanspruchnahme gerichtlichen Rechtsschutzes nach Art und Umfang auf das zur Durchsetzung subjektiver Rechte erforderliche Maß beschränken und einem Missbrauch prozessualer Rechte vorbeugen (vgl. BVerwG, Urteil vom 11. Juli 2018 - 1 C 18/17 -, Rn. 24, juris).
  • VG Hannover, 08.11.2018 - 4 A 7124/17

    Anspruch auf Auskunftserteilung nach § 24 Abs. 4 AsylG

    So folgt das Vorhandensein des für jedes Gesuch um gerichtlichen Rechtsschutz erforderlichen Interesses an der Erlangung dieses Rechtsschutzes bei Leistungsklagen in aller Regel bereits aus dem Umstand, dass ein Kläger einen auf Leistung an sich selbst gerichteten, bislang nicht erfüllten Anspruch geltend macht; bereits dadurch, dass er sich wegen der ausstehenden Leistung überhaupt an das Gericht wendet, wird offenbar, dass er an einer gerichtlichen Entscheidung subjektiv interessiert ist (BVerwG, Urt. 11.07.2018 - 1 C 18/17 - juris, Rn. 25).

    In diesem Zusammenhang hat das Bundesverwaltungsgericht in Hinblick auf das (zu anzunehmende) Rechtsschutzbedürfnis für eine auf reine Verpflichtung des Bundesamts zur Bescheidung eines Asylantrags gerichtete Klage auf die Besonderheiten des behördlichen Asylverfahrens und seine spezifischen Verfahrensgarantien hingewiesen (BVerwG, Urt. v. 11.07.2018, a.a.O, juris Rn. 37 ff.).

  • VGH Hessen, 01.08.2018 - 6 D 1388/18

    Klage auf Bescheidung im Falle einer gebundenen Rechtsentscheidung

    Etwas anderes könnte allenfalls dann in Erwägung gezogen werden, wenn die ausstehende behördliche Entscheidung besondere Komplexität aufweist bzw. es noch umfangreicher Sachverhaltsermittlungen bedürfte, die vom Gericht nicht ohne weiteres geleistet werden können (vgl. BVerwG, Beschluss vom 23. Juli 1991 - 3 C 56/90 -, juris Rn. 5), oder aber dem Verwaltungsverfahren eine besondere Bedeutung zukommt (vgl. zum Letzteren die Pressemitteilung des Bundesverwaltungsgerichts zum Urteil vom 11. Juli 2018 - 1 C 18.17 - betreffend eine Untätigkeitsklage im Asylverfahren).
  • OVG Niedersachsen, 14.11.2018 - 2 LB 50/17

    Nichtbestehen der Erfolgskontrolle einer leistungsnachweispflichtigen

    Die Klage bei einer Untätigkeit der Behörde ist auch in diesen Fällen grundsätzlich auf die Entscheidung in der Sache gerichtet, lediglich die Vorgaben der §§ 68 und 74 VwGO sind entbehrlich (vgl. hierzu zuletzt etwa BVerwG, Urt. v. 11.7.2018 - 1 C 18.17 -, juris Rn. 21 ff., und Brenner, in: Sodan/Ziekow, VwGO, 5. Aufl. 2018, § 75 Rn. 2 ff., 19 ff., jeweils m.w.N.).
  • VG Freiburg, 13.04.2018 - A 4 K 6467/17

    Statthaftigkeit der Anfechtungsklage bei einem Anhörungsmangel seitens des

    Auch hinsichtlich der Frage, ob im Falle der Untätigkeit des Bundesamts eine reine Bescheidungsklage erhoben werden kann oder ob auch dann, insbesondere bei bislang unterbliebener Anhörung durch das Bundesamt, die Verwaltungsgerichte "durchzuentscheiden" haben, nimmt die Auffassung zu, u.a. wegen der zentralen Bedeutung der Verfahrensgarantien im behördlichen Asylverfahren von der Verpflichtung der Verwaltungsgerichte zum Durchentscheiden abzugehen (Bayer. VGH, Urteil vom 23.03.2017 - 13a B 16.30951 -, juris, die hiergegen vom Bundesamt eingelegte Revision ist beim Bundesverwaltungsgericht anhängig - 1 C 18.17 - vgl. auch Polzin, "Die Untätigkeitsklage im Asylverfahren; Bescheidungsklage möglich?", DVBl 2017, 551) und damit dem Asylantragsteller die Chance auf einen Erfolg schon im behördlichen Verfahren zu erhalten.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 27.11.2018 - 4 A 4019/18
    vgl. BVerwG, Urteile vom 19.4.2018 - 1 C 29.17 -, NVwZ 2018, 1408 = juris, Rn. 14 f., und vom 16.4.1985 - 9 C 109.84 -, BVerwGE 71, 180 = juris, Rn. 16, und Beschlüsse vom 11.7.2018 - 1 C 18.17 -, Asylmagazin 2018, 369 = juris, Rn. 38, und vom 10.5.2002 - 1 B 392.01 -, DVBl. 2002, 1213 = juris, Rn. 5.
  • VGH Bayern, 30.10.2018 - 9 ZB 18.32680

    Erfolgloser Berufungszulassungsantrag mangels Vorliegens eines Verfahrensfehlers

  • OVG Niedersachsen, 01.08.2018 - 13 OA 279/18

    Streitwert einer ausländerrechtlichen Untätigkeitsklage

  • VG Düsseldorf, 28.01.2019 - 17 K 17205/17
  • VG Köln, 07.11.2018 - 26 K 11988/16
  • VG Berlin, 11.08.2017 - 32 L 427.17

    Aufschiebende Wirkung einer Klage gegen eine Abschiebungsandrohung; Rückführung

  • VG Berlin, 11.08.2017 - 32 L 293.17

    Aufschiebende Wirkung einer Klage gegen eine Abschiebungsandrohung; Rückführung

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