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   BVerwG, 11.12.2007 - 4 A 3001.07   

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https://dejure.org/2007,27634
BVerwG, 11.12.2007 - 4 A 3001.07 (https://dejure.org/2007,27634)
BVerwG, Entscheidung vom 11.12.2007 - 4 A 3001.07 (https://dejure.org/2007,27634)
BVerwG, Entscheidung vom 11. Dezember 2007 - 4 A 3001.07 (https://dejure.org/2007,27634)
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Wird zitiert von ... (5)

  • BVerwG, 10.03.2011 - 4 CN 6.10

    Ablehnung eines Richters wegen des subjektiven Besorgnisses der Befangenheit als

    Die rein subjektive Besorgnis, für die bei Würdigung der Tatsachen vernünftigerweise kein Grund ersichtlich ist, reicht dagegen zur Ablehnung nicht aus (Urteil vom 5. Dezember 1975 - BVerwG 6 C 129.74 - BVerwGE 50, 36 ; Beschluss vom 11. Dezember 2007 - BVerwG 4 A 3001.07 - juris Rn. 15; stRspr).
  • BVerwG, 15.05.2008 - 2 B 77.07

    Ablehnungsgesuch; Anhörungsmitteilung; Anhörungspflicht; Befangenheit;

    In Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Urteil vom 5. Dezember 1975 BVerwG 6 C 129.74 BVerwGE 50, 36 ; Beschluss vom 11. Dezember 2007 BVerwG 4 A 3001.07 juris Rn. 15) ist das Oberverwaltungsgericht vielmehr davon ausgegangen, dass Befangenheit nur dann zu besorgen sei, wenn der Beteiligte die auf objektiv feststellbaren Tatsachen beruhende, subjektiv vernünftigerweise mögliche Besorgnis hat, der Richter werde in der Sache nicht unparteiisch, unvoreingenommen oder unbefangen entscheiden, wobei hierzu schon der böse Schein genüge.
  • BVerwG, 24.05.2011 - 4 BN 45.10

    Umweltprüfung bei Raumordnungsplänen; zur Einrichtung von Lärmschutzbereichen;

    Die Lärmgrenzwerte, die das Fluglärmschutzgesetz für die Einrichtung von Lärmschutzbereichen festlegt, sind nunmehr in den luftverkehrsrechtlichen Zulassungsverfahren zu beachten (Beschlüsse vom 13. September 2007 - BVerwG 4 A 1007.07 u.a. - insoweit nicht veröffentlicht in: Buchholz 310 § 54 VwGO Nr. 68 , juris Rn. 29 und vom 11. Dezember 2007 - BVerwG 4 A 3001.07 - juris Rn. 29).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 13.11.2008 - 20 D 124/06

    Lärmschutzrechtliche Ansprüche von Hausgrundstückseigentümern nordwestlich des

    BVerwG, Beschluss vom 11. Dezember 2007 - 4 A 3001.07 -, juris.
  • BVerwG, 08.03.2011 - 4 VR 2.10

    Fehlen einer gebotenen Aktennotiz und Beweisvereitelung

    Die rein subjektive Besorgnis, für die bei Würdigung der Tatsachen vernünftigerweise kein Grund ersichtlich ist, reicht dagegen zur Ablehnung nicht aus (Urteil vom 5. Dezember 1975 - BVerwG 6 C 129.74 - BVerwGE 50, 36 ; Beschluss vom 11. Dezember 2007 - BVerwG 4 A 3001.07 - juris Rn. 15; stRspr).
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