Rechtsprechung
   BVerwG, 12.10.2010 - 2 WD 44.09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,30062
BVerwG, 12.10.2010 - 2 WD 44.09 (https://dejure.org/2010,30062)
BVerwG, Entscheidung vom 12.10.2010 - 2 WD 44.09 (https://dejure.org/2010,30062)
BVerwG, Entscheidung vom 12. Januar 2010 - 2 WD 44.09 (https://dejure.org/2010,30062)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Erwerb von BTM "Speed" durch Soldat - Einstellung Strafverfahren / Degradierung im Disziplinarverfahren

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DÖV 2011, 247
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • BVerwG, 28.06.2012 - 2 WD 34.10

    Verlesungsverbot; Beweisverwertungsverbot; Vernehmungsperson; Zeugenvernehmung;

    Vielmehr ist darauf abzustellen, dass die Einsatzbereitschaft insgesamt gefährdet ist, wenn der Rauschmittelkonsum um sich greift (vgl. zu § 55 Abs. 5 SG z.B. Urteil vom 24. September 1992 - BVerwG 2 C 17.91 - BVerwGE 91, 62 = Buchholz 236.1 § 55 SG Nr. 13; Beschluss vom 15. März 2000 - BVerwG 2 B 98.99 - juris und zu § 7 SG: Urteil vom 12. Oktober 2010 - BVerwG 2 WD 44.09 - juris Rn. 23 = NZWehrr 2011, 121 ).

    Dies setzt nicht nur innerdienstlich, sondern auch außerdienstlich ein untadeliges Verhalten voraus; denn der Charakter eines Menschen und die Wertung seiner Festigkeit und Lauterkeit sind unteilbar (Urteil vom 12. Oktober 2010 - BVerwG 2 WD 44.09 - juris Rn. 25 ).

    Vorliegend ist auf dieser ersten Stufe für Fälle des strafbaren Erwerbs, Besitzes, Konsums sowie der strafbaren Weitergabe von Betäubungsmitteln im oder außer Dienst nach der Rechtsprechung des Senats bei aktiven Soldaten Ausgangspunkt der Zumessungserwägungen grundsätzlich ein Beförderungsverbot, in schweren Fällen eine Dienstgradherabsetzung (vgl. zuletzt Urteil vom 12. Oktober 2010 - BVerwG 2 WD 44.09 - Buchholz 450.2 § 38 WDO 2002 Nr. 31 Rn. 43 m.w.N.).

  • VG Aachen, 13.07.2017 - 1 K 1483/16

    Freiwillige Feuerwehr; Ausschluss; Missbrauch von Notrufen; Strafurteil;

    vgl. BVerwG, Urteile vom 12. Oktober 2010 - 2 WD 44/09 -, juris, und vom 11. Juni 2008 - 2 WD 11.07 -, juris.

    vgl.              BVerwG, Urteil vom 12. Oktober 2010 - 2 WD 44/09 -, a.a.O.; VG Düsseldorf, Urteil vom 18. Februar 2011 - 26 K 362/10 -, a.a.O.

  • BVerwG, 17.01.2013 - 2 WD 25.11

    Maßnahmebemessung; Alkoholmissbrauch; verminderte Schuldfähigkeit; Absehen von

    In Widerspruch zu dieser Verpflichtung steht, dass der Soldat durch das Angebot an den Hauptfeldwebel Kr. billigend dessen disziplinarische Verfolgung in Kauf genommen hat, weil dieser entgegen der ZDv 10/5 Nr. 403 während der Dienstzeit Alkohol konsumiert hätte (vgl. zur Rechtsqualität der ZDv 10/5: Urteil vom 12. Oktober 2010 - BVerwG 2 WD 44.09 - Buchholz 450.2 § 38 WDO 2002 Nr. 31).

    Der Senat hat bei ihnen als Ausgangspunkt der Zumessungserwägungen grundsätzlich ein Beförderungsverbot, in schweren Fällen eine Dienstgradherabsetzung angenommen (Urteil vom 12. Oktober 2010 - BVerwG 2 WD 44.09 - NZWehrr 2011, 121 = juris Rn. 23, 43).

  • BVerwG, 21.05.2014 - 2 WD 7.13

    Rechtmäßigkeit der Aberkennung des Ruhegehalts eines Zeitsoldaten wegen Verstoßes

    Nummer 404 der ZDv 10/5 ist indes als dienstliche Weisung zu qualifizieren, deren Nichtbeachtung durch den früheren Soldaten eine vorliegend wissentlich und willentlich, mithin vorsätzlich begangene Verletzung der Pflicht zum treuen Dienen nach § 7 SG begründet (Urteil vom 12. Oktober 2010 - BVerwG 2 WD 44.09 - Buchholz 450.2 § 38 WDO 2002 Nr. 31 S. 60 = juris Rn. 18).

