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   BVerwG, 11.11.1988 - 8 C 71.87   

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https://dejure.org/1988,2055
BVerwG, 11.11.1988 - 8 C 71.87 (https://dejure.org/1988,2055)
BVerwG, Entscheidung vom 11.11.1988 - 8 C 71.87 (https://dejure.org/1988,2055)
BVerwG, Entscheidung vom 11. November 1988 - 8 C 71.87 (https://dejure.org/1988,2055)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Konkretisierung des Begriffs der Erschließungsanlagen nach dem Bundesbaugesetz - Erschließungsbeiträge für selbstständige Grünanlagen - Anforderungen an die Berechnung der Höhe der Erschließungsgebühren - Rechtmäßigkeit von Beitragserschließungsbescheiden - Anforderungen ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erforderlichkeit einer selbständigen öffentlichen Grünanlage; Erhöhung des Gemeindeanteils am Erschließungsaufwand

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1989, 212
  • ZMR 1989, 272
  • DVBl 1989, 417
  • DVBl 1989, 418
  • DÖV 1989, 857
 
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Wird zitiert von ... (25)

  • BVerwG, 26.05.1989 - 8 C 6.88

    Vereinbarkeit eines Straßenausbaus mit dem Bebauungsplan; Planunterschreitung;

    Das zeigt die - jedenfalls prinzipielle - Vergleichbarkeit mit Einwänden etwa des Inhalts, daß eine zusätzliche Fahrspur außer Ansatz bleiben müsse, weil sie wegen des Durchgangsverkehrs gebaut worden sei (vgl. Urteile vom 8. August 1975 - BVerwG IV C 74.73 - Buchholz 406.11 § 127 BBauG Nr. 22 S. 6 und vom 24. November 1978 - BVerwG 4 C 18.76 - Buchholz 406.11 § 135 BBauG Nr. 11 S. 14 ), oder daß - bei einer Grünanlage - nicht sämtliche Kosten auf die erschlossenen Grundstücke umgelegt werden dürften, weil die Anlage z.B. auch als Schulhof oder für Erholungssuchende diene, die außerhalb des erschlossenen Bereichs wohnen (vgl. Urteile vom 25. April 1975 - BVerwG IV C 37.73 - Buchholz 406.11 § 127 BBauG Nr. 21 S. 1 und vom 11. November 1988 - BVerwG 8 C 71.87 - Buchholz 406.11 § 127 BBauG Nr. 56 S. 43 ).
  • VGH Baden-Württemberg, 30.08.1990 - 2 S 1660/88

    Zur Erschließungsbeitragspflicht bei begrünten Kinderspielplätzen

    Selbständige öffentliche Kinderspielplätze sind als Grünanlage im Sinne des § 127 Abs. 2 Nr. 3 BBauG anzusehen, wenn die vorhandene Begrünung den Charakter der Anlage in ausreichendem Umfang mitbestimmt (BVerwG, Urteil vom 11.11.1988 -- 8 C 71.87 --, Buchholz 406.11 § 127 BBauG Nr. 56).

    Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. Urteil vom 11.11.1988 -- 8 C 71.87 --, aaO) beurteilt sich die Notwendigkeit von Grünanlagen danach, ob die Herstellung dieser Anlagen für die ihnen jeweils zuzurechnenden Baugebiete als nach städtebaulichen Grundsätzen angemessene Lösung erscheint.

    Eine Erhöhung der gemeindlichen Eigenbeteiligung ist nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. Urteil vom 11.11.1988 -- 8 C 71.87 --, aaO) angezeigt, wenn aufgrund konkreter Umstände zu erwarten ist, daß eine beitragsfähige Grünanlage in ganz überwiegendem Maße von Grundstücken aus genutzt wird, die nicht zum Kreis der im Sinne des § 131 Abs. 1 BBauG erschlossenen Grundstücke gehören.

    Wenn ein Kinderspielplatz von einem größerem Kreis von Kindern außerhalb des Abrechnungsgebietes benutzt werden würde, was der Kläger behauptet, so wäre diesem Umstand, wie oben ausgeführt, nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Urteil vom 11.11.1988 -- 8 C 71.87 -- aaO) durch eine angemessene Erhöhung des Gemeindeanteils (§ 129 Abs. 1 S. 3 BBauG) Rechnung zu tragen.

