Rechtsprechung
   BVerwG, 12.12.1991 - 4 C 5.88   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1991,133
BVerwG, 12.12.1991 - 4 C 5.88 (https://dejure.org/1991,133)
BVerwG, Entscheidung vom 12.12.1991 - 4 C 5.88 (https://dejure.org/1991,133)
BVerwG, Entscheidung vom 12. Dezember 1991 - 4 C 5.88 (https://dejure.org/1991,133)
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Nutzungszeiten Kinderspielplatz

§§ 3, 4 BauNVO, grundsätzliche Zulässigkeit von Spielplätzen in (auch reinen) Wohngebieten, Nutzungsregelungen im Einzelfall aufgrund des Gebotes der Rücksichtnahme, § 15 BauNVO;

§ 42 VwGO, kein Rechtsschutzinteresse, wenn das Klagebegehren bereits erfüllt ist

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Kinderspielplatz - Wohngebiet

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bauplanungsrecht: Zulässigkeit von Kinderspielplätzen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Kinderspielplatz im Wohngebiet (IBR 1992, 413)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1992, 1779
  • NVwZ 1992, 884 (Ls.)
  • DÖV 1992, 638
  • BauR 1992, 338
  • ZfBR 1992, 144
 
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Wird zitiert von ... (142)

  • BGH, 29.04.2015 - VIII ZR 197/14

    Zum Mietmangel wegen Lärmbelästigungen durch einen neuen Bolzplatz

    Denn abgesehen davon, dass dieses Gebot ohnehin nur die Konkretisierung einer bereits bei Mietvertragsschluss zumindest angelegten Verkehrsanschauung enthält (vgl. BVerwG, NJW 1992, 1779, 1780), könnte eine Weiterentwicklung der Verkehrsanschauungen jedenfalls im Hinblick auf hinzunehmende Umwelteinwirkungen bei Fehlen konkreter vertraglicher Regelungen zum "Soll-Zustand" auch zu gewissen Anpassungen des vertraglich geschuldeten Standards einer Gebrauchsgewährung führen (vgl. BGH, Urteile vom 7. Juni 2006 - XII ZR 34/04, aaO; vom 10. Mai 2006 - XII ZR 23/04, NZM 2006, 582 Rn. 10).
  • VGH Baden-Württemberg, 23.05.2014 - 10 S 249/14

    Klage wegen Lärm auf einem öffentlichen Bolzplatz

    Diese sind auf unmittelbare Nähe zur Wohnbebauung angewiesen und als deren sinnvolle Ergänzung sowohl im allgemeinen als auch im reinen Wohngebiet grundsätzlich zulässig (vgl. BVerwG, Urteil vom 12.12.1991 - 4 C 5.88 - NJW 1992, 1779).
  • BVerwG, 23.08.1996 - 4 C 13.94

    Bauplanungsrecht - Drittschützende Festsetzungen übergeleiteter städtebaulicher

    So sind auch beispielsweise - entgegen der Rechtsauffassung der Revision - Kinderspielplätze keineswegs in Wohngebieten grundsätzlich unzulässig; sie können es nur dann im Einzelfall sein, wenn sie aufgrund besonderer Umstände an einem bestimmten Standort rücksichtslos wären (BVerwG, Urteil vom 12. Dezember 1991 - BVerwG 4 C 5.88 - Buchholz 406.12 § 3 BauNVO Nr. 7 = BRS 52 Nr. 47).
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