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   BVerwG, 11.10.2012 - 5 C 22.11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,30136
BVerwG, 11.10.2012 - 5 C 22.11 (https://dejure.org/2012,30136)
BVerwG, Entscheidung vom 11.10.2012 - 5 C 22.11 (https://dejure.org/2012,30136)
BVerwG, Entscheidung vom 11. Januar 2012 - 5 C 22.11 (https://dejure.org/2012,30136)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    BGB § 162 Abs. 2, § 242; EStG § 39b; SGB VIII § 92 Abs. 2, Abs. 3 Satz, 1 § 93 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 1, § 94 Abs. 5; SGB XII § 82 Abs. 1, § 3 Abs. 3 VO zu § 82 SGB XII
    Aufklärungspflicht; kostenbeitragsrechtliche -; Durchschnittseinkommen; Einkommen, bereinigtes -; Einkommensbegriff, jugendhilferechtlicher -; Einkommensberechnung, jugendhilferechtliche -; Einkommensberechnung, sozialhilferechtliche -; Informationspflicht, ...

  • IWW
  • Bundesverwaltungsgericht

    BGB § 162 Abs. 2, § 242
    Aufklärungspflicht; Durchschnittseinkommen; Einkommen, bereinigtes -; Einkommensbegriff, jugendhilferechtlicher -; Einkommensberechnung, jugendhilferechtliche -; Einkommensberechnung, sozialhilferechtliche -; Informationspflicht, kostenbeitragsrechtliche -; ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 92 Abs 2 SGB 8, § 92 Abs 3 S 1 SGB 8, § 91 Abs 1 SGB 8, § 91 Abs 2 SGB 8, § 93 Abs 1 SGB 8
    Heranziehung zu einem jugendhilferechtlichen Kostenbeitrag; Verringerung des Nettoeinkommens durch Steuerklassenwechsel

  • Wolters Kluwer

    Bestehen der Aufklärungspflicht i.S.d. § 92 Abs. 3 S. 1 SGB VIII sowohl gegenüber bar- als auch gegenüber naturalunterhaltspflichtigen Elternteilen; Sinngemäße Anwendung der im Sozialhilferecht geltenden Berechnungsvorschriften bei der Berechnung des Einkommens des i.S.d. ...

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bestehen der Aufklärungspflicht i.S.d. § 92 Abs. 3 S. 1 SGB VIII sowohl gegenüber bar- als auch gegenüber naturalunterhaltspflichtigen Elternteilen; Sinngemäße Anwendung der im Sozialhilferecht geltenden Berechnungsvorschriften bei der Berechnung des Einkommens des i.S.d. ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (12)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Dann gehe ich halt in die V

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    Keine Tricks mit der Steuerklasse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Rechtsmißbräuchlicher Steuerklassenwechsel

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der Kostenbeitrag im Jugendhilferecht - und die Aufklärungspflicht des Jugendhilfeträgers

  • lto.de (Kurzinformation)

    Zur Beitragsbemessung - Wechsel der Steuerklasse kann rechtsmissbräuchlich sein

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Verringerung des Nettoeinkommens durch rechtsmissbräuchlichen Wechsel der Steuerklasse

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Eltern wechseln die Steuerklasse um für den in einer Jugendhilfeeinrichtung betreuten Sohn weniger zahlen zu müssen

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zur Verringerung des Nettoeinkommens durch rechtsmissbräuchlichen Wechsel der Steuerklasse

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Rechtsmissbräuchlicher Steuerklassenwechsel

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Rechtsmissbräuchlicher Steuerklassenwechsel

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Verringerung des Nettoeinkommens durch rechtsmissbräuchlichen Wechsel der Steuerklasse

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Wechsel der Steuerklasse zur Minderung des Kostenbeitrags für Jugendhilfeeinrichtung ist rechtsmissbräuchlich - Vater eines in einer Jugendhilfeeinrichtung untergebrachten Kindes begehrt Steuerklassenwechsel zur Erzielung einer Beitragsminderung

In Nachschlagewerken

Papierfundstellen

  • BVerwGE 144, 313
  • NJW 2013, 629
  • FamRZ 2013, 453
  • DÖV 2013, 243
 
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Wird zitiert von ... (94)

