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   BVerwG, 12.06.2013 - 6 C 11.12   

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https://dejure.org/2013,17841
BVerwG, 12.06.2013 - 6 C 11.12 (https://dejure.org/2013,17841)
BVerwG, Entscheidung vom 12.06.2013 - 6 C 11.12 (https://dejure.org/2013,17841)
BVerwG, Entscheidung vom 12. Juni 2013 - 6 C 11.12 (https://dejure.org/2013,17841)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    TKG 2004 § 2 Abs. 2, § ... 9 Abs. 1, §§ 10, 11, 13, 21 Abs. 1 und Abs. 2 Nr. 3, § 30 Abs. 5, § 39 Abs. 1 Satz 1, § 150 Abs. 5; Richtlinie 2002/19/EG Art. 8 Abs. 2, Art. 12; Richtlinie 2002/21/EG Art. 8, Art. 16 Abs. 4; Richtlinie 2002/22/EG Art. 17 Abs. 1
    Telekommunikation; Regulierungsverfügung; Verpflichtungsklage eines Wettbewerbers; maßgebliche Rechtslage; Zugangsverpflichtung; Anschluss-Resale; Großhandelsbedingungen; Marktdefinition; Marktanalyse; bundesweiter Markt für den Zugang von Privat- und Geschäftskunden zum öffentlichen Telefonnetz an festen Standorten; relevanter Markt; enger funktionaler Zusammenhang; Vorleistungsmarkt; Endkundenmarkt; Regulierungsermessen; Abwägungsdefizit; Nichtberücksichtigung einer Abwägungsregel; unzureichende Sachverhaltsermittlung.

  • Bundesverwaltungsgericht

    TKG 2004 § 2 Abs. 2, § 9 Abs. 1, §§ 10, 11, 13, 21
    Telekommunikation; Regulierungsverfügung; Verpflichtungsklage eines Wettbewerbers; maßgebliche Rechtslage; Zugangsverpflichtung; Anschluss-Resale; Großhandelsbedingungen; Marktdefinition; Marktanalyse; bundesweiter Markt für den Zugang von Privat- und Geschäftskunden zum öffentlichen Telefonnetz an festen Standorten; relevanter Markt; enger funktionaler Zusammenhang; Vorleistungsmarkt; Endkundenmarkt; Regulierungsermessen; Abwägungsdefizit; Nichtberücksichtigung einer Abwägungsregel; unzureichende Sachverhaltsermittlung.

  • rechtsprechung-im-internet.de
  • Wolters Kluwer

    Erforderlichkeit einer spezifischen Marktdefinition und Marktanalyse für die Auferlegung einer Zugangsverpflichtung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erforderlichkeit einer spezifischen Marktdefinition und Marktanalyse für die Auferlegung einer Zugangsverpflichtung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BVerwG, 25.09.2013 - 6 C 13.12

    Telekommunikation; Zusammenschaltung von Telefonnetzen; Entgeltgenehmigung;

    Da die Beklagte als unterlegene Hauptbeteiligte keine eigene Revision eingelegt hat, kommt § 159 VwGO - anders als im erstinstanzlichen Verfahren - nicht zur Anwendung und erstreckt sich die Kostentragungspflicht der Beigeladenen auch auf die außergerichtlichen Kosten der Beklagten im Revisionsverfahren (stRspr, vgl. Urteil vom 12. Juni 2013 - BVerwG 6 C 11.12 - juris Rn. 59 m.w.N.).
  • VG Köln, 28.08.2013 - 21 K 5166/06

    Reichweite der in § 35 Abs. 5 S. 3 TKG geregelten Rückwirkungssperre

    Das der Beklagten zustehende Regulierungsermessen wird fehlerhaft ausgeübt - und hierauf ist auch die gerichtliche Prüfung beschränkt -, wenn eine Abwägung überhaupt nicht stattgefunden hat - Abwägungsausfall -, in die Abwägung nicht an Belangen eingestellt worden ist, was nach Lage der Dinge in sie eingestellt werden musste - Abwägungsdefizit -, die Bedeutung der betroffenen Belange verkannt worden ist - Abwägungsfehleinschätzung - oder der Ausgleich zwischen ihnen in einer Weise vorgenommen worden ist, der zur objektiven Gewichtigkeit einzelner Belange außer Verhältnis steht - Abwägungsdisproportionalität -, vgl. BVerwG, Urteile vom 12. Juni 2013 - BVerwG 6 C 11.12 -, Urteilsabdruck Rn. 34; vom 14. Dezember 2011 - BVerwG 6 C 36.10 -, Buchholz 442.066 § 30 TKG Nr. 5 Rn. 25; vom 27. Januar 2010 - BVerwG 6 C 22.08 -, Buchholz 442.066 § 21 TKG Nr. 1 Rn. 16; vom 29. Oktober 2008 - BVerwG 6 C 38.07 -, Buchholz 442.066 § 10 TKG Nr. 2 Rn. 49; vom 2. April 2008 - BVerwG 6 C 15.07 -, BVerwGE 131, 41 Rn. 47; vom 28. November 2007 - 6 C 42.06 -, BVerwGE 130, 39 ff.; Juris Rn. 31.

