Rechtsprechung
   BVerwG, 12.05.2011 - 2 WD 9.10   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,14166
BVerwG, 12.05.2011 - 2 WD 9.10 (https://dejure.org/2011,14166)
BVerwG, Entscheidung vom 12.05.2011 - 2 WD 9.10 (https://dejure.org/2011,14166)
BVerwG, Entscheidung vom 12. Mai 2011 - 2 WD 9.10 (https://dejure.org/2011,14166)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,14166) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Disziplinarmaßnahme gegen einen Soldaten wegen des Richtens einer Dienstwaffe auf einen anderen Soldaten während des Wachdienstes

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Disziplinarmaßnahme gegen einen Soldaten wegen des Richtens einer Dienstwaffe auf einen anderen Soldaten während des Wachdienstes

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (11)

  • BVerwG, 28.06.2012 - 2 WD 34.10

    Verlesungsverbot; Beweisverwertungsverbot; Vernehmungsperson; Zeugenvernehmung;

    Hängt die Entscheidung bei gegensätzlichen Aussagen des Angeschuldigten und von Zeugen allein davon ab, welchen Angaben das Gericht glaubt, dann müssen, damit es nicht zu einer Verurteilung aufgrund einer subjektiven Fehlbeurteilung der Zeugenaussagen kommt, alle Umstände, denen eine indizielle Bedeutung für die Schuld oder Unschuld des Angeschuldigten zukommen kann, in die Beweiswürdigung eingestellt werden (vgl. Urteile vom 3. Juli 2003 - BVerwG 1 WD 3.03 - Buchholz 235.01 § 91 WDO 2002 Nr. 1 = juris Rn. 4, vom 19. Juli 2006 - BVerwG 2 WD 13.05 - Buchholz 450.2 § 58 WDO 2002 Nr. 2 Rn. 41 und vom 12. Mai 2011 - BVerwG 2 WD 9.10 - juris Rn. 20, 21):.
  • OVG Rheinland-Pfalz, 07.03.2017 - 3 A 10699/16

    Lehrer vom Vorwurf sexueller Handlungen mit Schülerin freigesprochen

    Hängt die Entscheidung bei gegensätzlichen Aussagen des angeschuldigten Beamten und von Zeugen allein davon ab, welchen Angaben das Gericht glaubt, dann müssen, damit es nicht zu einer Verurteilung aufgrund einer subjektiven Fehlbeurteilung der Zeugenaussagen kommt, alle Umstände, denen eine indizielle Bedeutung für die Schuld oder Unschuld des angeschuldigten Beamten zukommen kann, in die Beweiswürdigung eingestellt werden (vgl. BVerwG, Urteile vom 3. Juli 2003 - 1 WD 3.03 -, Buchholz 235.01 § 91 WDO 2002 Nr. 1, vom 19. Juli 2006 - 2 WD 13.05 -, Buchholz 450.2 § 58 WDO 2002 Nr. 2; vom 12. Mai 2011 - 2 WD 9.10 -, Buchholz 449 § 7 SG Nr. 55; und vom 28. Juni 2012 - 2 WD 34.10 -, Buchholz 450.2 § 91 WDO 2002 Nr. 6; Weiß, in: Fürst u.a. [Hrsg.], GKÖD, Loseblattkomm., Stand 01/2017 § 60 BDG Rn. 90).
  • BVerwG, 12.12.2013 - 2 WD 40.12

    Disziplinarmaßnahme gegen einen Soldaten wegen Schießens mit einer Signalpistole

    Eine Schusswaffe auf einen Kameraden zu richten, ist damit unvereinbar (Urteile vom 12. Mai 2011 - BVerwG 2 WD 9.10 - Rn. 37 und vom 30. März 2011 - BVerwG 2 WD 5.10 - Rn. 34).

    Diese Maßnahmeart stellt grundsätzlich eine angemessene Ahndung von Verfehlungen im Zusammenhang mit vorsätzlichen Verstößen gegen Sicherheitsvorschriften im Umgang mit Schusswaffen dar (Urteil vom 12. Mai 2011 - BVerwG 2 WD 9.10 - Buchholz 449 § 7 SG Nr. 55 Rn. 51 m.w.N.) und ist daher hier im Hinblick auf die den Schwerpunkt der Verfehlungen bildenden Feststellungen zu Anschuldigungspunkt 1 auch angezeigt.

  • VG Magdeburg, 27.07.2012 - 1 A 402/11

    Widerruf von zwei Waffenbesitzkarten

    Zugleich ist der sexuelle Missbrauch eines Kindes, wie er bei der Herstellung derartigen Materials stattfindet, in hohem Maß persönlichkeits- und sozialschädlich (vgl. BVerwG, U. v. 06.07.2000 - 2 WD 9/10 -, zitiert nach juris, Rdnr. 10 f.).

    Als sozialschädlich sind aber auch die Beschaffung und der Besitz kinderpornografischer Darstellungen anzusehen Denn auch der Konsument solcher Bilder trägt dazu bei, dass Kinder sexuell missbraucht werden (vgl. BVerwG, U. v. 06.07.2000 - a. a. O., Rdnr. 13 f.).

