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   BVerwG, 12.06.2018 - 4 BN 28.17   

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BVerwG, 12.06.2018 - 4 BN 28.17 (https://dejure.org/2018,19196)
BVerwG, Entscheidung vom 12.06.2018 - 4 BN 28.17 (https://dejure.org/2018,19196)
BVerwG, Entscheidung vom 12. Juni 2018 - 4 BN 28.17 (https://dejure.org/2018,19196)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Bundesverwaltungsgericht
  • Wolters Kluwer

    Abwägung einer planbedingten Zunahme des Verkehrslärms auch unterhalb der Grenzwerte hinsichtlich Nachbarschutzes i.R.d. Zulassung von Dauerwohnen im Geltungsbereich der Planänderung

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Abwägung einer planbedingten Zunahme des Verkehrslärms auch unterhalb der Grenzwerte hinsichtlich Nachbarschutzes i.R.d. Zulassung von Dauerwohnen im Geltungsbereich der Planänderung

  • datenbank.nwb.de

    Festsetzung eines Sondergebiets für Dauer- und Erholungswohnen; Lärmzunahme

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Ist eine Mischung von "Dauerwohnen" und "Erholungswohnen" zulässig?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2018, 1724
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • OVG Bremen, 13.02.2019 - 1 D 19/18

    Bebauungsplan 2487 - Antragsbefugnis; Baumassenzahl; Bebauungsplan; Ermittlung

    Zum Kreis dieser abwägungserheblichen Belange gehört auch das Interesse, vor vermehrten Verkehrslärmimmissionen bewahrt zu bleiben (vgl. BVerwG, Beschl. v. 12.06.2018 - 4 BN 28.17 - juris Rn. 5 m.w.N.).

    In die Abwägung braucht er nur dann nicht eingestellt zu werden, wenn das Interesse, vor ihm bewahrt zu bleiben, nicht schutzwürdig ist oder mit so geringem Gewicht zu Buche schlägt, dass es als planungsrechtlich vernachlässigenswerte Größe außer Betracht bleiben kann (vgl. BVerwG, Beschl. v. 12.06.2018 - 4 BN 28.17 - juris Rn. 5 m.w.N.).

  • BVerwG, 10.07.2020 - 4 BN 50.19

    Antragsbefugnis in einem Normenkontrollverfahren gegen einen Bebauungsplan

    Wann das der Fall ist, lässt sich nicht durch reine Subsumtion ermitteln, sondern nur unter Einbeziehung der konkreten Gegebenheiten des Einzelfalls beurteilen (BVerwG, Beschlüsse vom 11. August 2015 - 4 BN 12.15 - BRS 83 Nr. 49 = juris Rn. 6 und vom 12. Juni 2018 - 4 BN 28.17 - BRS 86 Nr. 197 = juris Rn. 5 m.w.N.).

    Eine dem § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO vergleichbare Regelung enthält das Revisionszulassungsrecht nicht (BVerwG, Beschluss vom 12. Juni 2018 - 4 BN 28.17 - BRS 86 Nr. 197 = juris Rn. 6).

    Soweit die Beschwerde auf einen Rechtssatz verweist, den der Senat mit Beschluss vom 9. November 1979 (- 4 N 1.78 u.a. - BVerwGE 59, 87) zum Begriff des "Nachteils" im Sinne von § 47 Abs. 2 Satz 1 VwGO formuliert hat, übersieht sie, dass dieser Rechtssatz sich auf die mit Ablauf des 31. Dezember 1996 außer Kraft getretene Fassung der Norm bezieht (vgl. BVerwG, Beschluss vom 12. Juni 2018 - 4 BN 28.17 - juris Rn. 18).

  • OVG Bremen, 10.09.2018 - 1 B 20/18

    Sondergebiet Technologiepark - Baumassenzahl; Bebauungsplan; Konflikttransfer;

    Zum Kreis dieser abwägungserheblichen Belange gehört auch das Interesse, vor vermehrten Verkehrslärmimmissionen bewahrt zu bleiben (vgl. BVerwG, Beschl. v. 12.06.2018 - 4 BN 28.17 - juris Rn. 5 m.w.N.).

    In die Abwägung braucht er nur dann nicht eingestellt zu werden, wenn das Interesse, vor ihm bewahrt zu bleiben, nicht schutzwürdig ist oder mit so geringem Gewicht zu Buche schlägt, dass es als planungsrechtlich vernachlässigenswerte Größe außer Betracht bleiben kann (vgl. BVerwG, Beschl. v. 12.06.2018 - 4 BN 28.17 - juris Rn. 5 m.w.N.).

