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   BVerwG, 12.08.1986 - 6 C 115.84   

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https://dejure.org/1986,5664
BVerwG, 12.08.1986 - 6 C 115.84 (https://dejure.org/1986,5664)
BVerwG, Entscheidung vom 12.08.1986 - 6 C 115.84 (https://dejure.org/1986,5664)
BVerwG, Entscheidung vom 12. August 1986 - 6 C 115.84 (https://dejure.org/1986,5664)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Verbindung des Studiums mit der Tätigkeit als Soldat

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Niedersachsen, 26.04.2016 - 5 LB 156/15

    Rückforderung von Ausbildungsgeld und Kosten der Fachausbildung zum

    Dies rechtfertigt es, das Gewicht der Folgen der Nichterfüllung der eingegangenen Verpflichtungszeit eines Soldaten auf Zeit und der Nichterfüllung der Stehzeitverpflichtung bei Berufssoldaten betreffend die Weiterbildung des Soldaten in einem Bundeswehrkrankenhaus gleich zu beurteilen (vgl. auch Hess. VGH, Beschluss vom 20.8.2002 - 10 ZU 4067/98 -, juris Rn. 11 unter Hinweis auf BVerwG, Urteil vom 12.8.1986 - BVerwG 6 C 115.84 -, juris Rn. 22 ff.; vgl. auch OVG Berl.-Bbg, Urteil vom 17.12.2015, a. a. O., Rn. 71).
  • VGH Bayern, 24.09.2018 - 6 ZB 18.1388

    Umwandlung des Dienstverhältnisses, Erstattung von Ausbildungskosten,

    Denn nach seiner Übernahme in das Dienstverhältnis des Berufssoldaten kann er aus dem vorherigen Soldatenverhältnis auf Zeit nichts mehr für sich herleiten (vgl. BVerwG, U.v. 12.8.1986 - 6 C 115.84 - juris Rn. 26; OVG NW, U.v. 16.8.1996 - 12 A 2476/94).

    Die gedankliche und sprachliche Rückbeziehung des Begriffs "militärische Ausbildung" durch das Wort "seine" auf das Wort "Berufssoldat" in § 46 Abs. 3 Satz 1 SG rechtfertigt es nicht, den Anwendungsbereich der Vorschrift auf Soldaten zu beschränken, die erst im Dienstverhältnis eines Berufssoldaten studiert oder eine Fachausbildung genossen haben (BVerwG, U.v. 12.8.1986 - 6 C 115.84 - juris Rn. 23).

  • VGH Hessen, 20.08.2002 - 10 UZ 4067/98

    Rückforderung von Ausbildungsgeld: AiP-Fachausbildung i.S.d. SG § 56 Abs 4 S 1

    Dies schließt es aber aus, das Gewicht der Folgen der Nichterfüllung der Stehzeitverpflichtung bei Soldaten, die ausnahmsweise schon als Berufssoldaten studiert haben, anders zu beurteilen als bei Soldaten auf Zeit (vgl. zu dem gesamten Komplex BVerwG, Urteil vom 12. August 1986 - 6 C 115.84 -).
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