Rechtsprechung
   BVerwG, 12.03.1998 - 6 B 10.98   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1998,2450
BVerwG, 12.03.1998 - 6 B 10.98 (https://dejure.org/1998,2450)
BVerwG, Entscheidung vom 12.03.1998 - 6 B 10.98 (https://dejure.org/1998,2450)
BVerwG, Entscheidung vom 12. März 1998 - 6 B 10.98 (https://dejure.org/1998,2450)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Beeinträchtigung eines Biotops - Zweck einer Nichtzulassungsbeschwerde - Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache in der Nichtzulassungsbeschwerde

  • Landesanstalt für Umwelt, Messungen und Naturschutz

    Zur Frage der Revisibilität von Landesrecht; hier: Naturschutzrecht von Schleswig-Holstein

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verwaltungsprozeßrecht - Revision und irrevisibles Landesrecht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1999, 239
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • BVerwG, 21.02.2008 - 4 C 13.07

    Flughafen Frankfurt/M; Planfeststellungsverfahren; Umweltinformation;

    Landesrecht wird auch dann nicht zu Bundesrecht, wenn es mit einer bundesrechtlichen Vorschrift wörtlich übereinstimmt (Beschluss vom 12. März 1998 - BVerwG 6 B 10.98 - NVwZ-RR 1999, 239).
  • BVerwG, 15.11.2018 - 6 B 145.18

    Anspruch eines Insolvenzverwalters auf Zugang zu den finanzbehördlichen

    Landesrecht wird auch dann nicht zu revisiblem Recht, wenn es mit einer bundesrechtlichen Vorschrift wörtlich übereinstimmt (vgl. BVerwG, Beschluss vom 12. März 1998 - 6 B 10.98 - NVwZ-RR 1999, 239).
  • BVerwG, 10.09.1999 - 6 BN 1.99

    Nationalpark "Elbtalaue" gescheitert

    Denn Landesrecht wird auch dann nicht zu Bundesrecht, wenn es mit einer bundesrechtlichen Vorschrift wörtlich übereinstimmt oder zur Ausfüllung eines Rahmengesetzes des Bundes ergangen ist (Beschluß vom 13. November 1995 - BVerwG 4 B 236.95 - Buchholz 310 § 137 Abs. 1 VwGO Nr. 5; Beschluß vom 12. März 1998 - BVerwG 6 B 10.98 - S. 3).
  • BVerwG, 15.11.2018 - 6 B 144.18

    Anspruch eines Insolvenzverwalters auf Zugang zu finanzbehördlichen

    Landesrecht wird auch dann nicht zu revisiblem Recht, wenn es mit einer bundesrechtlichen Vorschrift wörtlich übereinstimmt (vgl. BVerwG, Beschluss vom 12. März 1998 - 6 B 10.98 - NVwZ-RR 1999, 239).
  • BVerwG, 05.04.2012 - 4 BN 1.12

    Zur Übergangsregelungspflicht, die jedem Betroffenen die Fortsetzung einer

    Hierzu ist zu sagen, dass Landesrecht auch dann nicht revisibel ist, wenn es mit einer bundesrechtlichen Vorschrift wörtlich übereinstimmt (Beschluss vom 12. März 1998 - BVerwG 6 B 10.98 - NVwZ-RR 1999, 239).
  • BVerwG, 15.11.2018 - 6 B 143.18

    Anspruch eines Insolvenzverwalters auf Zugang zu finanzbehördlichen

    Landesrecht wird auch dann nicht zu revisiblem Recht, wenn es mit einer bundesrechtlichen Vorschrift wörtlich übereinstimmt (vgl. BVerwG, Beschluss vom 12. März 1998 - 6 B 10.98 - NVwZ-RR 1999, 239).
  • VGH Hessen, 27.09.2007 - 1 UZ 1158/07

    Bildung von Vergleichsgruppen bei Beamtenbeurteilung

    So ist in der Rechtsprechung seit Jahren anerkannt, dass ein Beamter trotz gleichbleibend guter Leistungen eine schlechtere Beurteilung bekommen kann, wenn er befördert worden ist und deshalb nunmehr an den Maßstäben des höherwertigen Statusamtes gemessen wird (vgl. hierzu BVerwG, Beschluss vom 9. Dezember 1999, 6 B 10/98, ZBR 2000, 341 unter Bezugnahme auf BVerwG, Beschluss vom 26. November 1979, 6 B 6/79, ZBR 1980, 323; BVerwG, Urteil vom 2. April 1981, 2 C 13/80, ZBR 1981, 315; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 23. März 2004- 4 S 1165/03 - sowie Beschluss des Senats vom 07.11.2005, 1 UE 3059/04 m.w.N.).
  • BVerwG, 15.11.2018 - 6 B 147.18

    Anspruch eines Insolvenzverwalters auf Zugang zu den finanzbehördlichen

    Landesrecht wird auch dann nicht zu revisiblem Recht, wenn es mit einer bundesrechtlichen Vorschrift wörtlich übereinstimmt (vgl. BVerwG, Beschluss vom 12. März 1998 - 6 B 10.98 - NVwZ-RR 1999, 239).
  • BVerwG, 15.11.2018 - 6 B 146.18

    Anspruch eines Insolvenzverwalters auf Zugang zu finanzbehördlichen

    Landesrecht wird auch dann nicht zu revisiblem Recht, wenn es mit einer bundesrechtlichen Vorschrift wörtlich übereinstimmt (vgl. BVerwG, Beschluss vom 12. März 1998 - 6 B 10.98 - NVwZ-RR 1999, 239).
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