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   BVerwG, 12.07.2018 - 7 B 15.17   

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BVerwG, 12.07.2018 - 7 B 15.17 (https://dejure.org/2018,22319)
BVerwG, Entscheidung vom 12.07.2018 - 7 B 15.17 (https://dejure.org/2018,22319)
BVerwG, Entscheidung vom 12. Juli 2018 - 7 B 15.17 (https://dejure.org/2018,22319)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundesverwaltungsgericht
  • Wolters Kluwer

    Rechtmäßigkeit eines Planfeststellungsbeschlusses für die Errichtung und den Betrieb einer Abfalldeponie; Anforderungen an das fachplanerische Abwägungsgebot; Berücksichtigung des Verhältnisses des Vorhabens zur Naturschutzgebietsverordnung

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    KrWG § 15 Abs. 2 S. 2; KrWG § 36 Abs. 1 Nr. 1
    Rechtmäßigkeit eines Planfeststellungsbeschlusses für die Errichtung und den Betrieb einer Abfalldeponie; Anforderungen an das fachplanerische Abwägungsgebot; Berücksichtigung des Verhältnisses des Vorhabens zur Naturschutzgebietsverordnung

  • datenbank.nwb.de

    Standortalternativenprüfung bei Deponievorhaben auf betreibereigenen Flächen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (32)

  • VGH Baden-Württemberg, 13.10.2020 - 3 S 526/20

    E. gegen Gemeindeverwaltungsverband Krautheim wegen Gültigkeit der achten

    Zwar kann gemäß § 6 Abs. 2 Satz 1 ROG unter bestimmten Voraussetzungen von Zielen der Raumordnung abgewichen werden (vgl. dazu BVerwG, Beschl. v. 12.07.2018 - 7 B 15.17 - juris Rn. 13).
  • VGH Bayern, 28.10.2020 - 8 A 18.40046

    A 8 München-Rosenheim - BayVGH bestätigt Ausbau der Rastanlagen "Im Moos" und

    Kann das Vorhaben in gleicher Weise auch ohne den Entzug privaten Eigentums - etwa statt der Enteignung von Grundstücken durch die Inanspruchnahme öffentlicher oder von privater Seite freiwillig zur Verfügung gestellter Flächen - verwirklicht werden, wäre die Enteignung unverhältnismäßig (BVerfG, U.v. 17.12.2013 - 1 BvR 3139/08 u.a. - BVerfGE 134, 242 = juris Rn. 183; BVerwG, B.v. 12.7.2018 - 7 B 15.17 - Buchholz 451.224 § 36 KrWG Nr. 1 = juris Rn. 17).

    Welche Ermittlungsbemühungen vom Vorhabenträger bzw. der Planungsbehörde im Einzelfall zu fordern sind und welche Alternativen in den Blick zu nehmen sind, richtet sich nach den Umständen des Einzelfalls (vgl. BVerwG, B.v. 12.7.2018 - 7 B 15.17 - Buchholz 451.224 § 36 KrWG Nr. 1 = juris Rn. 17).

  • BVerwG, 27.07.2020 - 4 VR 7.19

    Abwägungsgebot; Aufschiebende Wirkung; Auszulegende Unterlagen; Bekanntmachung;

    Ein Rechtsbehelf nach § 2 Abs. 1 UmwRG ist danach begründet, soweit die Entscheidung gegen Rechtsvorschriften verstößt, die für diese Entscheidung von Bedeutung sind (vgl. BVerwG, Beschluss vom 12. Juli 2018 - 7 B 15.17 - Buchholz 451.224 § 36 KrWG Nr. 1 Rn. 19), und der Verstoß Belange berührt, die zu den Zielen gehören, die die Vereinigung nach ihrer Satzung fördert.

    Denn der Einwand fehlender Planrechtfertigung mag überörtliche Fragen aufwerfen, er richtet sich ungeachtet dessen gegen ein Vorhaben, dessen Abwehr vom satzungsgemäßen Aufgabenbereich umfasst wird (vgl. BVerwG, Beschluss vom 12. Juli 2018 - 7 B 15.17 - Buchholz 451.224 § 36 KrWG Nr. 1 Rn. 19) und zielt darauf, den Bau der Leitung im Raum Birkenwerder - Hohen Neuendorf zu verhindern.

  • VGH Baden-Württemberg, 17.12.2019 - 10 S 566/19

    Baustopp für Windparks Länge und Blumberg sowie vorläufiges Rodungsverbot für

    Der Erfolg einer Verbandsklage hängt hiernach allerdings lediglich davon ab, dass die vom Rechtsverstoß betroffene, d. h. rechtswidrige, Entscheidung vom satzungsmäßigen Aufgabenbereich des Verbands (vgl. § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 UmwRG) erfasst wird; ein spezifischer und unmittelbarer Bezug des jeweiligen Rechtsverstoßes zu Umweltbelangen ist damit nicht gefordert (vgl. BVerwG, Beschluss vom 12.07.2018 - 7 B 15.17 - AbfallR 2019, 55 = juris Rn. 19; ebenso OVG Niedersachsen, Urteil vom 11.12.2018 - 1 KN 185/16 - UPR 2019, 264).
  • BVerwG, 30.09.2020 - 4 B 45.19

    Voraussetzungen für den Erlass einer Vorkaufssatzung?

