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   BVerwG, 11.09.2014 - 4 CN 1.14   

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https://dejure.org/2014,37525
BVerwG, 11.09.2014 - 4 CN 1.14 (https://dejure.org/2014,37525)
BVerwG, Entscheidung vom 11.09.2014 - 4 CN 1.14 (https://dejure.org/2014,37525)
BVerwG, Entscheidung vom 11. September 2014 - 4 CN 1.14 (https://dejure.org/2014,37525)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    BauGB § 3 Abs. 2 Satz 1 und 2
    Anforderungen an den Hinweis auf die Arten verfügbarer Umweltinformationen; Unbeachtlichkeit des Fehlers; Fristgerechte Geltendmachung

  • Bundesverwaltungsgericht

    § 3 Abs. 2 Satz 1 und 2 BauGB
    Anforderungen an den Hinweis auf die Arten verfügbarer Umweltinformationen; Unbeachtlichkeit des Fehlers; Fristgerechte Geltendmachung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 3 Abs 2 S 1 BauGB, § 3 Abs 2 S 2 BauGB
    Anforderungen an den Hinweis auf die Arten verfügbarer Umweltinformationen

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die Bekanntmachung der Arten verfügbarer Umweltinformationen hinsichtlich Ausnahmen

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    § 3 Abs. 2 Satz 1 und 2 BauGB
    Unwirksamkeit eines Bebauungsplans bei fehlerhafter Auslegungsbekanntmachung hinsichtlich verfügbarer Umweltinformationen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Keine Ausnahme für Bekanntmachung verfügbarer Umweltinformationen!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Bekanntmachung der Arten verfügbarer Umweltinformationen

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Keine Ausnahme zur Hinweispflicht auf Umweltinformationen

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Anforderungen an den Hinweis auf die Arten verfügbarer Umweltinformationen

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Keine Ausnahme zur Hinweispflicht auf Umweltinformationen

  • koehler-klett.de (Kurzinformation)

    Auslegungsbekanntmachung bei Bebauungsplänen

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BVerwG vom 11.9.2014 - 4 CN 1/14 - Bekanntmachung der Arten verfügbarer Umweltinformationen nicht ausnahmefähig" von Dr. Christian Dusch, original erschienen in: NVwZ 2015, 232 - 235.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2015, 232
  • DÖV 2015, 258
  • BauR 2015, 446
  • ZfBR 2015, 159
 
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Wird zitiert von ... (35)

  • BVerwG, 28.04.2016 - 9 A 9.15

    Planfeststellung; Planfeststellungsbeschluss; Bestandskraft; Verfahrensfehler;

    Soweit unter Hinweis auf die Rechtsprechung des 4. Senats zur Öffentlichkeitsbeteiligung im Baurecht (BVerwG, Urteile vom 18. Juli 2013 - 4 CN 3.12 - BVerwGE 147, 206, vom 7. Mai 2014 - 4 CN 5.13 - Buchholz 406.11 § 3 BauGB Nr. 15 und vom 11. September 2014 - 4 CN 1.14 - Buchholz 406.11 § 3 BauGB Nr. 16) gerügt wird, die Unterlagen hätten nach Themenblöcken geordnet in der Bekanntmachung angegeben werden müssen, wird übersehen, dass sich die zitierte Rechtsprechung auf die ihrem Wortlaut und ihrer Struktur nach mit § 9 Abs. 1a Nr. 5 UVPG nicht vergleichbare Vorschrift des § 3 Abs. 2 BauGB bezieht.
  • VGH Hessen, 18.05.2017 - 4 C 2399/15

    Normenkontrolle gegen Bebauungsplan - Bekanntmachung von Ausgleichsflächen

    Das kann im Einzelfall bereits bei schlagwortartiger Bezeichnung der behandelten Umweltthemen der Fall sein, während ein pauschaler Hinweis auf den Umweltbericht regelmäßig nicht ausreicht (vgl. BVerwG, Urteil vom 11. September 2014 - 4 CN 1.14 -, BRS 82 Nr. 45; Urteil vom 18. Juli 2013 - 4 CN 3.12 -, BVerwGE 147, 206).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.05.2017 - 2 D 22/15

    Normenkontrollantrag gegen einen im Bebauungsplan festgesetzten Windpark;

    vgl. BVerwG, Urteil vom 11. September 2014- 4 CN 1.14 -, BauR 2015, 446 = juris Rn. 13 f.
  • VGH Baden-Württemberg, 29.07.2015 - 3 S 2492/13

    Anlagenbezogene Festsetzungen im Bebauungsplan - Beschränkung der Freisetzung von

    a) Zwar hat das Bundesverwaltungsgericht mehrfach entschieden, § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB verpflichte die Gemeinden, die in den vorhandenen Stellungnahmen und Unterlagen behandelten Umweltthemen nach Themenblöcken zusammenzufassen und zu charakterisieren (BVerwG, Urt. v. 11.9.2014 - 4 CN 1.14 - BauR 2015, 446 juris Rn. 11; Urt. v. 18.7.2013 - 4 CN 3.12 -BVerwGE 147, 206 juris Rn. 23).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 24.06.2019 - 10 D 38/17

