Rechtsprechung
   BVerwG, 11.12.1997 - 1 B 60.97   

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https://dejure.org/1997,202
BVerwG, 11.12.1997 - 1 B 60.97 (https://dejure.org/1997,202)
BVerwG, Entscheidung vom 11.12.1997 - 1 B 60.97 (https://dejure.org/1997,202)
BVerwG, Entscheidung vom 11. Dezember 1997 - 1 B 60.97 (https://dejure.org/1997,202)
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'Das Maria-Syndrom'

Aufführungsverbot für ein Theaterstück, § 166 StGB, Art. 5 Abs. 3 GG, Art. 4 GG

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die Darlegung der Beschwerde in der Revision - Anforderungen an die grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache für die Revisionszulassung - Besonders hohe Anforderungen an das Vorliegen einer Eignung eines Theaterstücks zu konkreter Gefährdung des öffentlichen Friedens auf Grund des hohen Rangs der Kunstfreiheit - Verhältnis zwischen Kunstfreiheit und Straftatbeständen bzw. ordnungsrechtlichen Eingriffsbefugnissen - Grenzen der Kunstfreiheit - Öffentlicher Frieden als Rechtsgutcharakter mit Verfassungsrang - Beeinträchtigung potentieller Besucher einer verbotenen Kunstaufführung in dem Grundrecht auf uneingeschränkte Informationsfreiheit

  • maria-syndrom.de

    Maria-Syndrom

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsrecht - Inhalt und Schranken der Kunstfreiheit, Schutzzweck des § 166 Abs. 1 StGB , Umfang der Informationsfreiheit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Art. 4 Abs. 1; 5 Abs. 3 GG
    Konkordanz zwischen Glaubens- und Kunstfreiheit

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1999, 304
  • NVwZ 1999, 422 (Ls.)
  • afp 1999, 113
 
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Wird zitiert von ... (765)

  • BSG, 23.12.2015 - B 12 KR 51/15 B

    Nichtzulassungsbeschwerde - Anforderungen an den Vertretungszwang - Übernahme der

    aa) Bei Geltendmachung des Zulassungsgrundes der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache (§ 160 Abs. 2 Nr. 1 SGG) muss die Beschwerdebegründung ausführen, welche Rechtsfrage sich ernsthaft stellt, deren Klärung über den zu entscheidenden Einzelfall hinaus aus Gründen der Rechtseinheit oder Rechtsfortbildung im allgemeinen Interesse erforderlich (Klärungsbedürftigkeit) und deren Klärung durch das Revisionsgericht zu erwarten (Klärungsfähigkeit) ist (BSG SozR 1500 § 160a Nr. 60 und 65; BSG SozR 3-1500 § 160a Nr. 16 mwN - stRspr; vgl auch BVerwG NJW 1999, 304 und BVerfG SozR 3-1500 § 160a Nr. 7) .
  • BSG, 10.11.2008 - B 12 R 14/08 B

    Zulassung der Revision im sozialgerichtlichen Verfahren, Darlegung der

    Die Beschwerdebegründung muss hierzu ausführen, welche Rechtsfrage sich ernsthaft stellt, deren Klärung über den zu entscheidenden Einzelfall hinaus aus Gründen der Rechtseinheit oder Rechtsfortbildung im allgemeinen Interesse erforderlich (Klärungsbedürftigkeit) und deren Klärung durch das Revisionsgericht zu erwarten (Klärungsfähigkeit) ist (BSG SozR 1500 § 160a Nr. 60 und 65; BSG SozR 3-1500 § 160a Nr. 16 mwN - stRspr: BVerwG NJW 1999, 304; vgl auch: BVerfG SozR 3-1500 § 160a Nr. 7).
  • BSG, 02.06.2009 - B 12 KR 65/08 B

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren;

    Hierzu muss die Beschwerdebegründung ausführen, welche Rechtsfrage sich ernsthaft stellt, deren Klärung über den zu entscheidenden Einzelfall hinaus aus Gründen der Rechtseinheit oder Rechtsfortbildung im allgemeinen Interesse erforderlich (Klärungsbedürftigkeit) und deren Klärung durch das Revisionsgericht zu erwarten (Klärungsfähigkeit) ist (BSG SozR 1500 § 160a Nr. 60 und 65; BSG SozR 3-1500 § 160a Nr. 16 mwN - stRspr; BVerwG NJW 1999, 304 [BVerwG 11.12.1997 - 1 B 60/97]; vgl auch Bundesverfassungsgericht [BVerfG] SozR 3-1500 § 160a Nr. 7).
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