    Weiterhin muss entweder dargelegt werden, dass bereits im Verfahren vor dem Tatsachengericht, insbesondere in der mündlichen Verhandlung, auf die Vornahme der Sachverhaltsaufklärung, deren Unterbleiben nunmehr gerügt wird, durch einen unbedingten Beweisantrag oder jedenfalls eine sonstige Beweisanregung hingewirkt worden ist und die Ablehnung der Beweiserhebung im Prozessrecht keine Stütze findet, oder aufgrund welcher Anhaltspunkte sich dem Gericht die bezeichneten Ermittlungen auch ohne ein solches Hinwirken hätten aufdrängen müssen (stRspr, vgl. etwa BVerwG, Beschluss vom 12. Juli 2018 - 7 B 15.17 - Buchholz 451.224 § 36 KrWG Nr. 1 Rn. 23 m.w.N.).
  • BVerwG, 08.08.2018 - 1 B 25.18

    Abschiebungsverbot; Bulgarien; Extremgefahr; Flüchtlinge; Lebensverhältnisse;

    Weiterhin muss entweder dargelegt werden, dass bereits im Verfahren vor dem Tatsachengericht, insbesondere in der mündlichen Verhandlung, auf die Vornahme der Sachverhaltsaufklärung, deren Unterbleiben nunmehr gerügt wird, durch einen Beweisantrag hingewirkt worden ist und die Ablehnung der Beweiserhebung im Prozessrecht keine Stütze findet, oder aufgrund welcher Anhaltspunkte sich dem Gericht die bezeichneten Ermittlungen auch ohne ein solches Hinwirken hätten aufdrängen müssen (stRspr, vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 15. Februar 2013 - 8 B 58.12 - ZOV 2013, 40 und vom 12. Juli 2018 - 7 B 15.17 - juris Rn. 23).
  • VGH Baden-Württemberg, 17.12.2019 - 10 S 823/19

    Baustopp für Windparks Länge und Blumberg sowie vorläufiges Rodungsverbot für

    Der Erfolg einer Verbandsklage hängt hiernach allerdings lediglich davon ab, dass die vom Rechtsverstoß betroffene, d. h. rechtswidrige, Entscheidung vom satzungsmäßigen Aufgabenbereich des Verbands (vgl. § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 UmwRG) erfasst wird; ein spezifischer und unmittelbarer Bezug des jeweiligen Rechtsverstoßes zu Umweltbelangen ist damit nicht gefordert (vgl. BVerwG, Beschluss v. 12.07.2018 - 7 B 15.17 - AbfallR 2019, 55 = juris Rn. 19; ebenso OVG Niedersachsen, Urteil vom 11.12.2018 - 1 KN 185/16 - UPR 2019, 264).
  • OVG Niedersachsen, 15.09.2020 - 12 ME 29/20

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für die Erweiterung einer

    Die Geltendmachung von einzelnen Rechtverstößen, die möglicherweise nicht den Aufgabenkreis des Antragstellers berühren, führt nicht zur teilweisen Unzulässigkeit des Eilantrages (vgl. Nds. OVG, Urt. v. 25.10.2018 - 12 LB 118/16 -, BauR 2019, 651 ff., hier zitiert nach juris, Rn. 149 - zur ähnlichen Problematik der Rüge einer Verletzung nicht umweltbezogener Rechtsvorschriften sowie noch weiter gehend BVerwG, Beschl. v. 12.7.2018 - BVerwG 7 B 15.17 - AbfallR 2019, 55 ff., hier zitiert nach juris, Rn. 19 - am Ende).

    Es mag für das Eilverfahren dahinstehen, inwieweit diese Befürchtungen letztlich gerechtfertigt sind und auch, ob ein Bezug des Rechtsverstoßes zu Umweltbelangen überhaupt erforderlich ist (vgl. BVerwG, Beschl. v. 12.7.2018 - BVerwG 7 B 15.17 -, AbfallR 2019, 55 ff., hier zitiert nach juris, Rn. 19 - am Ende).

