Rechtsprechung
   BVerwG, 12.12.2000 - 11 B 76.00   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2000,2786
BVerwG, 12.12.2000 - 11 B 76.00 (https://dejure.org/2000,2786)
BVerwG, Entscheidung vom 12.12.2000 - 11 B 76.00 (https://dejure.org/2000,2786)
BVerwG, Entscheidung vom 12. Dezember 2000 - 11 B 76.00 (https://dejure.org/2000,2786)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com

    VwGO § 132 Abs. 2 Nr. 1 u. Abs. 3 Satz 3; FlurbG §§ 138 ff.
    Flurbereinigung; überlange Verfahrensdauer; Beweisnot; Beweislastumkehr; Beweisvereitelung

  • Judicialis

    Flurbereinigung; überlange Verfahrensdauer; Beweisnot; Beweislastumkehr; Beweisvereitelung.

  • Jurion

    Flurbereinigung - Überlange Verfahrensdauer - Beweisnot - Beweislastumkehr - Beweisvereitelung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Beweislastumkehr durch überlange Verfahrensdauer?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 2001, 841
  • NVwZ 2001, 431 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (36)  

  • BVerwG, 12.07.2007 - 9 B 18.07

    Flurbereinigung; Wertermittlung; Wertsteigerung; Wertzuwachs; Einlagegrundstück;

    Ausnahmen davon sind auch nicht durch eine überlange Verfahrensdauer (im damaligen Fall von insgesamt über 30 Jahren) zu rechtfertigen (vgl. Beschluss vom 12. Dezember 2000 - BVerwG 11 B 76.00 - Buchholz 424.01 § 138 FlurbG Nr. 8 S. 2 = NJW 2001, 841).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 20.12.2006 - 7 B 28.05

    Nachweis des Erwerbs der erforderlichen Kenntnisse im deutschen Recht als

    In der höchstrichterlichen Rechtsprechung ist geklärt, dass die für die Verwaltungsgerichte aus Art. 19 Abs. 4 GG abgeleitete Pflicht zur Gewährleistung wirksamen Rechtsschutzes bedeutet, Gerichtsverfahren in angemessener Zeit zu beenden, wobei die Angemessenheit der Dauer eines Verfahrens nach den jeweiligen Umständen des Einzelfalles zu bestimmen ist (vgl. u.a. BVerfG, Beschluss vom 14. Oktober 2003, NVwZ 2004, 334; BVerwG, Beschluss vom 12. Dezember 2000, NJW 2001, 841; vgl. auch EGMR, Urteil vom 25. Februar 2000, NJW 2001, 211; Urteil vom 27. Juli 2000, NJW 2001, 213; Urteil vom 31. Mai 2001, NJW 2002, 2856).
  • VGH Bayern, 23.08.2010 - 7 ZB 10.1489

    Zur Beweislast für den Zugang einer Abmeldung bei der GEZ oder der

    16 Nach ebenfalls gefestigter Rechtsprechung, die auch der Beklagte anführt, kann jedoch eine schuldhafte Beweisvereitelung durch die beklagte Behörde in entsprechender Anwendung von § 444 ZPO (vgl. § 98 VwGO) zu einer Beweislastumkehr zugunsten des in Beweisnot geratenen Klägers führen (BVerwG vom 12.12.2000 NJW 2001, 841/842 und vom 18.2.2003 Az. 6 B 10/03 sowie ausdrücklich NdsOVG vom 27.10.2009 NdsVBl 2010, 110 für den Zugang der Abmeldung von Rundfunkempfangsgeräten).

    Gerade bei länger zurückliegenden Vorgängen ist einer unverschuldeten Beweisnot des Klägers auch dann, wenn die Voraussetzungen für eine Beweislastumkehr nicht vorliegen, im Rahmen der prozessualen Darlegungs- und Mitwirkungslast Rechnung zu tragen (BVerwG vom 12.4.1988 BayVBl 1989, 159/160, vom 12.12.2000 a.a.O. S. 842 und vom 27.7.2006 BVerwGE 126, 283/295).

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