    Dabei beruht die Beeinträchtigung sowohl auf einem akuten Rausch als auch auf den negativen gesundheitlichen Folgewirkungen (vgl. Urteile vom 12. Oktober 2010 a.a.O. juris Rn. 23 und vom 28. Juni 2012 - BVerwG 2 WD 34.10 - juris Rn. 92).

    Zwar ist der frühere Soldat nicht bereits in einer zur Verschärfung der Maßnahmeart führenden Weise einschlägig disziplinarisch vorbelastet (vgl. Urteil vom 12. Oktober 2010 - BVerwG 2 WD 44.09 - Buchholz 450.2 § 38 WDO 2002 Nr. 31 = juris jeweils Rn. 44).

  • BVerwG, 12.01.2017 - 2 WD 12.16

    Betäubungsmittel; Besitz; Kokain; Amphetamin; Methamphetamin; Crystal;

    Für Fälle des strafbaren Erwerbs, Besitzes, Konsums sowie der strafbaren Weitergabe von Betäubungsmitteln im oder außer Dienst ist bei aktiven Soldaten Ausgangspunkt der Zumessungserwägungen grundsätzlich ein Beförderungsverbot, in schweren Fällen eine Dienstgradherabsetzung (vgl. BVerwG, Urteile vom 12. Oktober 2010 - 2 WD 44.09 - Buchholz 450.2 § 38 WDO 2002 Nr. 31 Rn. 43 m.w.N., vom 28. Juni 2012 - 2 WD 34.10 - juris Rn. 108, vom 7. Mai 2013 - 2 WD 20.12 - juris Rn. 61 und vom 21. Mai 2014 - 2 WD 7.13 - juris Rn. 60).
  • BVerwG, 07.05.2013 - 2 WD 20.12

    Disziplinarmaßnahme gegen einen Soldaten in Vorgesetztenfunktion wegen der

    Für Fälle des strafbaren Erwerbs, Besitzes, Konsums sowie der strafbaren Weitergabe von Betäubungsmitteln im oder außer Dienst ist bei aktiven Soldaten Ausgangspunkt der Zumessungserwägungen grundsätzlich ein Beförderungsverbot, in schweren Fällen eine Dienstgradherabsetzung (vgl. Urteil vom 12. Oktober 2010 - BVerwG 2 WD 44.09 - Buchholz 450.2 § 38 WDO 2002 Nr. 31 Rn. 43 m.w.N. und zuletzt Urteil vom 28. Juni 2012 - BVerwG 2 WD 34.10 - Rn. 108).
  • EGMR, 28.03.2017 - 19600/15

    R.S. v. GERMANY

    Nach der ständigen Rechtsprechung der innerstaatlichen Gerichte würde der Konsum von Betäubungsmitteln normalerweise durch ein Beförderungsverbot oder, in schwerwiegenden Fällen, durch eine Dienstgradherabsetzung sanktioniert werden (siehe Bundesverwaltungsgericht, 2 WD 44/09, Urteil vom 12. Oktober 2010).
  • BVerwG, 08.02.2018 - 2 WD 9.17

    Erwerb und Besitz von Betäubungsmitteln durch einen Soldaten als schwerwiegendes

    Für Fälle des strafbaren Erwerbs, Besitzes, Konsums sowie der strafbaren Weitergabe von Betäubungsmitteln im oder außer Dienst ist bei aktiven Soldaten Ausgangspunkt der Zumessungserwägungen grundsätzlich ein Beförderungsverbot, in schweren Fällen eine Dienstgradherabsetzung (vgl. BVerwG, Urteile vom 12. Oktober 2010 - 2 WD 44.09 - Buchholz 450.2 § 38 WDO 2002 Nr. 31 Rn. 43 m.w.N., vom 28. Juni 2012 - 2 WD 34.10 - juris Rn. 108 -, vom 7. Mai 2013 - 2 WD 20.12 - juris Rn. 61 und vom 21. Mai 2014 - 2 WD 7.13 - juris Rn. 60).
  • VG Düsseldorf, 18.02.2011 - 26 K 362/10
    BVerwG, Urteile vom 12.10.2010 - 2 WD 44/09 - Juris, vom 11. Juni 2008 - 2 WD 11.07 - Buchholz 450.2 § 38 WDO 2002 Nr. 26 und vom 20. April 1999 - 1 D 44.97 -.

    BVerwG, Urteile vom 12.10.2010 - 2 WD 44/09 - Juris und vom 06.10.2010 - 2 WG 35/09 - Juris.

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