  • BVerwG, 08.12.1995 - 8 C 11.94

    Unselbständige Anschlußberufung - Identität der Gegenstände von (Haupt-)Berufung

    Ihr kommt keine überlokale Funktion zu (vgl. dazu Urteil vom 11. November 1988 - BVerwG 8 C 71.87 - Buchholz 406.11 § 127 BBauG Nr. 56 S. 43 [45 f.]).
  • VGH Baden-Württemberg, 13.10.1994 - 2 S 2142/93

    Erhebung eines Erschließungsbeitrags für eine selbständige öffentliche Grünanlage

    Maßgeblich für die Qualifizierung einer Anlage als "Grünanlage" ist, wie bereits unter der Geltung des Bundesbaugesetzes, ob die vorhandene Begrünung den Charakter der Anlage in ausreichendem Umfang mitbestimmt (vgl. BVerwG, Urteil vom 8.1.1971, BVerwGE 37, 76; Urteil vom 10.5.1985, 8 C 17 - 20.84, DÖV 1985, S. 1060 = NVwZ 1985, S. 833; Urteil vom 11.11.1988, 8 C 71.87, VBlBW 1988, S. 26; Urteil des erk. Senats vom 25.6.1987 - 2 S 1966/85 - vom 30.8.1990 - 2 S 1660/88 -).

    Die Notwendigkeit von Grünanlagen beurteilt sich danach, ob die Herstellung dieser Anlagen für die ihnen jeweils zuzurechnenden Baugebiete als nach städtebaulichen Grundsätzen angemessene Lösung erscheint (vgl. BVerwG, Urteil vom 11.11.1988, 8 C 71.87, Buchholz 406.11 § 127 BBauGB Nr. 56 = KStZ 1989, S. 71 = DVBl. 1989, S. 418 = DÖV 1989, S. 857; Urteil des erk. Senats vom 30.8.1990 - 2 S 1660/88 -).

    So scheiden große Grünanlagen aus, die als Erholungsgebiete für die Gesamtbevölkerung einer Gemeinde oder auch nur eines Ortsteils in Frage kommen (vgl. BVerwG, Urteil vom 21.10.1970, aaO; Urteil vom 11.11.1988, 8 C 71.87, aaO).

  • BVerwG, 13.08.1993 - 8 C 36.91

    Rückzahlung einer Vorausleistung auf einen Erschließungsbeitrag für die Kosten

    Die Herstellung des Lärmschutzwalls würde gleichwohl eine Erschließungsbeitragspflicht nicht entstehen lassen, wenn es der Anlage - ihr schon als solcher - an der Erforderlichkeit im Sinne des § 129 Abs. 1 Satz 1 BauG fehlen sollte (vgl. zu dieser Anforderung im Zusammenhang mit § 127 Abs. 2 BauGB Urteil vom 11. November 1988 - BVerwG 8 C 71.87 - Buchholz 406.11 § 127 BBauG Nr. 56 S. 43 ).
  • VG Berlin, 17.02.2012 - 13 L 191.11

    Anlieger müssen vorläufig Kosten für Tilla-Durieux-Park tragen

    Der Park hat mit knapp 25.000 qm Größe keine die Abrechenbarkeit hindernde Ausdehnung (vgl. BVerwG, Urteil vom 11. November 1988 - 8 C 71/87 -: erst bei einer Größe, die dem Englischen Garten in München oder dem Tiergarten vergleichbar ist).

    Das trifft erst zu, wenn die Fläche einer solchen Gesamtanlage die typische Größenordnung von Grünanlagen innerhalb von Baugebieten sprengt und sich angesichts dessen der Eindruck aufdrängt, sie könne in ihrer Bedeutung für die physische und psychische Erholung von Menschen nicht nur einem Baugebiet oder einzelnen zusammenhängenden Baugebieten zuzuordnen sein, sie komme vielmehr nach ihrer Funktion, wie etwa der Tiergarten in Berlin oder der Englische Garten in München, einer ganzen Gemeinde oder (bei größeren Städten) einem ganzen Ortsteil zugute (vgl. im einzelnen Urteil vom 11. November 1988 - BVerwG 8 C 71.87 - a.a.O., S. 46).

    Selbst wenn die Vorschrift im Hinblick auf § 129 Abs. 1 Satz 3 BauGB ("mindestens" 10 vom Hundert) in dieser Weise auszulegen sein sollte, so lägen jedenfalls die vom BVerwG (Urteil vom 11. November 1988 - 8 C 71/87 -) entwickelten Voraussetzungen, unter denen der Eigenanteil zwingend heraufzusetzen ist, nicht vor.

  • BVerwG, 13.08.1993 - 8 C 47.91
    Ob das der Fall ist, d.h. ob Grünanlagen mit Blick auf bereits vorhandene vergleichbare Anlagen mangels Notwendigkeit aus dem Kreis der beitragsfähigen Erschließungsanlagen ausscheiden, hängt davon ab, ob ihre Herstellung für die ihnen jeweils zuzurechnenden "Baugebiete zu deren Erschließung" (§ 127 Abs. 2 Nr. 3 BBauG) nicht mehr als nach städtebaulichen Grundsätzen angemessene Lösung erscheint (vgl. Urteil vom 11. November 1988 - BVerwG 8 C 71.87 - Buchholz 406.11 § 127 BBauG Nr. 56 S. 43 [45]).