  • VG Freiburg, 12.05.2020 - 2 K 9611/17

    Befreiung von den Ge- und Verboten des Naturschutzrechts für Windenergieanlagen;

    Der Erfolg einer Verbandsklage hängt hiernach allerdings lediglich davon ab, dass die vom Rechtsverstoß betroffene, d. h. rechtswidrige, Entscheidung vom satzungsmäßigen Aufgabenbereich des Verbands (vgl. § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 UmwRG) erfasst wird; ein spezifischer und unmittelbarer Bezug des jeweiligen Rechtsverstoßes zu Umweltbelangen ist damit nicht gefordert (vgl. BVerwG, Beschluss vom 12.07.2018 - 7 B 15.17 - juris; ebenso OVG Niedersachsen, Urteil vom 11.12.2018 - 1 KN 185/16 - UPR 2019, 264).
  • BVerwG, 22.09.2020 - 1 B 39.20
    Weiterhin muss entweder dargelegt werden, dass bereits im Verfahren vor dem Tatsachengericht, insbesondere in der mündlichen Verhandlung, auf die Vornahme der Sachverhaltsaufklärung, deren Unterbleiben nunmehr gerügt wird, durch einen Beweisantrag hingewirkt worden ist und die Ablehnung der Beweiserhebung im Prozessrecht keine Stütze findet, oder aufgrund welcher Anhaltspunkte sich dem Gericht die bezeichneten Ermittlungen auch ohne ein solches Hinwirken hätten aufdrängen müssen (stRspr, vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 15. Februar 2013 - 8 B 58.12 - ZOV 2013, 40 und vom 12. Juli 2018 - 7 B 15.17 - Buchholz 451.224 § 36 KrWG Nr. 1 Rn. 23).
  • BVerwG, 18.12.2019 - 10 B 14.19

    Aufklärungsrüge; Auskunft; Auskunftsersuchen; BaFin; Begründungsmangel;

  • VG Lüneburg, 06.06.2019 - 2 A 627/17

    Zielabweichung vom Landesraumordnungsprogramm

  • OVG Niedersachsen, 11.12.2018 - 1 KN 185/16

    Vorhabenbezogener Bebauungsplan - Anforderungen an den Vorhaben- und

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 11.09.2018 - 20 D 79/17

    Planfeststellungsbeschluss zur Erhöhung der Zentraldeponie für die Ablagerung von

  • OVG Niedersachsen, 11.05.2020 - 12 LA 150/19

    Verbandsklage gegen immissionsschutzrechtliche Genehmigung für Windenergieanlage

  • BVerwG, 09.06.2020 - 7 B 16.19

    Streit um eine wasserrechtliche Beseitigungsanordnung betreffend die Entfernung

  • BVerwG, 20.05.2020 - 7 B 13.19

    Abwägungsfehler; Flurbereinigungsplan; Fortbestand des

  • BVerwG, 05.11.2018 - 1 B 77.18

    Darstellen des deutschen Namens auf dem deutschen Aufenthaltstitel in gleicher

  • BVerwG, 03.12.2018 - 7 BN 4.18

    Rechtmäßigkeit der Festsetzung eines Überschwemmungsgebietes; Geltendmachung

  • BVerwG, 11.07.2019 - 3 B 15.18

    Anspruch auf Ergänzung eines Planfeststellungsbeschlusses um

  • OVG Berlin-Brandenburg, 06.07.2020 - 11 N 40.18

    OVG bestätigt Aufhebung der Genehmigung für Schweinemastanlage Haßleben

  • BVerwG, 20.08.2018 - 1 B 23.18

    Abschiebungsverbot für anerkannte Flüchtlinge nach Bulgarien aufgrund des Drohens

  • BVerwG, 16.08.2018 - 1 B 21.18

    Abschiebung eines syrischen Staatsangehörigen nach Bulgarien; Bestehen eines

  • BVerwG, 16.08.2018 - 1 B 26.18

    Anerkennung eines syrischen Staatsangehörigen als Asylberechtigter; Überstellung

  • VGH Bayern, 18.04.2019 - 5 ZB 19.50014

    Antrag auf Zulassung der Berufung

  • VG Stade, 27.03.2019 - 1 A 3271/16

    Wasserrechtlicher Planfeststellungsbeschluss für ein Sandabbauvorhaben

  • BVerwG, 26.03.2020 - 3 B 24.19

    Klage auf Ergänzung eines eisenbahnrechtlichen Planfeststellungsbeschlusses;

  • BVerwG, 28.02.2019 - 1 B 20.19

    Darlegung einer Verletzung der Pflicht zur Sachaufklärung; Darlegung eines

  • BVerwG, 07.01.2020 - 7 BN 2.19

    Normenkontrolle gegen eine Rechtsverordnung über die Festsetzung eines

  • BVerwG, 15.07.2019 - 1 B 60.19

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision; Verletzung der Pflicht zur

  • BVerwG, 10.04.2019 - 1 B 31.19

    Beachtliche Wahrscheinlichkeit einer Verfolgung von Wehrdienstentziehern in

  • BVerwG, 18.02.2020 - 1 B 10.20

    Anforderungen an die Darlegung des Revisionszulassungsgrundes einer

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