Rechtsprechung
   BVerwG, 12.07.2017 - 4 BN 7.17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,27296
BVerwG, 12.07.2017 - 4 BN 7.17 (https://dejure.org/2017,27296)
BVerwG, Entscheidung vom 12.07.2017 - 4 BN 7.17 (https://dejure.org/2017,27296)
BVerwG, Entscheidung vom 12. Juli 2017 - 4 BN 7.17 (https://dejure.org/2017,27296)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Jurion

    Antrag auf Feststellung der Teilunwirksamkeit eines Bebauungsplans; Beurteilung des Vorliegens eines Verfahrensmangels vom materiell-rechtlichen Standpunkt der Tatsacheninstanz aus; Anforderungen an die eine die Revision eröffnende Divergenz

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VwGO § 132 Abs. 2 Nr. 2 -3; BauGB § 214 Abs. 4
    Antrag auf Feststellung der Teilunwirksamkeit eines Bebauungsplans; Beurteilung des Vorliegens eines Verfahrensmangels vom materiell-rechtlichen Standpunkt der Tatsacheninstanz aus; Anforderungen an die eine die Revision eröffnende Divergenz

  • datenbank.nwb.de

    Rechtswirkung des ergänzenden Verfahrens nach § 214 Abs. 4 BauGB; Rechtsschutzbedürfnis

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Fehlerkorrektur im ergänzenden Verfahren: Neuer Plan ist neuer Plan!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2017, 1677



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BVerwG, 13.12.2018 - 4 CN 3.18

    Antragsbefugnis; Ausschlusswirkung; Flächennutzungsplan; Gesamträumliches

    Eine neue Norm entsteht im ergänzenden Verfahren auch, wenn - wie hier - bei erneuter Abwägung die hinsichtlich der Ausschlusswirkung als Rechtsnorm zu behandelnden Darstellungen des Flächennutzungsplans unangetastet bleiben (vgl. BVerwG, Urteil vom 21. Oktober 2004 - 4 C 2.04 - BVerwGE 122, 109 und Beschluss vom 6. Dezember 2018 - 4 B 11.18 - juris Rn. 4) und lediglich der dem Bauleitplan beizufügende Umweltbericht geändert wird (BVerwG, Beschluss vom 12. Juli 2017 - 4 BN 7.17 - BauR 2017, 1677 Rn. 7).
  • VGH Bayern, 16.07.2018 - 1 N 14.1510

    Normenkontrollverfahren gerichtet auf Überprüfung der Wirksamkeit eines

    Mit einem solchen Satzungsbeschluss entsteht ein neuer Plan, der Gegenstand eines Normenkontrollverfahrens sein kann (vgl. BVerwG, B.v. 12.7.2017 - 4 BN 7.17 - BauR 2017, 1677).
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