  • BVerwG, 28.10.2020 - 4 BN 55.20

    Erforderlichkeit einer Mischgebietfestsetzung

    § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO dient indes nicht dazu, die Richtigkeit der vorinstanzlichen Entscheidung einer revisionsgerichtlichen Kontrolle zuzuführen (BVerwG, Beschluss vom 12. Juni 2018 - 4 BN 28.17 - BRS 86 Nr. 197 = juris Rn. 6).
  • BVerwG, 16.06.2020 - 4 BN 39.19

    Nachbarlicher Normenkontrollstreit um einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan;

    Sie entnimmt den Senatsbeschlüssen vom 11. August 2015 - 4 BN 12.15 - (BRS 83 Nr. 49 = juris Rn. 6) und vom 12. Juni 2018 - 4 BN 28.17 - (BauR 2018, 1724 = juris Rn. 5) den Rechtssatz, dass nach § 47 Abs. 2 Satz 1 VwGO antragsbefugt ist, wer eine planbedingte Zunahme von Verkehrslärm oberhalb der Bagatellgrenze geltend machen kann.

    Das angegriffene Urteil geht in Übereinstimmung mit der Senatsrechtsrechtsprechung davon aus, dass planbedingte Beeinträchtigungen nur dann einen abwägungserheblichen Belang betreffen und damit die Antragsbefugnis begründen, wenn sie nicht geringfügig sind (UA S. 6); eine Beeinträchtigung ist aber geringfügig, wenn der Lärmzuwachs unterhalb der Bagatellschwelle bleibt (vgl. BVerwG, Beschluss vom 12. Juni 2018 - 4 BN 28.17 - BauR 2018, 1724 = juris Rn. 5).

  • BVerwG, 10.12.2018 - 4 BN 27.18

    Anforderungen an die Antragsbefugnis des Planaußenliegers (Verkehrsimmissionen)

    Nicht abwägungsbeachtlich sind insbesondere geringwertige oder mit einem Makel behaftete Interessen sowie solche, auf deren Fortbestand kein schutzwürdiges Vertrauen besteht, oder solche, die für die Gemeinde bei der Entscheidung über den Plan nicht erkennbar waren (BVerwG, Urteil vom 30. April 2004 - 4 CN 1.03 - Buchholz 310 § 47 VwGO Nr. 165 S. 138; Beschlüsse vom 12. Januar 2016 - 4 BN 11.15 - ZfBR 2016, 263 Rn. 4 und vom 9. Januar 2018 - 4 BN 33.17 - juris Rn. 4 f.; zu Verkehrslärm etwa BVerwG, Beschluss vom 12. Juni 2018 - 4 BN 28.17 - BauR 2018, 1724 Rn. 5 f.).
  • VGH Hessen, 19.09.2019 - 3 B 1535/18

    Normenkontrolle - Eilantrag gegen Bebauungsplan

    Dies gilt auch dann, wenn die Zunahme des Verkehrslärms unterhalb der maßgeblichen Grenzwerte liegt (vgl. BVerwG vom 12.06.2018 - 4 BN 28.17 -, juris Rdnr. 5).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 07.12.2020 - 7 D 34/18
    vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 10.7.2020 - 4 BN 50.19 -, BauR 2020, 1676, vom 16.6.2020 - 4 BN 53.19 -, juris, und vom 12.6.2018 - 4 BN 28.17 -, BRS 86 Nr. 197 = BauR 2018, 1724; OVG NRW, Beschlüsse vom 20.1.2020 - 7 B 961/19.NE -, BauR 2020, 977, und vom 19.12.2011 - 7 D 34/10.NE -, juris.
  • BVerwG, 08.10.2020 - 4 BN 60.19
    § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO dient indes nicht dazu, die Richtigkeit der vorinstanzlichen Entscheidung einer revisionsgerichtlichen Kontrolle zuzuführen (BVerwG, Beschluss vom 12. Juni 2018 - 4 BN 28.17 - BRS 86 Nr. 197 = juris Rn. 6).
  • BVerwG, 01.07.2020 - 4 BN 49.19

    Überspannung der Anforderungen an die Geltendmachung einer Rechtsverletzung im

    Es ist nicht Aufgabe der Revisionsinstanz, abstrakte Rechtsfragen im Stil einer Kommentierung für alle denkbaren Sachverhaltsvarianten aufzuarbeiten (stRspr, vgl. nur BVerwG, Beschlüsse vom 21. März 2018 - 4 BN 2.18 - ZfBR 2018, 469 Rn. 2 und vom 12. Juni 2018 - 4 BN 28.17 - BauR 2018, 1724 Rn. 13).
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