    Anforderungen an die Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung eines Planentwurfs

    vgl. BVerwG, Urteile, vom 29. September 2015 - 4 CN 1.15 -, juris, Rn. 8, vom 18. Juli 2013 - 4 CN 3.12 -, juris, Rn. 15 und vom 11. September 2014 - 4 CN 1.14 -, juris, Rn. 14.
  • BVerwG, 29.09.2015 - 4 CN 1.15

    Normenkontrollantrag; Präklusion; Einwendung; Bebauungsplan;

    Ob ein Verstoß gegen § 3 Abs. 2 Satz 2 Halbs. 1 BauGB innerhalb der Jahresfrist des § 215 Abs. 1 Nr. 1 i.V.m. § 214 Abs. 1 Nr. 2 BauGB gerügt worden ist, spielt insoweit keine Rolle (BVerwG, Urteil vom 11. September 2014 a.a.O. Rn. 13).

    Das Bekanntmachungserfordernis erstreckt sich indes auch auf Umweltinformationen, die in Stellungnahmen enthalten sind, welche die Gemeinde für unwesentlich hält (BVerwG, Urteil vom 11. September 2014 - 4 CN 1.14 - ZfBR 2015, 159 Rn. 11).

    Dabei ist es umso wichtiger, die interessierte Bevölkerung zu veranlassen, etwaige Umweltbelange, die der Gemeinde bisher unbekannt waren, in das Verfahren einzuführen und so zur Grundlage der Abwägungsentscheidung zu machen, je weniger Umweltinformationen die Gemeinde im Rahmen eines Bauleitplanverfahrens bis zur förmlichen Öffentlichkeitsbeteiligung erlangt hat (BVerwG, Urteil vom 11. September 2014 - 4 CN 1.14 - ZfBR 2015, 159 Rn. 14).

  • BVerwG, 28.04.2016 - 9 A 7.15

    Planfeststellung; Gewerbebetrieb; Fährbetrieb; Klagebefugnis; Existenzgefährdung;

    Soweit unter Hinweis auf die Rechtsprechung des 4. Senats zur Öffentlichkeitsbeteiligung im Baurecht (BVerwG, Urteile vom 18. Juli 2013 - 4 CN 3.12 - BVerwGE 147, 206, vom 7. Mai 2014 - 4 CN 5.13 - Buchholz 406.11 § 3 BauGB Nr. 15 und vom 11. September 2014 - 4 CN 1.14 - Buchholz 406.11 § 3 BauGB Nr. 16) gerügt wird, die Unterlagen hätten nach Themenblöcken geordnet in der Bekanntmachung angegeben werden müssen, wird übersehen, dass sich die zitierte Rechtsprechung auf die ihrem Wortlaut und ihrer Struktur nach mit § 9 Abs. 1a Nr. 5 UVPG nicht vergleichbare Vorschrift des § 3 Abs. 2 BauGB bezieht.
  • OVG Saarland, 19.03.2015 - 2 C 382/13

    Normenkontrolle gegen Bebauungsplan (Schießsportzentrum)

    Die Auslegungsbekanntmachung vom 19.3.2009 genügte ferner - auch wenn der Gemeinde insoweit keine Kompetenz zur Gewichtung zusteht - inhaltlich den vom Bundesverwaltungsgericht festgestellten Anforderungen an die Kenntlichmachung der damals verfügbaren umweltrelevanten Unterlagen im Sinne des § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB.(vgl. BVerwG, Urteil vom 18.7.2013 - 4 CN 3.12 -, BRS 81 Nr. 51, wonach die in den vorhandenen Stellungnahmen und Unterlagen behandelten Umweltthemen nach Themenblöcken zusammenzufassen und diese in der Auslegungsbekanntmachung schlagwortartig zu charakterisieren sind; zuletzt BVerwG, Urteil vom 11.9.2014 - 4 CN 1.14 -, BauR 2015, 446; insgesamt dazu Dusch, Neues zur Bekanntmachung von Umweltinformationen nach § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB in der Bauleitplanung, BauR 2015, 433 ff.) Die mit dem Planentwurf ausgelegten Umweltinformationen wurden einzeln und in einer Weise bezeichnet, die in ausreichendem Maße Rückschlüsse auf den Inhalt und die behandelte Thematik zulassen.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 30.01.2018 - 2 D 102/14

    Schutz der Nachbarschaft vor Lärmimmissionen durch die Gewerbebetriebe im

    vgl. BVerwG, Urteil vom 11. September 2014 - 4 CN 1.14 -, BauR 2015, S.446 = juris Rn. 13 f.
  • BVerwG, 28.04.2016 - 9 A 14.15