  • VG Cottbus, 03.02.2017 - 1 K 568/16

    Verhältnis von SGB 8 § 93 Abs 4 SGB 8 zu SGB 8 § 94 Abs 6 S 1; Anwendungsbereich

    Bereits zuvor hatte es aber auch im Fall eines angestellten Kostenbeitragspflichtigen entschieden, dass eine Verpflichtung zu einer streng an den jeweiligen Monatsbezügen ausgerichteten Einzelberechnung dem im Jugendhilferecht geltenden Grundsatz der einfachen und schnellen Einkommensberechnung widerspräche (vgl. Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 11. Oktober 2012 - 5 C 22.11 -, juris Rn. 20).
  • VGH Baden-Württemberg, 21.02.2017 - 12 S 594/16

    Kinder-und Jugendhilfe; Berechnung des maßgeblichen durchschnittlichen

    Daraus folgt, dass eine Mitteilung über die Gewährung der Leistung (§ 92 Abs. 3 Satz 1 Alt. 1 SGB VIII), eine Aufklärung über die Folgen für die Unterhaltspflicht (§ 92 Abs. 3 Satz 1 Alt. 2 SGB VIII) und ein Hinweis auf die mögliche Kostenbeitragspflicht erforderlich sind (BVerwG, Urteile vom 21.10.2015 - 5 C 21.14 - BVerwGE 153, 150 und vom 11.10.2012 - 5 C 22.11 - BVerwGE 144, 313).Die Art der konkreten Maßnahme war mit "Leistungen gemäß § 27 i.V.m. § 34 Heimerziehung, s. betr.

    Zu der Einkommensermittlung nach dieser Vorschrift hat das BVerwG mit Urteil vom 11.10.2012 (- 5 C 22.11 - BVerwGE 144, 313) ausgeführt:.

  • BVerwG, 19.03.2013 - 5 C 16.12

    Aufklärungspflicht, kostenbeitragsrechtliche -; Bestimmtheitsgebot,

    Die Höhe des Kostenbeitrags orientiert sich bei Selbständigen am durchschnittlichen Monatseinkommen eines Jahres (Fortführung der im Urteil vom 11. Oktober 2012 - BVerwG 5 C 22.11 - NJW 2013, 629 begründeten Rechtsprechung).

    Diese Fragen lassen sich jedoch - wie der Senat im Urteil vom 11. Oktober 2012 - BVerwG 5 C 22.11 - (NJW 2013, 629 = juris Rn. 18 f.) ausgeführt hat - mit den herkömmlichen Auslegungsmethoden, insbesondere durch Berücksichtigung der Gesetzessystematik, und im Wege richterlicher Rechtsfortbildung beantworten.

    Jedoch können die im Sozialhilferecht geltenden Einkommensberechnungsregeln sinngemäß Anwendung finden, wenn sie dem gesetzgeberischen Ziel einer einfachen und schnellen Einkommensberechnung Rechnung tragen und wenn sie mit den sonstigen Besonderheiten des jugendhilferechtlichen Kostenbeitragsrechts im Einklang stehen (Urteil vom 11. Oktober 2012 a.a.O. Rn. 18).

    Es begegnet keinen Bedenken, dass die Beklagte bei der Ermittlung des Einkommens im Sinne des § 93 Abs. 1 Satz 1 SGB VIII auf die zum Sozialhilferecht entwickelte Zuflusstheorie zurückgegriffen hat (vgl. Urteil vom 11. Oktober 2012 a.a.O. Rn. 19).

    Dies ergibt sich bereits aus der zu § 94 Abs. 5 SGB VIII erlassenen Kostenbeitragsverordnung, deren Anlage auf das bereinigte Monatseinkommen Bezug nimmt (vgl. Urteil vom 11. Oktober 2012 a.a.O. Rn. 19).

    Der Senat hat jedoch bereits im Fall eines angestellten Kostenbeitragspflichtigen entschieden, dass eine Verpflichtung zu einer streng an den jeweiligen Monatsbezügen ausgerichteten Einzelberechnung dem im Jugendhilferecht geltenden Grundsatz der einfachen und schnellen Einkommensberechnung widerspräche (vgl. Urteil vom 11. Oktober 2012 a.a.O. Rn. 20).

    Dies schließt es nicht aus, bei Beginn der Beitragserhebung als Prognosegrundlage für das zu erwartende monatliche Durchschnittseinkommen auf ein in der Vergangenheit erzieltes monatliches Durchschnittseinkommen zurückzugreifen (Urteil vom 11. Oktober 2012 a.a.O. Rn. 21 f.).

    Unter den Begriff der auf das Einkommen gezahlten Steuern können nach dem Zweck des § 93 Abs. 2 Nr. 1 SGB VIII auch tatsächlich geleistete Einkommensteuervorauszahlungen fallen (Urteil vom 11. Oktober 2012 a.a.O. Rn. 23 f.).

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