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   BVerwG, 11.08.2015 - 4 BN 12.15   

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https://dejure.org/2015,23947
BVerwG, 11.08.2015 - 4 BN 12.15 (https://dejure.org/2015,23947)
BVerwG, Entscheidung vom 11.08.2015 - 4 BN 12.15 (https://dejure.org/2015,23947)
BVerwG, Entscheidung vom 11. August 2015 - 4 BN 12.15 (https://dejure.org/2015,23947)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Berechtigtes Interesse des Grundstückseigentümers auf Schutz vor Verkehrslärm; Lärmschutzrechtliche Bedenken gegen einen Bebauungsplan

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VwGO § 47 Abs. 2 S. 1
    Berechtigtes Interesse des Grundstückseigentümers auf Schutz vor Verkehrslärm; Lärmschutzrechtliche Bedenken gegen einen Bebauungsplan

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wann ist planbedingter Verkehrslärm abwägungserheblich?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (28)

  • VGH Bayern, 28.04.2017 - 15 N 15.967

    Erfolgreicher Normenkontrollantrag gegen Änderungs-Bebauungsplan

    Ermittlungserheblichkeit am Maßstab von § 2 Abs. 3 i.V. mit § 1 Abs. 7 BauGB (vgl. BVerwG, B.v. 11.8.2015 - 4 BN 12.15 - BRS 83 Nr. 49 = juris Rn. 6) wird auf die Ausführungen unten zu 2. b) verwiesen.

    Ist der Lärmzuwachs allerdings nur geringfügig oder wirkt er sich nur unwesentlich (d.h. nicht über eine vernachlässigenswerte Bagatellgrenze hinaus) auf ein Nachbargrundstück aus, so muss er nicht in die Abwägung eingestellt werden (vgl. BVerwG, B.v. 8.6.2004 - 4 BN 19.04 - BauR 2005, 829 = juris Rn. 6; B.v. 11.8.2015 - 4 BN 12.15 - BRS 83 Nr. 49 = juris Rn. 6 m.w.N.; BayVGH, B.v.19.8.2016 - 9 NE 16.1512 - juris Rn. 15).

  • OVG Niedersachsen, 25.05.2016 - 4 KN 154/13

    Normenkontrollantrag einer anerkannten Naturschutzvereinigung gegen eine

    Insofern ist es erforderlich, aber auch ausreichend, dass der Antragsteller hinreichend substantiiert Tatsachen vorträgt, die es zumindest als möglich erscheinen lassen, dass er durch die zur Prüfung gestellte Rechtsnorm in einem subjektiven Recht verletzt wird (std. Rspr. des BVerwG, vgl. nur Beschl. v. 12.1.2016 - 4 BN 11.15 - und v. 11.8.2015 - 4 BN 12.15 - jeweils m. w. N.; ferner Senatsurt. v. 19.11.2014 - 4 KN 251/11 - und v. 2.11.2010 - 4 KN 230/09 -).

    Demzufolge hat das Bundesverwaltungsgericht in seiner neueren Rechtsprechung zur Geltendmachung einer Verletzung des Rechts auf gerechte Abwägung durch Erlass eines Bebauungsplans wiederholt bekräftigt, dass derjenige im Sinne von § 47 Abs. 2 Satz 1 VwGO antragsbefugt ist, der sich auf einen eigenen abwägungserheblichen Belang berufen kann, weil die Möglichkeit besteht, dass dieser Belang nicht korrekt berücksichtigt worden ist, wenn es einen solchen Belang gibt (Hervorhebung durch den Senat; vgl. jüngst BVerwG, Beschl. v. 11.8.2015 - 4 BN 12.15 - m. w. N.).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 30.01.2018 - 2 D 102/14

    Schutz der Nachbarschaft vor Lärmimmissionen durch die Gewerbebetriebe im

    vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 30. November 2016 - 4 BN 16.16 -, juris Rn. 7, vom 11. August 2015 - 4 BN 12.15 -, juris Rn.4 und vom 8. Juni 2011 - 4 BN 42.10 -, juris Rn. 3.
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