Rechtsprechung
   BVerwG, 11.11.2008 - 9 A 52.07   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    GG Art. 14 Abs. 1; FStrG § 17b Abs. 2 Satz 1, § 19 Abs. 1 und 2; NatSchG LSA § 20 Abs. 2 Satz 1, §§ 21, 23, 24
    Eingriff in Natur und Landschaft; Ersatzmaßnahme; Ermächtigung der Planfeststellungsbehörde; vorhabenfremder Kompensationsbedarf; Erforderlichkeit; Verhältnismäßigkeit; Übermaßverbot; Existenzgefährdung; landwirtschaftlicher Betrieb.

  • Bundesverwaltungsgericht

    GG Art. 14 Abs. 1
    Eingriff in Natur und Landschaft; Ersatzmaßnahme; Ermächtigung der Planfeststellungsbehörde; vorhabenfremder Kompensationsbedarf; Erforderlichkeit; Verhältnismäßigkeit; Übermaßverbot; Existenzgefährdung; landwirtschaftlicher Betrieb.

  • Judicialis

    Eingriff in Natur und Landschaft; Ersatzmaßnahme; Ermächtigung der Planfeststellungsbehörde; vorhabenfremder Kompensationsbedarf; Erforderlichkeit; Verhältnismäßigkeit; Übermaßverbot; Existenzgefährdung; landwirtschaftlicher Betrieb

  • Jurion

    Befugnis der Planfeststellungsbehörde zur Anordnung einer Ersatzmaßnahme zur Deckung eines Kompensationsbedarfs i.R.e. straßenrechtlichen Planfeststellungsbeschlusses; Anforderungen an die Darlegung in einem Planfeststellungsbeschluss bzgl. der Hinnahme der Existenzgefährdung eines landwirtschaftlichen Betriebes zugunsten einer naturschutzrechtlichen Ersatzmaßnahme

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Planfeststellungsrecht; Naturschutzrecht - Eingriff in Natur und Landschaft; Ersatzmaßnahme; Ermächtigung der Planfeststellungsbehörde; vorhabenfremder Kompensationsbedarf; Erforderlichkeit; Verhältnismäßigkeit; Übermaßverbot; Existenzgefährdung; landwirtschaftlicher Betrieb

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2009, 182
  • DVBl 2009, 132 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (4)  

  • BVerwG, 24.03.2011 - 7 A 3.10  

    Schienenweg; Ausbau; Planfeststellungsabschnitt; Planfeststellungsbeschluss;

    Der Schutz des Eigentums (Art. 14 Abs. 1 GG) gebietet es, Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen vorrangig auf einvernehmlich zur Verfügung gestellten Grundstücksflächen oder auf Grundstücken, die im Eigentum der öffentlichen Hand stehen, zu verwirklichen, wenn diese naturschutzfachlich geeignet sind (stRspr; Urteil vom 1. September 1997 - BVerwG 4 A 36.96 - juris Rn. 38 f. = Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 132 = BVerwGE 105, 178 ff.; Beschlüsse vom 9. Oktober 2003 - BVerwG 9 VR 10.03 - juris Rn. 13 und vom 11. November 2008 - BVerwG 9 A 52.07 - juris Rn. 6 = Buchholz 407.4 § 19 FStrG Nr. 14).
  • BVerwG, 07.07.2010 - 7 VR 2.10  

    Einstweiliger Rechtsschutz; Planfeststellungsbeschluss für den Ausbau der

    Der Schutz des Eigentums ( Art. 14 Abs. 1 GG ) gebietet es, Ausgleichs- und Ersatzflächen vorrangig auf einvernehmlich zur Verfügung gestellten Grundstücksflächen oder auf Grundstücken, die im Eigentum der öffentlichen Hand stehen, zu verwirklichen, wenn diese naturschutzfachlich geeignet sind (stRspr; Urteil vom 1. September 1997 - BVerwG 4 A 36.96 - juris Rn. 38/39 = Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 132 = BVerwGE 105, 178 ff.; Beschlüsse vom 9. Oktober 2003 - BVerwG 9 VR 10.03 - juris Rn. 13 und vom 11. November 2008 - BVerwG 9 A 52.07 - juris Rn. 6 = Buchholz 407.4 § 19 FStrG Nr. 14 ).
  • BVerwG, 04.12.2008 - 9 VR 19.08  

    Aufschiebende Wirkung; Lärmschutzauflage; Mangel; Mängelbehebung; Planergänzung;

    Im Übrigen ist der Planfeststellungsbeschluss zum Neubau der B 6n, Planungsabschnitt 13.3, hinsichtlich der Trassierung bestandskräftig geworden, nachdem die Parteien die gegen diesen Planfeststellungsbeschluss gerichteten Klageverfahren BVerwG 9 A 52.07 bis BVerwG 9 A 54.07 und BVerwG 9 A 56.07 in der mündlichen Verhandlung vor dem Senat am 5. November 2008 durch Vergleich erledigt haben, so dass für das vorliegende Verfahren von den dort gesetzten Zwangspunkten auszugehen ist.
  • VG Arnsberg, 16.04.2015 - 7 K 1191/13  

    Klage gegen Planfeststellung für Ortsumgehung Niedersprockhövel abgewiesen

    Die von der Klägerin zitierte Rechtsprechung (BVerwG, Urteil vom 11. November 2008 - 9 A 52.07 -, NuR 2009, 186) ist hier nicht einschlägig.
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