    Das trifft erst zu, wenn die Fläche einer solchen Gesamtanlage die typische Größenordnung von Grünanlagen innerhalb von Baugebieten sprengt und sich angesichts dessen der Eindruck aufdrängt, sie könne in ihrer Bedeutung für die physische und psychische Erholung von Menschen nicht nur einem Baugebiet oder einzelnen zusammenhängenden Baugebieten zuzuordnen sein, sie komme vielmehr nach ihrer Funktion, wie etwa der Tiergarten in Berlin oder der Englische Garten in München, einer ganzen Gemeinde oder (bei größeren Städten) einem ganzen Ortsteil zugute (vgl. im einzelnen Urteil vom 11. November 1988 - BVerwG 8 C 71.87 - a.a.O., S. 46).

  • VGH Bayern, 21.03.2007 - 6 BV 04.2161

    Erschließungsbeitragsrecht: Ausreichende Größe von selbständigen Grünanlagen //

    Insoweit setzen die typischen Größenordnungen von Grünanlagen innerhalb von Baugebieten eine Schranke (BVerwG vom 11.11.1988 KStZ 1989, 71).

    Die vorgegebene Rechtsprechung hat immer zwischen der baugebietsbezogenen Beurteilung der Notwendigkeit einer Grünanlage und dem (grundstücksbezogenen) Abrechnungsgebiet unterschieden (BVerwG vom 11.11.1988 a.a.O. S. 71 f.).

  • OVG Schleswig-Holstein, 31.05.2018 - 2 LB 2/17

    Erschließungsbeiträge - Zum Steilufer, Sierksdorf

    Aus diesem Grunde muss jeweils geprüft werden, ob die Anlage überhaupt erforderlich ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 11. November 1988 - 8 C 71.87 -, juris, Rn. 17).
  • BVerwG, 09.12.1994 - 8 C 28.92

    Erschließungsbeitragsrecht: Unselbständige Kinderspielplätze als Bestandteile von

    Angesichts dessen erledigt sich die Prüfung nach der Erforderlichkeit der Anlage überhaupt von selbst (vgl. u. a. Urteil vom 11. November 1988 - BVerwG 8 C 71.87 - Buchholz 406.11 § 127 BBauG Nr. 56 S. 43 (47)).
  • VGH Bayern, 17.10.2008 - 6 B 06.1138

    Erschließungsbeiträge; Kostenspaltung; selbständige Grünanlage; Aufenthalts- und

  • BVerwG, 26.05.1989 - 8 C 7.88

    Festsetzung von Verkehrsanlagen im Bebauungsplan - Vereinbarkeit eines

  • VGH Bayern, 05.11.2008 - 6 B 06.1155

    Erschließungsbeiträge; Kostenspaltung; selbständige Grünanlage; Aufenthalts- und

  • VGH Bayern, 05.11.2008 - 6 B 06.1153

    Erschließungsbeiträge; Kostenspaltung; selbständige Grünanlage; Aufenthalts- und

  • VGH Bayern, 05.11.2008 - 6 B 06.1147

    Erschließungsbeiträge; Kostenspaltung; selbständige Grünanlage; Aufenthalts- und

  • VGH Bayern, 05.11.2008 - 6 B 06.1141

    Erschließungsbeiträge; Kostenspaltung; selbständige Grünanlage; Aufenthalts- und

  • VGH Bayern, 05.11.2008 - 6 B 06.1143

    Erschließungsbeiträge; Kostenspaltung; selbständige Grünanlage; Aufenthalts- und

  • BVerwG, 01.11.1993 - 8 B 155.93

    Nichtzulassung der Revision mangels grundsätzlicher Bedeutung - Zulässige

  • VGH Bayern, 05.11.2008 - 6 B 06.1145

    Erschließungsbeiträge; Kostenspaltung; selbständige Grünanlage; Aufenthalts- und

  • VGH Bayern, 05.11.2008 - 6 B 06.1144

    Erschließungsbeiträge; Kostenspaltung; selbstständige Grünanlage; Aufenthalts-

  • VGH Bayern, 05.11.2008 - 6 B 06.1140

    Erschließungsbeiträge; Kostenspaltung; selbständige Grünanlage; Aufenthalts- und

  • VGH Bayern, 05.11.2008 - 6 B 06.1139

    Erschließungsbeiträge; Kostenspaltung; selbständige Grünanlage; Aufenthalts- und

  • VGH Bayern, 05.11.2008 - 6 B 06.1146

    Erschließungsbeiträge; Kostenspaltung; selbständige Grünanlage; Aufenthalts- und

  • VG Münster, 09.02.2007 - 3 L 922/06

    "Notwendigkeit" einer Grünanlage zur Erschließung eines Baugebiets; Sprengung der

  • OVG Sachsen, 24.07.2012 - 5 A 137/10

    Grünanlage, Außenbereich, Gartenersatzfunktion, Notwendigkeit

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