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   BVerwG, 12.01.2016 - 4 BN 11.15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,1091
BVerwG, 12.01.2016 - 4 BN 11.15 (https://dejure.org/2016,1091)
BVerwG, Entscheidung vom 12.01.2016 - 4 BN 11.15 (https://dejure.org/2016,1091)
BVerwG, Entscheidung vom 12. Januar 2016 - 4 BN 11.15 (https://dejure.org/2016,1091)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Bundesverwaltungsgericht
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1 Abs 6 Nr 5 BauGB, § 1 Abs 7 BauGB, § 47 Abs 2 S 1 VwGO, Art 14 Abs 1 S 2 GG
    Keine Antragsbefugnis nach § 47 Abs. 2 VwGO bei nur geringfügiger Beeinträchtigung denkmalschützerischer Belange

  • Wolters Kluwer

    Antragsbefugnis und subjektives Recht eines Denkmaleigentümers im Rahmen einer Verletzung von Belangen des Denkmalschutze sowie der Vornahme einer bauleitplanerischen Abwägung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Antragsbefugnis und subjektives Recht eines Denkmaleigentümers im Rahmen einer Verletzung von Belangen des Denkmalschutze sowie der Vornahme einer bauleitplanerischen Abwägung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Besonderer Denkmalschutz bei Aufstellung eines Bebauungsplans?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Wann besteht die Antragsbefugnis eines Denkmaleigentümers? (IBR 2016, 1085)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZfBR 2016, 263
 
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Wird zitiert von ... (24)

  • VGH Bayern, 14.12.2016 - 15 N 15.1201

    Unwirksamkeit eines Bebauungsplans - Fehlende Anpassung an Ziele der Raumordnung

    Die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts (B. v. 12.1.2016 - 4 BN 11.15 - ZfBR 2016, 263 ff. = juris), auf die der Antragsteller in der mündlichen Verhandlung hingewiesen hat, steht der Annahme der Antragsbefugnis nicht entgegen; vielmehr wird dort im Zusammenhang mit dem Denkmalschutzrecht die Rechtsprechung zur Antragsbefugnis gem. § 47 Abs. 2 VwGO zusammengefasst.
  • OVG Niedersachsen, 25.05.2016 - 4 KN 154/13

    Normenkontrollantrag einer anerkannten Naturschutzvereinigung gegen eine

    Insofern ist es erforderlich, aber auch ausreichend, dass der Antragsteller hinreichend substantiiert Tatsachen vorträgt, die es zumindest als möglich erscheinen lassen, dass er durch die zur Prüfung gestellte Rechtsnorm in einem subjektiven Recht verletzt wird (std. Rspr. des BVerwG, vgl. nur Beschl. v. 12.1.2016 - 4 BN 11.15 - und v. 11.8.2015 - 4 BN 12.15 - jeweils m. w. N.; ferner Senatsurt. v. 19.11.2014 - 4 KN 251/11 - und v. 2.11.2010 - 4 KN 230/09 -).
  • VGH Baden-Württemberg, 05.09.2016 - 11 S 1255/14

    Normenkontrolle eines Bebauungsplanes und Umweltverträglichkeitsprüfung

    Antragsbefugt ist hiernach, wer sich auf einen abwägungserheblichen privaten Belang, d.h. ein mehr als nur geringfügig schutzwürdiges Interesse des Betroffenen (BVerwG, Beschluss vom 17.12.2012 - 4 BN 19.12 -, BauR 2013, 753 Rn. 3 m.w.N.), berufen kann; denn wenn es einen solchen Belang gibt, besteht grundsätzlich auch die Möglichkeit, dass er bei der Abwägung nicht korrekt berücksichtigt wurde (BVerwG, Urteile vom 30.04.2004 - 4 CN 1.03 -, Buchholz 310 § 47 VwGO Nr. 165 und vom 29.06.2015 - 4 CN 5.14 -, ZfBR 2015, 781 Rn. 14 und Beschlüsse vom 17.12.2012 - 4 BN 19.12 -, BauR 2013, 753 Rn. 3 und vom 12.01.2016 - 4 BN 11.15 -, ZfBR 2016, 263 Rn. 4).
  • BVerwG, 28.05.2019 - 4 BN 44.18

