Rechtsprechung
   BVerwG, 12.12.1996 - 4 C 29.94   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1996,45
BVerwG, 12.12.1996 - 4 C 29.94 (https://dejure.org/1996,45)
BVerwG, Entscheidung vom 12.12.1996 - 4 C 29.94 (https://dejure.org/1996,45)
BVerwG, Entscheidung vom 12. Dezember 1996 - 4 C 29.94 (https://dejure.org/1996,45)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verwaltungsprozeßrecht - Inhaltliche Erfassung und selbständige Würigung der Begründung des Planfeststellungsbeschlusses durch das Revisionsgericht; Verwaltungsverfahren - Straßenrechtliche Planfeststellung, Bekanntwerden von Planungsalternativen nach Durchführung des Anhörungsverfahrens, Zeichnerische Darstellung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Klagen gegen Autobahn A 7 im wesentlichen erfolglos

  • Jurion (Leitsatz)

    Planfeststellung - Stichtag für Antragstellung - Förmliche Umweltverträglichkeitsprüfung - Öffentliche Projekte - Private Projekte - Anhörungsverfahren - Planungsalternativen - Bedarfsplan - Bedarfsstruktur - Planerische Abwägung der Trassenwahl - Naturschutzrechtliche Ausgleichsmaßnahmen - Naturschutzrechtliche Ersatzmaßnahmen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 102, 331
  • BVerwGE 102, 331 f., 346
  • NVwZ 1997, 256
  • NVwZ 1997, 908
  • DVBl 1997, 708



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Wird zitiert von ... (125)  

  • BVerwG, 16.03.2006 - 4 A 1075.04

    Ziel der Raumordnung; gebietsscharfe Standortvorgaben für eine

    Da es sich bei der Nachbesserung des Lärmschutzkonzepts nicht lediglich um eine Planänderung von unwesentlicher Bedeutung im Sinne des § 76 Abs. 2 VwVfGBbg handelt, erscheint ein auf die Behebung des Fehlers zentriertes Planfeststellungsverfahren unumgänglich, bei dem die Anforderungen an die Anhörung und die Behördenbeteiligung von seiner beschränkten Zielrichtung her zu bestimmen sind (vgl. BVerwG, Urteil vom 12. Dezember 1996 - BVerwG 4 C 29.94 - BVerwGE 102, 331, 337 ff.).
  • BVerwG, 21.01.2016 - 4 A 5.14

    Energieleitung; 380 kV-Höchstpannungs-Freileitung; Uckermarkleitung;

    Zu den in das Verfahren einzubeziehenden und zu untersuchenden Alternativen gehören neben den von Amts wegen ermittelten auch solche, die von dritter Seite im Laufe des Verfahrens vorgeschlagen werden (BVerwG, Urteil vom 12. Dezember 1996 - 4 C 29.94 - BVerwGE 102, 331 ).
  • BVerwG, 03.03.2011 - 9 A 8.10

    Planauslegung; Anstoßfunktion; Gutachten; Ausführungsplanung; informelles

    Die Betroffenen waren daher im Hinblick auf die enteignende Vorwirkung des Planfeststellungsbeschlusses in der Lage, die Erforderlichkeit des projektierten Vorhabens unter dem Aspekt der Variantenauswahl zumindest in groben Zügen in Frage zu stellen und die Behörde dadurch zu einer Prüfung zu veranlassen (vgl. Urteil vom 12. Dezember 1996 - BVerwG 4 C 29.94 - BVerwGE 102, 331 ).

    Nur ausnahmsweise besteht dann nach Art. 74 Abs. 3 BayVwVfG die Möglichkeit, die abschließende Entscheidung über das betreffende Planungselement im Planfeststellungsbeschluss vorzubehalten, wenn sich bezogen auf den Zeitpunkt des Planfeststellungsbeschlusses die für die Bewältigung des Problems notwendigen Kenntnisse nicht mit vertretbarem Aufwand beschaffen lassen und das offen gehaltene Problem so gelöst werden kann, dass die bereits getroffenen Festlegungen nicht nachträglich als unabgewogen erscheinen (vgl. Urteile vom 23. Januar 1981 a.a.O. S. 311 f., vom 12. Dezember 1996 - BVerwG 4 C 29.94 - BVerwGE 102, 331 und vom 5. März 1997 - BVerwG 11 A 25.95 - BVerwGE 104, 123 ).

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