Rechtsprechung
   BVerwG, 11.11.2003 - 1 WB 22.03   

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https://dejure.org/2003,36981
BVerwG, 11.11.2003 - 1 WB 22.03 (https://dejure.org/2003,36981)
BVerwG, Entscheidung vom 11.11.2003 - 1 WB 22.03 (https://dejure.org/2003,36981)
BVerwG, Entscheidung vom 11. November 2003 - 1 WB 22.03 (https://dejure.org/2003,36981)
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Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen für die Rechtmäßigkeit der Versetzung eines Berufssoldaten - Anforderungen an die Beurteilung einer Versetzungsverfügung und Kommandierungsverfügung - Voraussetzungen für das Vorliegen schwerwiegender Gründe gegen eine Versetzung

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BVerwG, 22.04.2008 - 1 WB 4.08
    Danach ist bei übereinstimmender Erledigungserklärung über die Kosten nach billigem Ermessen unter Berücksichtigung des bisherigen Sach- und Streitstandes zu entscheiden (vgl. § 21 Abs. 2 Satz 1 i.V.m. § 20 Abs. 3 WBO, § 161 Abs. 2 VwGO; stRspr, vgl. z.B. Beschlüsse vom 11. November 2003 - BVerwG 1 WB 22.03 - und vom 6. November 2007 - BVerwG 1 WB 27.07 - m.w.N.).
  • BVerwG, 26.02.2008 - 1 WB 47.07

    Versetzung; Ermessensentscheidung; Pflegebedürftigkeit; Schwiegermutter;

    Die gerichtliche Kontrolle dieses Beurteilungsspielraums hat sich darauf zu beschränken, festzustellen, ob die für die Verwendungsentscheidung zuständige Stelle bei ihrer Entscheidung den Eignungsbegriff verkannt hat, von einem unrichtigen Sachverhalt ausgegangen ist, sachfremde Erwägungen angestellt, allgemeingültige Wertmaßstäbe nicht beachtet oder gegen Verfahrensvorschriften verstoßen hat (stRspr, vgl. Beschluss vom 11. November 2003 - BVerwG 1 WB 22.03 - m.w.N.).

    Nach ständiger Rechtsprechung des Senats ist es eine der gerichtlichen Nachprüfung entzogene Frage der militärischen Zweckmäßigkeit, ob und inwieweit die auf einem militärischen Dienstposten wahrzunehmenden Aufgaben eine besondere Ausbildung oder Vorverwendung erfordern oder ob eventuelle Arbeitsschwerpunkte eine zusätzliche Schulung des betroffenen Soldaten erfordern (Beschlüsse vom 11. November 2003 a.a.O. und vom 13. November 2003 - BVerwG 1 WB 40.03 - jeweils m.w.N.).

  • BVerwG, 24.03.2009 - 1 WB 46.08

    Eignung; Verwendung; Verwendungsaufbau; Ausbildungs- und Tätigkeitsbezeichnung.

    Dabei ist es nach ständiger Rechtsprechung des Senats eine der gerichtlichen Nachprüfung entzogene Frage der militärischen Zweckmäßigkeit, ob und inwieweit die auf einem militärischen Dienstposten wahrzunehmenden Aufgaben eine besondere Ausbildung oder Vorverwendung erfordern und ob möglicherweise erforderliche Schulungs- oder Einarbeitungsmaßnahmen bereits vor der Versetzung abgeschlossen sein müssen oder erst während der Verwendung auf dem Dienstposten erfolgen sollen (vgl. Beschlüsse vom 11. November 2003 - BVerwG 1 WB 22.03 - und vom 26. Februar 2008 - BVerwG 1 WB 47.07 - jeweils m.w.N.).
  • BVerwG, 06.11.2007 - 1 WB 27.07

    Erledigung der Hauptsache; Hinzuziehung eines Bevollmächtigten im Vorverfahren

    Danach ist bei übereinstimmender Erledigungserklärung über die Kosten nach billigem Ermessen unter Berücksichtigung des bisherigen Sach- und Streitstandes zu entscheiden (vgl. § 21 Abs. 2 Satz 1 i.V.m. § 20 Abs. 3 WBO, § 161 Abs. 2 VwGO; stRspr, vgl. Beschlüsse vom 7. Januar 1974 - BVerwG 1 WB 30.72 - BVerwGE 46, 215 , vom 11. November 2003 - BVerwG 1 WB 22.03 - und vom 11. September 2006 - BVerwG 1 WDS-VR 4.06 -).
  • BVerwG, 17.12.2003 - 1 WB 36.03

    Merkmal der "übereinstimmenden Erledigungserklärung" - Einstellung des Verfahrens

    Für die Kostenentscheidung sind die im Prozessrecht allgemein geltenden Grundsätze maßgebend, den bisherigen Sach- und Streitstand sowie Billigkeitserwägungen heranzuziehen (vgl. § 21 Abs. 2 Satz 1 i.V.m. § 20 Abs. 3 WBO, § 161 Abs. 2 VwGO, § 91 a ZPO; Beschlüsse vom 7. Januar 1974 - BVerwG 1 WB 30.72 - und vom 11. November 2003 - BVerwG 1 WB 22.03 -).
  • BVerwG, 11.03.2008 - 1 WB 38.07

    Ausbildung am Arbeitsplatz; Flugverkehrskontrolle; Ablösung;

    Für die Kostenentscheidung sind Billigkeitserwägungen unter Berücksichtigung des bisherigen Sach- und Streitstandes heranzuziehen (§ 161 Abs. 2 VwGO in analoger Anwendung; stRspr, vgl. z.B. Beschluss vom 11. November 2003 - BVerwG 1 WB 22.03 - m.w.N.).
  • BVerwG, 20.06.2005 - 1 WB 62.04
    Für die Kostenentscheidung sind die im Prozessrecht allgemein geltenden Grundsätze maßgebend, den bisherigen Sach- und Streitstand sowie Billigkeitserwägungen heranzuziehen (vgl. § 21 Abs. 2 Satz 1 i.V.m. § 20 Abs. 3 WBO, § 161 Abs. 2 VwGO, § 91 a Abs. 1 Satz 1 ZPO; Beschlüsse vom 7. Januar 1974 - BVerwG 1 WB 30.72 - und vom 11. November 2003 - BVerwG 1 WB 22.03 -).
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