    Beeinträchtigung der Aussicht und die Aufhebung der Ortsrandlage durch

    Nicht abwägungserheblich sind dabei geringwertige oder mit einem Makel behaftete Interessen sowie solche, auf deren Fortbestand kein schutzwürdiges Vertrauen besteht, oder solche, die für die Gemeinde bei der Entscheidung über den Plan nicht erkennbar waren (BVerwG, Urteil vom 30. April 2004 - 4 CN 1.03 - Buchholz 310 § 47 VwGO Nr. 165 S. 138; Beschlüsse vom 12. Januar 2016 - 4 BN 11.15 - ZfBR 2016, 263 Rn. 4 und vom 9. Januar 2018 - 4 BN 33.17 - juris Rn. 4 f.).
  • VGH Hessen, 11.06.2018 - 3 C 1892/14

    Notfallzentrum und nachbarliche Abwehrrechte

    Nicht abwägungsbeachtlich sind insbesondere geringwertige oder mit einem Makel behaftete Interessen sowie solche, auf deren Fortbestand kein schutzwürdiges Vertrauen besteht, oder solche, die für die Gemeinde bei der Entscheidung über den Bebauungsplan nicht erkennbar waren (BVerwG, Urteil vom 30.04.2004 - 4 CN1.03 - und Beschluss vom 12.01.2016 - 4 BN 11.15 -, beide juris).
  • OVG Niedersachsen, 19.04.2018 - 4 KN 368/15

    Verkündung einer Naturschutzgebietsverordnung; Einbeziehung von Flächen in ein

    Insofern ist es erforderlich, aber auch ausreichend, dass ein Antragsteller hinreichend substantiiert Tatsachen vorträgt, die es zumindest als möglich erscheinen lassen, dass er durch die zur Prüfung gestellte Rechtsnorm in einem subjektiven Recht verletzt wird (vgl. BVerwG, Beschl. v. 12.1.2016 - 4 BN 11.15 - und v. 11.8.2015 - 4 BN 12.15 - m.w.N.; Senatsurt. v. 25.5.2016 - 4 KN 154/13 - Senatsbeschl. v. 19.11.2014 - 4 KN 251/11 - Senatsbeschl. v. 2.11.2010 - 4 KN 230/09 -).
  • BVerwG, 14.09.2017 - 4 B 28.17

    Nichtzulassungsbeschwerde; Rüge der Beeinträchtigung des Umgebungsschutzes

    In der Rechtsprechung des Senats (Urteil vom 21. April 2009 - 4 C 3.08 - BVerwGE 133, 347 und Beschlüsse vom 16. November 2010 - 4 B 28.10 - BauR 2011, 657, vom 10. Juni 2013 - 4 B 6.13 - BauR 2013, 1671 und vom 12. Januar 2016 - 4 BN 11.15 [ECLI:DE:BVerwG:2016:120116B4BN11.15.0] - ZfBR 2016, 263) ist geklärt, dass der Eigentümer eines Denkmals grundrechtlich verankerten Drittschutz gegen benachbarte Anlagen beanspruchen kann, wenn diese sein Denkmal erheblich beeinträchtigen.
  • BVerwG, 12.12.2018 - 4 BN 22.18

    Anforderungen an die Antragsbefugnis eines Planaußenliegers (hier:

    Nicht abwägungsbeachtlich sind insbesondere geringwertige oder mit einem Makel behaftete Interessen sowie solche, auf deren Fortbestand kein schutzwürdiges Vertrauen besteht, oder solche, die für die Gemeinde bei der Entscheidung über den Plan nicht erkennbar waren (BVerwG, Urteil vom 30. April 2004 - 4 CN 1.03 - Buchholz 310 § 47 VwGO Nr. 165 S. 138; Beschlüsse vom 12. Januar 2016 - 4 BN 11.15 - ZfBR 2016, 263 Rn. 4 und vom 9. Januar 2018 - 4 BN 33.17 - juris Rn. 4 f.).
  • BVerwG, 15.08.2017 - 4 BN 22.17

