Rechtsprechung
   BVerwG, 11.12.1991 - 2 WD 45.91   

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https://dejure.org/1991,4611
BVerwG, 11.12.1991 - 2 WD 45.91 (https://dejure.org/1991,4611)
BVerwG, Entscheidung vom 11.12.1991 - 2 WD 45.91 (https://dejure.org/1991,4611)
BVerwG, Entscheidung vom 11. Dezember 1991 - 2 WD 45.91 (https://dejure.org/1991,4611)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen einer disziplinarrechtlichen Bestrafung eines Soldaten wegen des Verdachts eines Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz (BtMG) - Ausgestaltung der wehrdienstrechtlichen Disziplinarmaßnahmen gegenüber einem Bundeswehrsoldaten wegen Handeln und Konsumieren von Haschisch bzw. Cannabis - Anforderungen an die Substantiierung einer soldatenrechtlichen Treuepflichtverletzung sowie einer Verletzung der Pflicht zur Wahrung der Achtungs- und Vertrauenswürdigkeit im Dienst wegen wiederholten Konsums von Haschisch in militärischen Unterkünften

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BtMG § 29 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1; SG § 10 Abs. 1
    Haschischkonsum in der Kaserne als Dienstvergehen

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BVerwG, 24.09.1992 - 2 C 17.91

    Der Genuss von Rauschgift an Bord eines Schiffes rechtfertigt bei einem

    Nach den Feststellungen des Berufungsgerichts, an die das Revisionsgericht gebunden ist (§ 137 Abs. 2 VwGO), ist die Wirkung der Cannabis-Droge Haschisch und anderer Rauschgifte wie Marihuana auf die Bewußtseinssphäre der Konsumenten derart, daß sich das Bewußtsein und die Wahrnehmungsfähigkeit des Konsumenten vorübergehend verändern; ihr Genuß beeinträchtigt die Einsatzbereitschaft der Soldaten (zur Wirkungsweise von Drogen vgl. auch Urteil vom 11. Dezember 1991 - BVerwG 2 WD 45.91 - m.w.N.; BVerwGE 93, 3 , 73, 81 ).
  • BVerwG, 10.08.1994 - 2 WD 24.94

    Soldatenrecht - Drogenbesitz - Schwerwiegende Pflichtwidrigkeit

    Denn er hat dadurch seine dienstliche Einsatzbereitschaft in Frage gestellt, wie der Senat in seiner gefestigten Rechtsprechung wiederholt ausdrücklich klargestellt hat (vgl. Urteil vom 17. März 1987 - BVerwG 2 WD 33.86 - <BVerwGE 83, 291>, vom 13. Dezember 1990 - BVerwG 2 WD 25.90 - <BVerwGE 93, 3 [4 f.]> und vom 11. Dezember 1991 - BVerwG 2 WD 45.91 - jeweils m.w.N.).

    Der Senat hat deshalb in ständiger Rechtsprechung (vgl. BVerwGE 73, 81; BVerwGE 83, 291; BVerwGE 93, 3 [7 f.]; Urteil vom 11. Dezember 1991 - BVerwG 2 WD 45.91 -) unter Berücksichtigung der Eigenart und Schwere solcher Dienstvergehen in der Regel auf ein Beförderungsverbot, in schweren Fällen auf eine Dienstgradherabsetzung erkannt.

  • BVerwG, 13.07.1999 - 2 WD 4.99

    Disziplinarverfahren gegen Soldaten zur See wegen illegalen Handels mit Kokain

    Der strafbare Erwerb, Besitz und vor allem die strafbare Weitergabe von Betäubungsmitteln erfordern sowohl im als auch außer Dienst - auch aus Gründen der Generalprävention - eine signifikante disziplinarrechtliche Ahndung (vgl. hierzu die ständige Rechtsprechung des erkennenden Senats), die nicht nur Fälle des Erwerbs, Eigenverbrauchs oder der Weitergabe von Cannabis-Produkten, insbesondere von Haschisch, im Dienst oder innerhalb dienstlicher Unterkünfte und Anlagen betraf und unter Berücksichtigung der Eigenart und Schwere solcher Dienstvergehen in der Regel auf ein Beförderungsverbot sowie in schweren Fällen auf eine Dienstgradherabsetzung, und zwar wiederholt in einen Mannschaftsdienstgrad, erkannt hat (Urteile vom 22. Oktober 1980 - BVerwG 2 WD 70.79 - <BVerwGE 73, 81 [f.]>, vom 17. März 1987 - BVerwG 2 WD 33.86 - <BVerwGE 83, 291 [f.]>, vom 13. Dezember 1990 - BVerwG 2 WD 25.90 - <BVerwGE 93, 3 [7 f.]>, vom 11. Dezember 1991 - BVerwG 2 WD 45.91 - und vom 15. August 1994 - BVerwG 2 WD 24.94 - <BVerwGE 103, 148 [f.]>).
  • BVerwG, 16.06.1999 - 2 WD 37.98