    Elbtunnel A 20: Planungsfehler festgestellt - Klagen dennoch weitgehend ohne

    Soweit unter Hinweis auf die Rechtsprechung des 4. Senats zur Öffentlichkeitsbeteiligung im Baurecht (BVerwG, Urteile vom 18. Juli 2013 - 4 CN 3.12 - BVerwGE 147, 206, vom 7. Mai 2014 - 4 CN 5.13 - Buchholz 406.11 § 3 BauGB Nr. 15 und vom 11. September 2014 - 4 CN 1.14 - Buchholz 406.11 § 3 BauGB Nr. 16) gerügt wird, die Unterlagen hätten nach Themenblöcken geordnet in der Bekanntmachung angegeben werden müssen, wird übersehen, dass sich die zitierte Rechtsprechung auf die ihrem Wortlaut und ihrer Struktur nach mit § 9 Abs. 1a Nr. 5 UVPG nicht vergleichbare Vorschrift des § 3 Abs. 2 BauGB bezieht.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 21.04.2015 - 10 D 21/12

    Bebauungsplan "Westmünsterland Gewerbepark A 31" ist unwirksam

  • OVG Hamburg, 15.04.2015 - 2 E 2/13

    Pflicht zur Bekanntmachung der Arten verfügbarer Umweltinformationen bei der

  • BVerwG, 28.04.2016 - 9 A 10.15

    Elbtunnel A 20: Planungsfehler festgestellt - Klagen dennoch weitgehend ohne

  • OVG Niedersachsen, 10.05.2016 - 1 MN 180/15

    Normenkontrolle eines Bebauungsplans; Verlust der Außenbereichslage zugunsten

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 08.10.2015 - 2 D 35/14

    Verletzung des Abwägungsgebots aus § 1 Abs. 7 BauGB in einem Bebauungsplan;

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 06.10.2016 - 2 D 62/14

    Normenkontrollantrag gegen einen Bebauungsplan; Geltendmachung einer Verletzung

  • OVG Sachsen-Anhalt, 09.12.2015 - 2 K 60/14

    Normenkontrolle eines Flächennutzungsplans

  • OVG Schleswig-Holstein, 26.02.2018 - 1 KS 2/10

    Planfeststellungsbeschluss über den Ausbau des Verkehrsflughafens Lübeck

  • OVG Schleswig-Holstein, 16.07.2015 - 1 KN 8/14

    Nachbarschützender Charakter des Abwägungsgebot hinsichtlich planexterner

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 12.04.2016 - 10 D 69/14

    Normenkontrollantrag gegen einen Bebauungsplan; Anforderungen an dessen

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 08.10.2015 - 2 D 4/14

    Normenkontrollantrag eines Umweltverbands gegen einen Bebauungsplan; Zwingende

  • OVG Schleswig-Holstein, 19.02.2015 - 1 KN 1/14

    6. Änderung des Flächennutzungsplanes

  • OVG Bremen, 10.09.2018 - 1 B 20/18

    Sondergebiet Technologiepark - Baumassenzahl; Bebauungsplan; Konflikttransfer;

  • VGH Baden-Württemberg, 22.11.2017 - 8 S 1861/16

    Normenkontrolle: Anforderungen an die Auslegungsbekanntmachung eines

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 12.04.2017 - 10 D 70/15

    Beantragung der Erteilung einer Baugenehmigung für eine Vergrößerung der

  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 25.11.2015 - 3 K 7/14

    Anforderungen an Ort und Dauer der Auslegung der Entwürfe von Bauleitplänen sowie

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 23.06.2016 - 10 D 86/14

    Normenkontrollantrag gegen einen Bebauungsplan; Verweis auf eine DIN-Vorschrift

  • OVG Schleswig-Holstein, 26.07.2017 - 1 KN 1/17

    Bebauungsplan Nr. 22

  • BVerwG, 15.09.2015 - 4 B 41.15

    Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde

  • VG Trier, 04.12.2018 - 5 K 10542/17

    Keine Genehmigung des Teil-Flächennutzungsplans Windkraft der Verbandsgemeinde

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 16.06.2015 - 7 A 1709/13

    Ansiedlung eines Nahversorgungszentrums im Rahmen eines Sondergebietes auf der

  • VGH Bayern, 26.11.2015 - 9 N 12.2592

    Rechtmäßigkeit derTeilaufhebung eines Bebauungsplans

  • VGH Hessen, 15.10.2015 - 3 C 577/14

    Verkündet am 15. Oktober 2015

  • VGH Bayern, 19.03.2018 - 2 N 15.2593

    Unwirksamkeit eines Bebauungsplans

  • SG Berlin, 01.07.2014 - S 205 AS 324/14

    Sozialgerichtliches Verfahren - Kostenentscheidung nach § 193 Abs 1 S 3 SGG -

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