    Verfahrensermessen des Normenkontrollgerichts; Verlust des Ablehnungsrechts wegen

    Nicht abwägungsbeachtlich sind insbesondere geringwertige oder mit einem Makel behaftete Interessen sowie solche, auf deren Fortbestand kein schutzwürdiges Vertrauen besteht, oder solche, die für die Gemeinde bei der Entscheidung über den Plan nicht erkennbar waren (BVerwG, Urteil vom 30. April 2004 - 4 CN 1.03 - Buchholz 310 § 47 VwGO Nr. 165 S. 138 und Beschluss vom 12. Januar 2016 - 4 BN 11.15 - ZfBR 2016, 263 Rn. 4).
  • BVerwG, 09.01.2018 - 4 BN 33.17

    Antragsbefugnis in Normenkontrollverfahren; Geltendmachung der Verletzung des

    Nicht abwägungsbeachtlich sind insbesondere geringwertige oder mit einem Makel behaftete Interessen sowie solche, auf deren Fortbestand kein schutzwürdiges Vertrauen besteht, oder solche, die für die Gemeinde bei der Entscheidung über den Plan nicht erkennbar waren (BVerwG, Urteil vom 30. April 2004 - 4 CN 1.03 - Buchholz 310 § 47 VwGO Nr. 165 S. 138 und Beschluss vom 12. Januar 2016 - 4 BN 11.15 - ZfBR 2016, 263 Rn. 4).
  • VGH Bayern, 28.04.2017 - 9 N 14.404

    Bebauungsplan für ein Sondergebiet Krankenhaus

  • VGH Bayern, 19.04.2017 - 9 CS 17.206

    Nutzungsänderung einer Gaststätte in eine Asylbewerberunterkunft

  • BVerwG, 10.12.2018 - 4 BN 27.18

    Anforderungen an die Antragsbefugnis des Planaußenliegers (Verkehrsimmissionen)

  • VG Ansbach, 04.06.2019 - AN 3 K 19.00340

    Aufhebung einer Baugenehmigung

  • BVerwG, 04.03.2019 - 4 BN 15.19

    Antragsbefugnis für einen Normenkontrollantrag gegen die Änderung einer

  • OVG Niedersachsen, 19.12.2016 - 12 ME 61/16

    Fehlende Antragsbefugnis des Miteigentümers eines Nachbargrundstücks gegen eine

  • OVG Niedersachsen, 04.12.2018 - 4 KN 406/17

    Zur fehlenden Antragsbefugnis für einen Normenkontrollantrag gegen eine

  • VG Ansbach, 15.05.2019 - AN 3 S 19.00816

    Kein Drittschutz der Festsetzungen der Erhaltungssatzung

  • VG Augsburg, 27.09.2016 - Au 3 K 15.489

    Konkurrentenklage eines Busunternehmers - Erteilung einer

  • VGH Bayern, 18.07.2017 - 9 N 15.1106

    Normenkontrolle - Fehlende Antragsbefugnis mangels Verletzung eines subjektiven

  • VG Augsburg, 27.09.2016 - Au 3 K 15.490

    Konkurrentenklage um Linienverkehrsgenehmigung für Busunternehmer

  • VGH Bayern, 14.12.2016 - 9 N 11.1887

    Zur Antragsbefugnis des Nachbarn im Normenkontrollverfahren bei Verletzung des

  • VG Ansbach, 30.11.2017 - AN 3 K 16.02026

    Errichtung eines Einfamilienhauses in der Nachbarschaft

  • VG Schleswig, 21.12.2016 - 2 B 99/16

    Baugenehmigung (Nachbarwiderspruch) - Antrag auf Anordnung der aufschiebenden

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