Rechtsprechung
   BVerwG, 11.10.2017 - 9 A 14.16   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 73 Abs 2 VwVfG, § 73 Abs 4 VwVfG, § 1 Abs 1 FStrG, § 4 S 1 FStrG, § 17 S 2 FStrG
    Planfeststellung Rheinbrücke Leverkusen; Anhörungsverfahren; nachträgliche Planrechtfertigung; Sicherheitsstandard und Gefährdungsabschätzung

  • Jurion

    Verbandsklage gegen den Planfeststellungsbeschluss für den Ausbau der A 1 zwischen der Anschlussstelle (AS) Köln-Niehl und dem Autobahnkreuz (AK) Leverkusen-West; Beiladung einzelner Privater von Amts wegen durch die Planfeststellungsbehörde im Anhörungsverfahren; Verbindlichkeit der Feststellung des Verkehrsbedarfs für die Planfeststellung einschließlich des gerichtlichen Verfahrens; Eigenverantwortliche Bestimmung eines angemessenen Sicherheitsstandards durch den Vorhabenträger auf der Grundlage einer hinreichenden Sachverhaltsermittlung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rheinbrücke Leverkusen; Altlast; Altablagerung; Deponie; Sondermüll; Sondermülldeponie; Schadstoffe; Planfeststellung; Planfeststellungsbeschluss; Anhörung; Behörde; Träger öffentlicher Belange; Unternehmen; Planrechtfertigung; nachträgliche Planrechtfertigung; Bedarfsfeststellung; Sachverhaltsermittlung; Baugrunduntersuchung; Baugrunderkundung; Baugrund; Untersuchung; Erkundung; Stichproben; Tragfähigkeit; Verunreinigung; Bohrung; Probebohrung; Bohrraster; Bohrverfahren; Schneckenbohrung; Rammkernsondierung; DPH; Analyse; Proben; Tragfähigkeit; Setzung; Setzungsgefahr; Setzungsrisiko; Gefährdungsabschätzung; Kampfmittel; Polstergründung; Trassierung; Deponat; Austausch; Bodenaustausch; Teilbodenaustausch; Emissionsschutz; Gefahrenplan; Havarieplan; Ausführungsplanung; Bauausführung; Feinstaub; Feinstaubbelastung; Luftreinhalteplanung; Luftreinhalteplan; Grenzwert; Immission; Messung; Studie; neue Studie; Schutzpflicht; staatliche Schutzpflicht; Gesundheitsschutz; Grenzwert; Beurteilungsspielraum; Nachbesserungspflicht; Nachbesserung; Abwägung; Trassenwahl; Trassenalternativen; Alternativen; Grobanalyse; Verkehrsverlagerung; Gradiente; Gradientenverlauf; Abschnitt; Abschnittsbildung; Zwangspunkt; Folgeabschnitt; Kuppenhalbmesser; Wannenhalbmesser; Entwurfsklasse; Längsneigung; Tunnel; Steigung; Zusatzstreifen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Planfeststellung Rheinbrücke Leverkusen; Anhörungsverfahren; nachträgliche Planrechtfertigung; Sicherheitsstandard und Gefährdungsabschätzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    Rheinbrücke Leverkusen: Bundesverwaltungsgericht weist Klagen ab

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Rheinbrücke Leverkusen - und die ehemalige Sondermülldeponie

  • lto.de (Kurzinformation)

    Rheinbrücke Leverkusen kann gebaut werden

  • lto.de (Kurzinformation)

    Klagen gegen Rheinbrücken-Erneuerung abgewiesen: Im Zweifel für den Staat

  • Jurion (Kurzinformation)

    Rheinbrücke Leverkusen - Klagen abgewiesen

  • juve.de (Kurzinformation)

    Leipzig: Rheinbrücke Leverkusen wird gebaut

Besprechungen u.ä. (2)

  • juris.de (Entscheidungsbesprechung)

    Planfeststellungsbeschluss für die Rheinbrücke in Leverkusen (jurisPR-UmwR 5/2018 Anm. 1)

  • juris.de PDF, S. 23 (Entscheidungsbesprechung)

    Infrastrukturplanung vor dem BVerwG - am Beispiel der Leverkusener Rheinbrücke

Sonstiges (2)

  • Bundesverwaltungsgericht PDF, S. 60 (Verfahrensmitteilung)

    BAB A 1 - Leverkusener Rheinbrücke

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Grünes Licht für Leverkusener Rheinbrücke - Anmerkung zum Urteil des BVerwG vom 11.10.2017" von RA Prof. Dr. Alexander Schink, original erschienen in: DVBl 2018, 652 - 652.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2018, 589
  • DVBl 2018, 652
  • DÖV 2018, 456



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)  

  • VGH Bayern, 17.05.2018 - 8 A 17.40016  

    Planfeststellungsbehörde, Planfeststellungsbeschluss,

    Vielmehr kann er darüber hinaus sonstige Defizite der angegriffenen Planung jedenfalls deshalb geltend machen, weil seine diesbezüglichen Argumente mittelbar für die von ihm bevorzugte, aus seiner Sicht insgesamt umweltschonendere Variante (geringere Dimensionierung des Ausbaus) sprechen (BVerwG, U.v. 11.10.2017 - 9 A 14.16 - DVBl 2018, 589 ff. = juris Rn. 10).

