Rechtsprechung
   BVerwG, 11.12.2006 - 5 PKH 34.06   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht

    Ausland; Auslegung; Berufung; Berufungsgericht; Berufungsschrift; Betrieb; Einlegung; Einlegungsfrist; Ermessen; Fehlen; Kündigung; Rechtsmittel; Schriftsatz; Schwerbehinderter; Unterschrift; Verwaltungsgericht; Zustimmung

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Kündigungszustimmung - Weiterbeschäftigungsmöglichkeit auf freiem Arbeitsplatz

  • Jurion

    Gente di mare; Rechtmäßigkeit der Zustimmung einer Hauptfürsorgestelle zu der beabsichtigten ordentlichen Kündigung des Arbeitsverhältnisses einer schwerbehinderten Person; Möglichkeit der Weiterbeschäftigung eines Schwerbehinderten auf einem anderen Arbeitsplatz; Auslegung des Begriffs "andere Betriebe desselben Arbeitgebers" i.S.d. § 19 Abs. 1 S. 3 Schwerbehindertengesetz (SchwbG); Grundsätzliches Erfordernis eigenhändiger Unterschrift bei bestimmenden Schriftsätzen; Unschädlichkeit des Fehlens einer Unterschrift bei Vorliegen besonderer Umstände; Ausreichende Auseinandersetzung des Gerichts mit allen Gesichtspunkten des Vorbringens der Beteiligten in den Gründen seiner Entscheidung; Umfang des Anspruchs auf Gewährung rechtlichen Gehörs

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • BVerwG, 27.06.2007 - 5 B 66.07  

    Zurückweisung einer Anhörungsrüge gegen einen Beschluss über die Festsetzung des

    Er hat bereits das Vorbringen des Klägers zur Vertretung der Beigeladenen, zur aus der Sicht des Klägers Unwirksamkeit der Bevollmächtigung des Prozessbevollmächtigten der Beigeladenen, in seinem Beschluss vom 11. Dezember 2006 (BVerwG 5 PKH 34.06) ersichtlich zur Kenntnis genommen und erwogen, aber als im Ergebnis nicht durchgreifend erkannt.
  • OVG Thüringen, 08.01.2008 - 3 KO 339/07  

    D (A), Berufungsverfahren, Berufung, Oberverwaltungsgericht, Weiterleitung,

    Denn das Oberverwaltungsgericht leitete den Rechtsmittelschriftsatz noch am selben Tag an das Verwaltungsgericht - per E-Mail - weiter, so dass der dortige Eingang ohne weiteres die Wirkung der Berufungseinlegung auslösen konnte (zur Wirkung der Weiterleitung eines Berufungsschriftsatzes vom Oberverwaltungsgericht zum Verwaltungsgericht vgl. nur BVerwG, Beschluss vom 11. Dezember 2006 - 5 PKH 34/06 - Juris m. w. N.).
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