    Dienstvergehen eines Soldaten durch wiederholten Drogenkonsum - Anbau von

    Denn der strafbare Erwerb, Besitz und Konsum illegaler Betäubungsmittel durch Soldaten beschwören erhebliche Gefahren für die Gesundheit der Betroffenen und die Einsatzbereitschaft der Truppe herauf (Urteile vom 11. Dezember 1991 - BVerwG 2 WD 45.91 -, vom 10. August 1994 - BVerwG 2 WD 24.94 - <BVerwGE 103, 148 = NZWehrr 1995, 166> und vom 2. Juli 1997 - BVerwG 2 WD 12.97 - , siehe auch Nr. 404 ZDv 10/5).

    Der Senat hat deshalb in ständiger Rechtsprechung (vgl. Urteile vom 22. Oktober 1980 - BVerwG 2 WD 70.79 - <BVerwGE 73, 81>, vom 17. März 1987 - BVerwG 2 WD 33.86 - <BVerwGE 83, 291>, vom 13. Dezember 1990 - BVerwG 2 WD 25.90 - <BVerwGE 93, 3 [7 f.]>, vom 11. Dezember 1991 - BVerwG 2 WD 45.91 - und vom 10. August 1994 - BVerwG 2 WD 24.94 - ) unter Berücksichtigung der Eigenart und Schwere solcher Dienstvergehen in der Regel auf ein Beförderungsverbot, in schweren Fällen auf eine Dienstgradherabsetzung erkannt.

  • BVerwG, 01.07.1997 - 2 WD 11.97

    Soldat - Betäubungsmittel - Dienstvergehen - Generalprävention -

    Der strafbare Erwerb und Besitz sowie die strafbare Weitergabe von Betäubungsmitteln erfordern sowohl im als auch außer Dienst - aus Gründen der Generalprävention - eine eindeutige disziplinarrechtliche Ahndung (vgl. hierzu die ständige Rechtsprechung des erkennenden Senats, die jeweils Fälle des Erwerbs, Eigenverbrauchs oder der Weitergabe von Cannabis-Produkten, insbesondere von Haschisch, im Dienst oder innerhalb dienstlicher Unterkünfte und Anlagen betraf und unter Berücksichtigung der Eigenart und Schwere solcher Dienstvergehen in der Regel auf ein Beförderungsverbot sowie in schweren Fällen auf eine Dienstgradherabsetzung, und zwar wiederholt in einen Mannschaftsdienstgrad, erkannt hat (Urteile vom 22. Oktober 1980 - BVerwG 2 WD 70.79 - <BVerwGE 73, 81 [f.]>, vom 17. März 1987 - BVerwG 2 WD 33.86 - <BVerwGE 83, 291 [f.]>; vom 13. Dezember 1990 - BVerwG 2 WD 25.90 - <BVerwGE 93, 3 [7 f.]>, vom 11. Dezember 1991 - BVerwG 2 WD 45.91 - und vom 10. August 1994 - BVerwG 2 WD 24.94 - <BVerwGE 103, 148 [f.]>)).
  • BVerwG, 14.12.2004 - 2 WD 21.04

    Ermittlungsverfahren gegen einen Soldaten auf Grund Einnahme von

    Der Senat hat unter Berücksichtigung der Eigenart und Schwere solcher Dienstvergehen für einen Soldaten in Vorgesetztenstellung, der Haschisch erwirbt und konsumiert, in der Regel auf ein Beförderungsverbot, in schweren Fällen auf eine Dienstgradherabsetzung erkannt (vgl. Urteile vom 22. Oktober 1980 - BVerwG 2 WD 70.79 - <BVerwGE 73, 81>, vom 17. März 1987 - BVerwG 2 WD 33.86 - , vom 13. Dezember 1990 - BVerwG 2 WD 25.90 - , vom 11. Dezember 1991 - BVerwG 2 WD 45.91 - und vom 10. August 1994 - BVerwG 2 WD 24.94 - ).
  • BVerwG, 22.01.2002 - 2 WD 20.01

    Aneignung von Ausrüstungsgegenständen durch einen Soldaten - Schwerwiegender

    Wie der Senat wiederholt festgestellt hat, beschwören der strafbare Erwerb, Besitz und Konsum illegaler Betäubungsmittel durch Soldaten erhebliche Gefahren für die Gesundheit der Betroffenen und die Einsatzbereitschaft der Truppe herauf (Urteile vom 11. Dezember 1991 - BVerwG 2 WD 45.91 -, vom 10. August 1994 - BVerwG 2 WD 24.94 - < BVerwGE 103, 148 = NZWehrr 1995, 166 > und vom 2. Juli 1997 - BVerwG 2 WD 12.97 < BVerwGE 113, 109 [BVerwG 02.07.1997 - 2 WD 12/97] = Buchholz 235.0 § 34 Nr. 33>).
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