Rechtsprechung
   BVerwG, 11.11.2015 - 6 C 58.14   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,36642
BVerwG, 11.11.2015 - 6 C 58.14 (https://dejure.org/2015,36642)
BVerwG, Entscheidung vom 11.11.2015 - 6 C 58.14 (https://dejure.org/2015,36642)
BVerwG, Entscheidung vom 11. November 2015 - 6 C 58.14 (https://dejure.org/2015,36642)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,36642) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    AEG § 1 Abs. 1 Satz 1, § 14 Abs. 1 Satz 1, § 14 Abs. 2 Nr. 2, § 14 Abs. 4, § 14 Abs. 6, § 14e Abs. 1 Nr. 4, § 26 Abs. 1 Satz 1 Nr. 6; EIBV § 6 Abs. 1, § 11 Abs. 1; VwGO § 114 Satz 2, § 137 Abs. 2
    Eisenbahninfrastrukturunternehmen; Betreiber der Schienenwege; Schienennetz-Benutzungsbedingungen; Widerspruch der Bundesnetzagentur; Ermessen; Austausch der Rechtsgrundlage; Nachschieben von Ermessenserwägungen; Eisenbahninfrastruktur-Benutzungsverordnung; Verwerfungskompetenz der Behörde; gesetzeskonforme Auslegung; Zuweisung einer Trasse; Zuweisungsverfahren; Koordinierungsverfahren; Netzfahrplanerstellung; Zugang zur Eisenbahninfrastruktur; Nutzung der Eisenbahninfrastruktur; Nutzungsvertrag; Vertragspartner; Vertragsabschlussrecht; Zugangsberechtigte; Verlader; Diskriminierungsverbot; Gleichheitssatz; Gleichbehandlung; faktische Ungleichbehandlung; Bildung von Vergleichsgruppen; im Wettbewerb stehende Unternehmen; unangemessene Nutzungsbedingungen; Entgeltgrundsätze.

  • Bundesverwaltungsgericht

    AEG § 1 Abs. 1 Satz 1; § 14 Abs. 1 Satz 1; § 14 Abs. 2 Nr. 2; § 14 Abs. 4; § 14 Abs. 6; § 14e Abs. 1 Nr. 4; § 26 Abs. 1 Satz 1 Nr. 6
    Eisenbahninfrastrukturunternehmen; Betreiber der Schienenwege; Schienennetz-Benutzungsbedingungen; Widerspruch der Bundesnetzagentur; Ermessen; Austausch der Rechtsgrundlage; Nachschieben von Ermessenserwägungen; Eisenbahninfrastruktur-Benutzungsverordnung; Verwerfungskompetenz der Behörde; gesetzeskonforme Auslegung; Zuweisung einer Trasse; Zuweisungsverfahren; Koordinierungsverfahren; Netzfahrplanerstellung; Zugang zur Eisenbahninfrastruktur; Nutzung der Eisenbahninfrastruktur; Nutzungsvertrag; Vertragspartner; Vertragsabschlussrecht; Zugangsberechtigte; Verlader; Diskriminierungsverbot; Gleichheitssatz; Gleichbehandlung; faktische Ungleichbehandlung; Bildung von Vergleichsgruppen; im Wettbewerb stehende Unternehmen; unangemessene Nutzungsbedingungen; Entgeltgrundsätze.

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1 Abs 1 S 1 AEG 1994, § 14 Abs 1 S 1 AEG 1994, § 14 Abs 2 Nr 2 AEG 1994, § 14 Abs 4 AEG 1994, § 14 Abs 6 AEG 1994
    Umfang des eisenbahnrechtlichen Diskriminierungsverbots

  • Wolters Kluwer

    Widerspruch der Bundesnetzagentur bzgl. einer beabsichtigten Änderung von zwei Schienennetz-Benutzungsbedingungen durch ein öffentliches Eisenbahninfrastrukturunternehmen; Ausschluss des Rechts der Verlader zum Abschluss eines Vertrags mit dem Eisenbahninfrastrukturunternehmen über die Nutzung seiner Schienenwege; Gewährung der diskriminierungsfreien Benutzung der von Eisenbahninfrastrukturunternehmen betriebenen Eisenbahninfrastruktur

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Widerspruch der Bundesnetzagentur bzgl. einer beabsichtigten Änderung von zwei Schienennetz-Benutzungsbedingungen durch ein öffentliches Eisenbahninfrastrukturunternehmen; Ausschluss des Rechts der Verlader zum Abschluss eines Vertrags mit dem Eisenbahninfrastrukturunternehmen über die Nutzung seiner Schienenwege; Gewährung der diskriminierungsfreien Benutzung der von Eisenbahninfrastrukturunternehmen betriebenen Eisenbahninfrastruktur

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 153, 192
  • NVwZ-RR 2016, 219
  • DVBl 2016, 183
  • DÖV 2016, 267
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Düsseldorf, 29.06.2016 - 3 Kart 95/15

    Anforderungen an eine Vereinbarung individueller Netzentgelte i.S. von § 19 Abs.

    Auch § 14 Abs. 6 AEG verlangt - wie das Bundesverwaltungsgericht nun ausdrücklich formuliert - den Abschluss eines "zivilrechtlichen Vertrages" (BVerwG, Urteil vom 11.11.2015, 6 C 58/14, DVBl. 2016, 183, Rn. 22).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 14.12.2018 - 13 B 1241/18

    Erbringung von Verkehrsleistungen des schienengebundenen öffentlichen

    vgl. allgemein BVerwG, Urteile vom 11. November 2015 - 6 C 58.14 -, BVerwGE 153, 192 = juris, Rn. 61, vom 20. Juni 2013 - 8 C 46.12 -, BVerwGE 147, 81 = juris, Rn. 31 ff., und vom 13. Dezember 2011 - 1 C 14.10 -, BVerwGE 141, 253 = juris, Rn. 9; Rennert, in: Eyermann, Verwaltungsgerichtsordnung, 15. Auflage 2019, § 114 Rn. 89 f.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht