Rechtsprechung
   BVerwG, 12.04.2012 - 3 B 68.11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,6451
BVerwG, 12.04.2012 - 3 B 68.11 (https://dejure.org/2012,6451)
BVerwG, Entscheidung vom 12.04.2012 - 3 B 68.11 (https://dejure.org/2012,6451)
BVerwG, Entscheidung vom 12. April 2012 - 3 B 68.11 (https://dejure.org/2012,6451)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VwGO § 132 Abs. 2 Nr. 2
    Rückforderung von wegen Wegnahmeschäden an Betriebsvermögen (Tierarztpraxis) und Grundvermögen dem Vater gewährten Lastenausgleichsleistungen gegenüber der Tochter

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BVerwG, 01.06.2015 - 3 B 37.14

    Lastenausgleich; Rückforderung; Schadensausgleich; Rechtsnachfolger; Schenkung;

    Die Beschwerde hat keine sich widersprechenden tragenden Rechtssätze aus der angefochtenen Entscheidung und dem herangezogenen Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 16. Oktober 2008 - 3 C 10.08 - ( ZOV 2009, 45) herausgearbeitet und einander gegenübergestellt, wie es § 133 Abs. 3 Satz 3 VwGO verlangt (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 11. August 1999 - 11 B 61.98 - VIZ 2000, 27 m.w.N. und vom 12. April 2012 - 3 B 68.11 - juris Rn. 7).

    Jedoch macht die Beschwerde damit einen bloßen Rechtsanwendungsfehler geltend, der keine Abweichung im Sinne von § 132 Abs. 2 Nr. 2 VwGO begründet (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 24. Mai 2011 - 3 B 8.11 - ZOV 2011, 143 und vom 12. April 2012 - 3 B 68.11 - juris Rn. 7 m.w.N.) und der im Übrigen nichts daran ändert, dass das Verwaltungsgericht die Voraussetzungen des § 349 Abs. 5 Satz 2 LAG - wie gezeigt - im Ergebnis gleichwohl zutreffend bejaht hat.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 06.12.2013 - 12 B 1275/13

    Erfolgsaussichten einer Beschwerde gegen die Versagung von Prozesskostenhilfe

    - 3 B 68.11 -, juris; Urteil vom 23. Mai 1986.
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