    Diese gesetzliche Feststellung des Verkehrsbedarfs ist sowohl für das Planfeststellungsverfahren als auch für das gerichtliche Verfahren bindend (stRspr, vgl. nur BVerwG, U.v. 28.4.2016 - 9 A 9.15 - BVerwGE 155, 91 = juris Rn. 53 f.; U.v. 11.10.2017 - 9 A 14.16 - DVBl 2018, 589 = juris Rn. 20, jeweils m.w.N.).

    Danach ist der Einwand, es fehle die Planrechtfertigung für das planfestgestellte Vorhaben, durch die gesetzgeberische Entscheidung grundsätzlich ausgeschlossen (BVerwG, U.v. 8.6.1995 - 4 C 4.94 - BVerwGE 98, 339 = juris Rn. 19 ff.; U.v. 21.3.1996 - 4 C 26.94 - BVerwGE 100, 388 = juris Rn. 17; U.v. 11.10.2017 - 9 A 14.16 - DVBl 2018, 589 = juris Rn. 20 m.w.N.).

    Das wäre nur dann der Fall, wenn die Bedarfsfeststellung evident unsachlich wäre, weil es für die Aufnahme des Vorhabens in den Bedarfsplan im Hinblick auf die bestehende oder künftig zu erwartende Verkehrsbelastung oder auf die verkehrliche Erschließung eines zu entwickelnden Raumes an jeglicher Notwendigkeit fehlte oder sich die Verhältnisse seit der Bedarfsentscheidung des Gesetzgebers so grundlegend gewandelt hätten, dass das angestrebte Planungsziel unter keinen Umständen auch nur annähernd erreicht werden könnte (stRspr, vgl. BVerwG, U.v. 11.10.2017 - 9 A 14.16 - DVBl 2018, 589 = juris Rn. 20 m.w.N.).

  • OVG Hamburg, 15.08.2018 - 1 Es 1/18  

    Rechtsschutz gegen Planfeststellungsbeschluss betreffend die Verlegung eines

    So hat das Bundesverwaltungsgericht ausgeführt (Urt. v. 11.10.2017, 9 A 14.16, DVBl. 2018, 589, juris Rn. 10), dass die Novellierung des § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 UmwRG nicht durch einen zu eng gefassten Satzungsbezug konterkariert werden dürfe.
  • VGH Bayern, 17.05.2018 - 8 A 17.40017  

    Einsehbarkeit des Planfeststellungsbeschlusses

    Diese gesetzliche Feststellung des Verkehrsbedarfs ist sowohl für das Planfeststellungsverfahren als auch für das gerichtliche Verfahren bindend (stRspr, vgl. nur BVerwG, U.v. 28.4.2016 - 9 A 9.15 - BVerwGE 155, 91 = juris Rn. 53 f.; U.v. 11.10.2017 - 9 A 14.16 - DVBl 2018, 589 = juris Rn. 20, jeweils m.w.N.).

    Danach ist der Einwand, es fehle die Planrechtfertigung für das planfestgestellte Vorhaben, durch die gesetzgeberische Entscheidung grundsätzlich ausgeschlossen (BVerwG, U.v. 8.6.1995 - 4 C 4.94 - BVerwGE 98, 339 = juris Rn. 19 ff.; U.v. 21.3.1996 - 4 C 26.94 - BVerwGE 100, 388 = juris Rn. 17; U.v. 11.10.2017 - 9 A 14.16 - DVBl 2018, 589 = juris Rn. 20 m.w.N.).

    Das wäre nur dann der Fall, wenn die Bedarfsfeststellung evident unsachlich wäre, weil es für die Aufnahme des Vorhabens in den Bedarfsplan im Hinblick auf die bestehende oder künftig zu erwartende Verkehrsbelastung oder auf die verkehrliche Erschließung eines zu entwickelnden Raumes an jeglicher Notwendigkeit fehlte oder sich die Verhältnisse seit der Bedarfsentscheidung des Gesetzgebers so grundlegend gewandelt hätten, dass das angestrebte Planungsziel unter keinen Umständen auch nur annähernd erreicht werden könnte (stRspr, vgl. BVerwG, U.v. 11.10.2017 - 9 A 14.16 - DVBl 2018, 589 = juris Rn. 20 m.w.N.).

  • BVerwG, 04.09.2018 - 9 B 24.17  

    Gebotenheit eines Bauvorhabens i.R.d. Planrechtfertigung im Hinblick auf die

    (Nur) die dann noch ernsthaft in Betracht kommenden Trassenalternativen muss sie im weiteren Planungsverfahren detaillierter untersuchen und vergleichen (stRspr, vgl. BVerwG, Urteile vom 3. März 2011 - 9 A 8.10 - BVerwGE 139, 150 Rn. 65, vom 4. April 2012 - 4 C 8.09 u.a. - BVerwGE 142, 234 Rn. 128 und vom 11. Oktober 2017 - 9 A 14.16 - DVBl 2018, 589 Rn. 132, 135 f.).
  • BVerwG, 11.10.2017 - 9 A 17.16  

    Rheinbrücke Leverkusen: Bundesverwaltungsgericht weist Klagen ab

    Denn seine Einwände, mit denen er inhaltsgleich mit den im Verfahren 9 A 14.16 erhobenen Rügen die formelle und materielle Rechtmäßigkeit des Planfeststellungsbeschlusses in Frage stellt, sind unbegründet.

    Auf die Ausführungen im Urteil vom heutigen Tag im Verfahren 9 A 14.16 wird verwiesen:.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht