Rechtsprechung
   BVerwG, 12.04.2018 - 3 A 16.15   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundesverwaltungsgericht

    VwGO § 42 Abs. 2, § 50 Abs. 1 Nr. 6; AEG § 18e Abs. 1, Anlage 1; WHG § 12 Abs. 2, § 50 Abs. 1, § 51 Abs. 1 Satz 1, § 52 Abs. 1 Satz 2, § 57;
    Rheintalbahn: Klagen gegen den Ausbau zwischen Müllheim und Auggen abgewiesen | Ausbau der Rheintalbahn; Ausnahme; Befreiung; Betroffene; Drittschutz; Eisenbahn; Gefahrgutunfälle; Planfeststellung; Rücksichtnahmegebot; Schienenverkehrslärm; Schutzwirkung; Trinkwasserschutz; Unionsrecht; Unzulässigkeit der Klage; Versickerungserlaubnis; Wasserschutzgebiet; Wasserversorgungsträger; geringfügige Betroffenheit; qualifizierte und individualisierte Betroffenheit; umweltrechtliche Vorschriften; wasserrechtliche Bestimmungen

  • Jurion

    Drittschutz nach Maßgabe des Rücksichtnahmegebots zugunsten qualifiziert und individualisiert Betroffener durch Vorschriften zum Schutz der öffentlichen Wasserversorgung; Klagebefugnis eines Anwohners gegen einen eisenbahnrechtlichen Planfeststellungsbeschluss i.R.d. Ausbaus der sog. Rheintalbahn zwischen Karlsruhe und Basel

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ausbau der Rheintalbahn; Eisenbahn; Planfeststellung; Unzulässigkeit der Klage; Schienenverkehrslärm; geringfügige Betroffenheit; Drittschutz; wasserrechtliche Bestimmungen; Wasserschutzgebiet; Trinkwasserschutz; Versickerungserlaubnis; Befreiung; Ausnahme; Rücksichtnahmegebot; qualifizierte und individualisierte Betroffenheit; Wasserversorgungsträger; Gefahrgutunfälle; Unionsrecht; umweltrechtliche Vorschriften; Schutzwirkung; Betroffene

  • rechtsportal.de

    Drittschutz nach Maßgabe des Rücksichtnahmegebots zugunsten qualifiziert und individualisiert Betroffener durch Vorschriften zum Schutz der öffentlichen Wasserversorgung; Klagebefugnis eines Anwohners gegen einen eisenbahnrechtlichen Planfeststellungsbeschluss i.R.d. Ausbaus der sog. Rheintalbahn zwischen Karlsruhe und Basel

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Mangels Klagebefugnis unzulässige Klage einer Anwohnerin gegen einen eisenbahnrechtlichen Planfeststellungsbeschluss

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    Rheintalbahn: Klagen gegen den Ausbau zwischen Müllheim und Auggen abgewiesen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der eisenbahnrechtliche Planfeststellungsbeschluss - und die Klagebefugnis einer Anwohnerin

Papierfundstellen

  • NVwZ 2018, 1233
  • VBlBW 2018, 402
  • DVBl 2018, 1370
  • DÖV 2018, 674



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Wird zitiert von ... (5)  

  • BVerwG, 25.04.2018 - 9 A 16.16  

    Autobahn A 33/Bundesstraße B 61 (Zubringer Ummeln): EuGH muss entscheiden

    Darüber hinaus können Dritte nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts auch gegen die wasserrechtliche Erlaubnis als solche gerichtlich vorgehen, soweit sie von dieser in einer qualifizierten und individualisierten Weise betroffen sind (s. zuletzt Urteil vom 12. April 2018 - 3 A 16.15 - juris Rn. 19 ff. m.w.N.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 11.09.2018 - 20 D 79/17  

    Planfeststellungsbeschluss zur Erhöhung der Zentraldeponie für die Ablagerung von

    vgl. BVerwG, Urteil vom 12. April 2018 - 3 A 16.15 -, juris, und Beschluss vom 6. September 2004 - 7 B 62.04 -, a. a. O.
  • OVG Hamburg, 15.08.2018 - 1 Es 1/18  

    Rechtsschutz gegen Planfeststellungsbeschluss betreffend die Verlegung eines

    Beruft sich ein Betroffener nur auf solche nicht schutzwürdigen Interessen, fehlt die Klage- bzw. Antragsbefugnis (vgl. auch BVerwG, Urt. v. 20.12.2011, a.a.O., juris Rn. 13, 16; Urt. v. 12.4.2018, 3 A 16.15, juris Rn. 14 f.).
  • BVerwG, 14.06.2018 - 3 BN 1.17  

    Feststellungsantrag im Normenkontrollverfahren

    Ob ein in Anspruch genommenes Recht den Interessen des Antragstellers zu dienen bestimmt ist und die Möglichkeit der Verletzung eigener Rechte danach bestehen kann, ist grundsätzlich bereits in der Zulässigkeitsprüfung zu klären (BVerwG, Urteile vom 12. April 2018 - 3 A 16.15 [ECLI:DE:BVerwG:2018:120418U3A16.15.0] - Rn. 14 ff., vom 19. November 2015 - 2 A 6.13 - BVerwGE 153, 246 Rn. 15 und vom 20. Oktober 2016 - 2 A 2.14 [ECLI:DE:BVerwG:2016:201016U2A2.14.0] - BVerwGE 156, 193 Rn. 16).
  • VG München, 12.06.2018 - M 2 K 18.352  

    Gewässerbenutzung - Wasserversorgung der Fischweiheranlage

    Diesen Privaten steht ein Anspruch auf Beachtung und Würdigung ihrer Belange mit demjenigen Gewicht zu, das ihnen unter den konkreten Umständen objektiv zukommt (vgl. BVerwG, U.v. 3.4.2018 - 3 A 16.15 - juris Rn. 19; BayVGH, B. v. 17.7.2012 - 8 ZB 11.1285 - juris Rn. 10 m.w.N.; VG München, U. v. 7.3.2017 - M 2 K 16.3417 - juris Rn. 20).
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