    Jemand, der sich kinderpornografisches Material verschafft oder es besitzt, beweist deshalb erhebliche Persönlichkeitsmängel (vgl. BVerwG, U. v. 06.07.2000 - a. a. O., Rdnr. 13 f.).

  • VGH Baden-Württemberg, 08.02.2018 - 4 S 2200/17

    Selbstgeschaffene bundeswehrinterne Aufnahmerituale als Dienstpflichtverletzungen

    Ob diese Rituale im Einverständnis aller Beteiligten durchgeführt worden sind und auch alle Beteiligten diese Behandlung als Spaß angesehen haben, hat das Verwaltungsgericht - neben berechtigten Zweifeln hieran - bei seiner Beurteilung zutreffend als ebenfalls unerheblich angesehen (vgl. auch BVerwG, Urteil vom 12.05.2011 - 2 WD 9.10 -, Juris).
  • BVerwG, 28.08.2014 - 2 WD 20.13

    Berücksichtigung einer posttraumatischen Belastungsstörung (PTBS) bei der

    Die für die Überführung eines Angeschuldigten erforderliche persönliche Gewissheit des Tatrichters erfordert ein nach der Lebenserfahrung ausreichendes Maß an Sicherheit, demgegenüber vernünftige Zweifel nicht mehr aufkommen (vgl. dazu Urteile vom 3. Juli 2003 - BVerwG 1 WD 3.03 - Buchholz 235.01 § 91 WDO 2002 Nr. 1 S. 1 = NZWehrr 2004, 166, vom 19. Juli 2006 - BVerwG 2 WD 13.05 - Buchholz 450.2 § 58 WDO 2002 Nr. 2 Rn. 41 und vom 12. Mai 2011 - BVerwG 2 WD 9.10 - juris Rn. 20, 21).
  • BVerwG, 11.12.2018 - 2 WD 12.18

    Ansehen der Bundeswehr; Aufrechterhaltung der militärischen Ordnung; Dienstfahrt;

    Dem entspricht, dass die Herabsetzung im Dienstgrad grundsätzlich eine angemessene Ahndung von Verfehlungen im Zusammenhang mit vorsätzlichen Verstößen gegen Sicherheitsvorschriften im Umgang mit Schusswaffen darstellt (vgl. BVerwG, Urteile vom 12. Mai 2011 - 2 WD 9.10 - Buchholz 449 § 7 SG Nr. 55 Rn. 51 m.w.N., vom 12. Dezember 2013 - 2 WD 40.12 - juris Rn. 47, und vom 12. November 2015 - 2 WD 1.15 - juris Rn. 48).
  • BVerwG, 12.11.2015 - 2 WD 1.15

    Umgang mit Waffen; persönlichkeitsfremde Augenblickstat; Wiederbeförderungsfrist

    Diese Maßnahmeart stellt grundsätzlich eine angemessene Ahndung von Verfehlungen im Zusammenhang mit vorsätzlichen Verstößen gegen Sicherheitsvorschriften im Umgang mit Schusswaffen dar (vgl. BVerwG, Urteile vom 12. Mai 2011 - 2 WD 9.10 - Buchholz 449 § 7 SG Nr. 55 Rn. 51 m.w.N. und vom 12. Dezember 2013 - 2 WD 40.12 - juris Rn. 47).
  • BVerwG, 10.03.2016 - 2 WD 8.15

    Schadensmeldung für verlorene Speisebehälter trotz Wiederauffinden

    Selbst wenn einzelne Indizien jeweils für sich genommen noch keine vernünftigen Zweifel an der Richtigkeit einer den Angeschuldigten belastenden Aussage aufkommen lassen, so kann jedoch eine Häufung solcher Indizien bei einer Gesamtbetrachtung zu solchen Zweifeln führen (vgl. BVerwG, Urteile vom 3. Juli 2003 - 1 WD 3.03 - Buchholz 235.01 § 91 WDO 2002 Nr. 1 S. 1, vom 19. Juli 2006 - 2 WD 13.05 - Buchholz 450.2 § 58 WDO 2002 Nr. 2 Rn. 41 und vom 12. Mai 2011 - 2 WD 9.10 - juris Rn. 20, 21).
  • BVerwG, 24.10.2013 - 2 WD 12.13

    Herabsetzung eines Oberfeldwebels in den Dienstgrad eines Stabsunteroffiziers der

    Das vorsätzliche Richten einer Schusswaffe auf einen Kameraden unter Verstoß gegen entsprechende Dienstvorschriften ist in aller Regel mit dieser Maßnahmeart zu ahnden (vgl. Urteil vom 12. Mai 2011 - BVerwG 2 WD 9.10 - Rn. 51 m.w.N.).
  • BVerwG, 14.02.2013 - 2 WD 27.11

    Vorliegen eines Dienstvergehens eines Soldaten bei vorsätzlichem Verstoß gegen

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht