Rechtsprechung
   BVerwG, 11.10.1996 - 6 B 32.96   

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https://dejure.org/1996,17754
BVerwG, 11.10.1996 - 6 B 32.96 (https://dejure.org/1996,17754)
BVerwG, Entscheidung vom 11.10.1996 - 6 B 32.96 (https://dejure.org/1996,17754)
BVerwG, Entscheidung vom 11. Januar 1996 - 6 B 32.96 (https://dejure.org/1996,17754)
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Volltextveröffentlichungen (2)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BVerwG, 26.11.2003 - 4 B 89.03

    Voraussetzungen der Entscheidung über eine Berufung ohne mündliche Verhandlung -

    Bei dieser Gelegenheit wiederholte sie nicht lediglich ihr früheres Vorbringen (vgl. hierzu BVerwG, Beschluss vom 11. Oktober 1996 - BVerwG 6 B 32.96 - Buchholz 421.0 Prüfungswesen Nr. 374).

    Eine weitere Anhörung erübrigt sich nur dann, wenn der Beweisantrag unsubstantiiert oder aus sonstigen Gründen rechtlich unerheblich ist (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 18. Juni 1996 - BVerwG 9 B 140.96 - und vom 11. Oktober 1996 - BVerwG 6 B 32.96 - a.a.O.).

  • BVerwG, 17.07.1998 - 1 B 73.98

    Staatsangehörigkeitsrecht - Anforderungen an eine Erwebserklärung

    Im übrigen ist eine erneute Anhörung u.a. auch dann entbehrlich, wenn der Verfahrensbeteiligte auf die Anhörungsmitteilung hin lediglich sein früheres Vorbringen wiederholt und einen unsubstantiierten Antrag stellt (Urteil vom 28. Juni 1983, a.a.O.; Beschluß vom 11. Oktober 1996 - BVerwG 6 B 32.96 - Buchholz 421.0 Prüfungswesen Nr. 374).
  • LG Wiesbaden, 18.12.2009 - 13 O 59/09

    Unterlassungsverfügung gegen Franchisenehmer: Ausschluss des Eilverfahrens durch

    Soweit der Verfügungsbeklagte aus der Entscheidung des OLG Hamburg vom 6.5.1996 (Az. 6 B 32/96, Bl. 488 d.A.) anderes herleiten will, kann ihm nicht gefolgt werden.
  • BVerwG, 29.01.1998 - 4 B 222.97

    Anforderungen an das Rechtsmittel der Nichtzulassungsbeschwerde - Erfordernis zur

    Im Hinblick auf diese Beweisanträge war eine erneute Anhörung des Klägers entbehrlich (BVerwG, Beschluß vom 18. Juni 1996 - BVerwG 9 B 140.96 - Buchholz 310 § 130 a VwGO Nr. 16; Beschluß vom 11. Oktober 1996 - BVerwG 6 B 32.96 - Buchholz 421.0 Prüfungswesen Nr. 374).
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