    Die gerichtliche Kontrolle der Ausübung des Regulierungsermessens hat sich dabei grundsätzlich auf diejenigen Erwägungen zu beschränken, die die Behörde bei der Begründung ihrer Entscheidung dargelegt hat, vgl. BVerwG, Urteile vom 12. Juni 2013 - BVerwG 6 C 11.12 -, Urteilsabdruck Rn. 34; vom 23. November 2011 - BVerwG 6 C 11.10 -, Buchholz 442.066 § 24 TKG Nr. 5 Rn. 40.

  • BVerwG, 25.09.2013 - 6 C 17.12

    Genehmigung von Entgelten für die Gewährung des Zugangs zu

    Da die Beklagte als unterlegene Hauptbeteiligte keine eigene Revision eingelegt hat, kommt § 159 VwGO - anders als im erstinstanzlichen Verfahren - nicht zur Anwendung und erstreckt sich die Kostentragungspflicht der Beigeladenen auch auf die außergerichtlichen Kosten der Beklagten im Revisionsverfahren (stRspr, vgl. Urteil vom 12. Juni 2013 - BVerwG 6 C 11.12 - juris Rn. 59 m.w.N.).
  • BVerwG, 25.09.2013 - 6 C 16.12

    Genehmigung von Entgelten für die Gewährung des Zugangs zu

    Da die Beklagte als unterlegene Hauptbeteiligte keine eigene Revision eingelegt hat, kommt § 159 VwGO - anders als im erstinstanzlichen Verfahren - nicht zur Anwendung und erstreckt sich die Kostentragungspflicht der Beigeladenen auch auf die außergerichtlichen Kosten der Beklagten im Revisionsverfahren (stRspr, vgl. Urteil vom 12. Juni 2013 - BVerwG 6 C 11.12 - juris Rn. 59 m.w.N.).
  • BVerwG, 25.09.2013 - 6 C 15.12

    Genehmigung von Entgelten für die Gewährung des Zugangs zu

    Da die Beklagte als unterlegene Hauptbeteiligte keine eigene Revision eingelegt hat, kommt § 159 VwGO - anders als im erstinstanzlichen Verfahren - nicht zur Anwendung und erstreckt sich die Kostentragungspflicht der Beigeladenen auch auf die außergerichtlichen Kosten der Beklagten im Revisionsverfahren (stRspr, vgl. Urteil vom 12. Juni 2013 - BVerwG 6 C 11.12 - juris Rn. 59 m.w.N.).
  • BVerwG, 25.09.2013 - 6 C 14.12

    Genehmigung von Entgelten für die Gewährung des Zugangs zu

    Da die Beklagte als unterlegene Hauptbeteiligte keine eigene Revision eingelegt hat, kommt § 159 VwGO - anders als im erstinstanzlichen Verfahren - nicht zur Anwendung und erstreckt sich die Kostentragungspflicht der Beigeladenen auch auf die außergerichtlichen Kosten der Beklagten im Revisionsverfahren (stRspr, vgl. Urteil vom 12. Juni 2013 - BVerwG 6 C 11.12 - juris Rn. 59 m.w.N.).
  • VG Hamburg, 30.10.2014 - 19 ZE 779/14

    Zulassungsbeschränkung; Eilverfahren; absoluter und lokaler Numerus clausus;

    Denn auch das Planungsermessen unterliegt nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zumindest der Kontrolle im Hinblick auf eine etwaige fehlerhafte Ausübung, wobei sich diese dabei auf diejenigen Erwägungen zu beschränken hat, die zur Begründung der Entscheidung dargelegt wurden (BVerwG, Urt. v. 12.6.2013, 6 C 11/12, m.w.N., in juris).
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