Rechtsprechung
   BVerwG, 12.11.2003 - 4 B 97.03   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,27622
BVerwG, 12.11.2003 - 4 B 97.03 (https://dejure.org/2003,27622)
BVerwG, Entscheidung vom 12.11.2003 - 4 B 97.03 (https://dejure.org/2003,27622)
BVerwG, Entscheidung vom 12. November 2003 - 4 B 97.03 (https://dejure.org/2003,27622)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,27622) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Bundesverwaltungsgericht
  • Jurion

    Regelung eines eigentumsbeschränkenden Genehmigungserfordernisses ohne gesetzliche Vorgabe des Entscheidungsmaßstabes - Erteilung einer Abbruchgenehmigung für ein Kulturdenkmal - Verfassungskonforme Einschränkung des Ermessens

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • OVG Rheinland-Pfalz, 30.03.2006 - 1 A 10178/05

    Denkmalgeschütztes Haus darf abgerissen werden

    Diese Rechtsauffassung des erkennenden Gerichts hat nicht nur das Bundesverfassungsgericht in dem vorgenannten Beschluss gebilligt, sondern sie ist auch nachträglich durch Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 12. November 2003 - 4 B 97.03 - bestätigt worden.
  • BVerwG, 21.09.2004 - 4 B 64.04

    Versagung einer Abbruchgenehmigung - Aufhebung des Denkmalschutzgesetzes durch

    Es ist verfassungsrechtlich jedoch unbedenklich und nicht in einem Revisionsverfahren klärungsbedürftig, dass das Berufungsgericht den Genehmigungsvorbehalt in § 13 Abs. 1 Satz 1 DSchPflG vor dem Hintergrund des Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts vom 2. März 1999 (a.a.O.) im Sinne einer Ermessensvorschrift ausgelegt und sich dabei einerseits an dem hohen Stellenwert des Denkmalschutzes und andererseits an der Gewährleistung des Eigentums in Art. 14 Abs. 1 GG orientiert (vgl. BVerwG, Beschluss vom 12. November 2003 - BVerwG 4 B 97.03).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht